Mittwoch, 16. Februar 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - GIMA München: "Vom Spekulationsobjekt zum Genossenschaftshaus"
Hinweis:
Vortrag GIMA
4.2
Schrifliche eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen beim Biedermeierhaus
2.
TOP - Anbringung von Brückennamen
3.
TOP - Falschparker in der Entenbachstraße
5.
Anträge
1.
TOP - "Gebühren für Wochenmarkt", Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.2011
Hinweis:
vertagt aus 01/11
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse OBACHT! kultur-im-quartier e.V. Offene Ateliers vom 27. - 29.05.2011
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Humboldtstr. 25, Bäckerei - Cafe "Müller Brot": Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Elsässer Str. 22, Gaststätte "Wiesengrund": Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - Balanstr. 47, SSW "Mangia e Bevi": Änderung einer bestehenden Freischankfläche
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten: Nockherstraße, Lizenzgebiet südliche Au
7.
Anhörungen
1.
TOP - Mehr Einflussnahme für junge Menschen Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 01.09.2009
2.
TOP - Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat, Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
3.
TOP - Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse (Antrag Nr. 08-14/ B 00249)
2.
TOP - Ablehnung der Durchführung eines "Kulturstrandes" am Vater-Rhein-Brunnen
4.
TOP - Überprüfung des Hangs im Bereich der Quellenstraße/Wilhelm-Herbert-Weg
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Pendlerverkehre verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011
2.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrbäumen, Mitteilung des Baureferats Gartenbau vom 12.01.2011
3.
TOP - Auflistung getesteter Stellen in Haidhausen, die nicht barrierefrei sind; Schreiben des Baureferats vom 17.01.2011
4.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen, Schreiben des KVR vom 13.01.2011
5.
TOP - Neu gepflanzte Bäume in den Maximiliansanlagen, Schreiben des Baureferats vom 19.01.2011
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben, Benennung und Entsendung von Stellvertretern Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.01.2011
2.
TOP - Zeitkartenautomat Messestadt Ost, Schreiben der MVG an den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Preysingstr. 18: Nutzungsänderung im EG: Cafe zu Trainingsräumen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Preysingplatz 14: Neubau Kinderhaus St. Josefsheim (Krippe und Hort, Eggernstr. 4) Generalsanierung bestehender Kindergarten St. Josefsheim (Preysingpl. 14)
2.
TOP - Bauvorhaben Walserstr. 8: Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID
3.
TOP - Bauvorhaben Schlotthauerstr. 6: Änderung und Neuerrichtung von Dachgauben sowie Einbau einer Dachterrasse
4.
TOP - Nutzungsänderung Prinzregentenstr. 66-68: Nutzungsänderung von Wohnen in Büro im 2. OG, Zusammenlegung von zwei Büroeinheiten im 2. und 3. OG
5.
TOP - Bauvorhaben Pariser Str. 36: DG- Ausbau im Vorder- und Rückgebäude
Hinweis:
vertagt aus 01/11
6.
TOP - Bauvorhaben Lucile-Grahn-Str. 25: Änderung von zwei Dachgauben in einen hofseitigen Dacheinschnitt in denkmalgeschütztem Gebäude
7.
TOP - Nutzungsänderung Rosenheimer Straße 38: Bürogebäude zu Verkauf (EG) und Praxen (1.-4. OG), teilweise mit Kinderbetreuung
8.
TOP - Bauvorhaben Gravelottestr. 2: Änderung der Raumzuordnungen in einzelnen Wohnungen, Errichtung von zwei Balkonanlagen, Einbau einer zusätzlichen Dachterrasse
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigung Max-Weber-Platz 8: Außenaufzug; Schreiben der LBK vom 13.01.2011, Urteil vom 18.10.2010
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche: - I/32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich) – Muffathalle - V/45, Burmesterstraße (östlich), Reuschstraße (südlich) - VI/20, Grünstadter Platz - IV/29, Industriestraße (westlich), Altostraße (östlich) - V/44, Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring – Nord A 99 (nördlich)
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Am Neudeck
4.
TOP - Tassiloplatz 5: Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage – VORBESCHEID; Schreiben der LBK vom 26.01.2011, Vorbescheid vom 26.01.2011
5.
TOP - Pariser Str. 25: Umbau einer Wohnung, Errichtung eines Balkons und Einbau eines Glasdachs über dem DG-Balkon; hier: Kurzmitteilung der LBK vom 29.01.2011 zur Anforderung des Stellplatznachweises
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Rablstr. / Franziskanerstr.
2.
TOP - CarSharing in München - Durchführung von Pilotprojekten Entwurf einer Beschlussvorlage für den Stadtrