Mittwoch, 16. März 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung und Protokoll
1.
TOP - Beschluss über die endgültige Tagesordnung
2.
TOP - Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
3.
Änderungen im Bezirksausschuss
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Alexander Spickenreuther, Amtseinführung von Frau Marga Kajanne; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - Vereidigung von Frau Marga Kajanne
3.
TOP - Wahl eines/einer Vorsitzenden des UA Wirtschaft
4.
TOP - Umbesetzung im Unterausschuss Wirtschaft, Unterausschuss Kultur und Freizeit, Unterausschuss Wohnen Arbeit Soziales
5.
TOP - Umbesetzung im Ferienausschuss
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schrifliche eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Mieteranfrage aus der Jugendstr. 11-15 / Wolfgangstr. 15, Verschlossenes Tor zum Innenhof
2.
TOP - Straßenreinigungsgebühren in der Belfortstraße
3.
TOP - Verschmutzung der Straßen um den Pariser Platz
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Zuschüsse aus dem BA-Budget
1.
TOP - Handhabung der Budgetmittel 2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein Wörthschule e.V. Exkursion von Kindern auf einen Bauernhof vom 06. - 08.04.2011
6.2
Genehmigung von Freischankflächen
1.
TOP - Pariser Str. 50, Gaststätte "orinoco", Genehmigung einer Freischankfläche Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Umstufung und Widmungserweiterung von Teilstrecken der Kirchenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Parkraummanagement; Parklizenzgebiet "Grillparzerstraße"; Entscheidung über die zukünftige Lizenzbeschilderung (mitsamt Ladezone) im Bereich Grillparzerstraße Ostseite zwischen Prinzregenten- und Schneckenburgerstraße Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Parkraummanagement; Parklizenzgebiet "Grillparzerstraße"; Standort des Parkscheinautomaten Beschlussvorlage des Baureferats
4.
TOP - (E) Aufhebung des absoluten Haltverbots und Wiedereinrichtung der Parkplätze in der Grillparzerstraße 44 - 46
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Lizenzgebiet Regerplatz, Ruhestraße, Beschlussvorlage des Baureferats
7.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche I / 32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich) – Muffathalle (…) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, Anhörung
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Korrektur der maßgeblichen Miethöhe bei der Ausübung des Vorkaufsrechts (BA-Antrag Nr. 08-14/ B01974); Beschluss des Kommunalausschusses vom 20.01.2011
5.
TOP - Lärmminderungsplan für München; dazu auch: Lärmminderung in München, Stellungnahme zum Ablauf der Bürgerbeteiligung, Schreiben des RGU vom 18.01.2011
7.
TOP - Entscheidungsvorbereitungen zur Verlagerung von Paulaner aus der Au nach Langwied
8.
TOP - Aktueller Kenntnisstand bezüglich der möglichen Verlagerung der Paulaner-Brauerei
9.
TOP - Schnee- und eisfreie Treppen an den Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen
10.
TOP - Betreuung der Stammsteher und Mitglieder von Problemgruppen auf dem Orleansplatz
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Route der Straßenreinigung im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; Schreiben des Baureferats vom 15.02.2011
2.
TOP - Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des ökumenischen Kirchentages, Schreiben des RAW vom 28.01.2011
3.
TOP - Abbiegestau vom Innsbrucker-Ring-Tunnel zum Leuchtenbergtunnel bis zur Ausfahrt Einsteinstraße“; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.02.2011
4.
TOP - Haltlinien an der Kreuzung Asamstraße / Schlotthauerstraße, Schreiben des KVR vom 28.01.2011
5.
TOP - Blitzampel an der Kreuzung Einstein / Grillparzerstraße, Schreiben des Polizeipräsidiums München vom 08.02.2011
6.
TOP - Radweg im Isarhochwasserbett, Schreiben des BA 2 vom 25.02.2011
7.
TOP - Stadtverträgliche Rosenheimer Straße; Schreiben des KVR vom 10.02.2011
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Katholisches Pfarramt Mariahilf in der Au – Bau eines Carillons; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 02.02.2011
2.
TOP - Fahrrad Beleuchtungs- und Befragungsaktion am 14.05.2011 (Ersatztermin 28.05.2011) auf dem Weißenburger Platz
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
1.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen; Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 01.09.2009
Hinweis:
vertagt aus 02/11
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Baumfällung Zeppelinstr. 5, 1 Eberesche
2.
TOP - Baumfällung Albanistr. 7, 1 Spitzahorn
II.
UA Kultur
1.
TOP - Anträge auf Zuschüsse aus dem BA- Budget im Rahmen von OBACHT! - Verfahren bei der Antragstellung
2.
TOP - Kulturwoche im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
TOP - REGSAM: München spart Steuergelder, REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.02.2011
3.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB; Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Pfarrfest auf dem Mariahilfplatz, Schreiben des katholischen Pfarramts Mariahilf an das Tourismusamt vom 09.02.2011, Schreiben des katholischen Pfarramts Mariahilf an den Bezirksausschuss vom 15.02.2011
2.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München Stellungnahme der Bezirksausschüsse zu den Standortvorschlägen / ggf. Benennung von Alternativen; Benennung von störenden Werbestellen auf öffentlichem Grund; Stellungnahme zu Informationsstellen im CLP-Format
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Isarplan – Fertigstellung der Arbeiten zur Renaturierung der Isar; Vorstellung der Planungen zum offiziellen Festakt am 06.08.2011 und zu den Aktionen „rund um die Isar“ durch das Baureferat
2.
TOP - Blade Night jeweils montags von 09.05.2011 bis 05.09.2011
3.
TOP - Aktionen der Streetworker der Außenstelle Johannisplatz 12
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Gravelottestr. 2: Änderung der Raumzuordnungen in einzelnen Wohnungen, Errichtung von zwei Balkonanlagen, Einbau einer zusätzlichen Dachterrasse
Hinweis:
vertagt aus 02/11
2.
TOP - Zeppelinstr. 69: Nutzungsänderung: Büro zu Kindergarten (Erweiterung) sowie geringfügige Änderungen im Inneren und Umbau eines Fensters zur Fenstertür
3.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB; Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Untere Au/ Untergiesing“
4.
TOP - Gebsattelstr. 32: Wohnungsmodernisierung – Einbau einer Lichtkuppel, Trockenlegung des Mauerwerks, Dachabdichtungsarbeiten, Heizungseinbau
5.
TOP - Elsässer Str. 25: Umbau zweier Dachgeschoss-Wohnungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen – Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
3.
TOP - Pariser Str. 25: Umbau einer Wohnung, Errichtung eines Balkons und Einbau eines Glasdachs über dem DG-Balkon, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2011
4.
TOP - Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Fahrbahnbelagserneuerung Ohlmüllerstr. und Am Nockherberg; Bauabschnitt zwischen Falkenstraße und Hiendlmayerstr.
2.
TOP - Städtische Sportanlage an der Sieboldstr. 4, Großinstandsetzung der Freisportflächen im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
3.
TOP - Rückgängigmachung der Straßenverlegungen in Einstein- und Prinzregentenstraße ab Leuchtenbergring / Richard-Strauss-Straße stadteinwärts bis zur Lucile-Grahn-Straße (Ziffer 2 des Antrags) (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00533)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vollzug des AEG: Plangenehmigung nach § 18, 18bb AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG für den barrierefreien Ausbau des Bahnsteiges D Bahnhof München - Ost Pbf
2.
TOP - Anordnung nach § 45 StVO: Salvatorausschank 2011
3.
TOP - Entwicklung des Verkehrs in München; a) aktueller Sachstand, b) Anträge; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011
Hinweis:
vertagt aus 02/11
4.
TOP - Feuerwehranfahrtszone beim Fußgängerübergang Elsässer Straße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02546, hier: Entwurf eines neuen Antrags?
Hinweis:
vertagt aus 02/11
6.
TOP - Radweg im Isarhochwasserbett
7.
TOP - Hilton in der Rosenheimer Straße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mi, 06.04.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Mo, 28.03.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Di, 05.04.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Do, 07.04.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Mo, 04.04.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mi, 13.04.2011, 19:00 Uhr, Pfarrsaal St.-Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Jahresdienstversammlung 2011 der Freiwilligen Feuerwehr München; Donnerstag, 24.03.2011, ab 19:30 Uhr, Casino der Krauss-Maffei AG, Reinhard-von-Frank-Str. 13, München-Allach
2.
TOP - Informationsveranstaltung der SWM am 29.03.2011, 18:00 Uhr, SWM-Zentrale, Emmy-Noether-Str. 2, Raum D 0.00
3.
TOP - Einladung in das Kommunalreferat zum Praxisbericht "Neue Praxis der Vorkaufsrechte und aktuelle Entwicklungen auf dem Münchner Immobilienmarkt" am 24.03.2011, 18:00 -20:00 Uhr, Roßmarkt 3, Konferenzraum im 2. Stock (Raum 232)
4.
TOP - Gottesdienst mit Verabschiedung von Diakon Hans Rippel, Pfarramt St.-Johannes, 27.03.2011 um 10:00 Uhr, anschließend Empfang im Gemeinderaum
5.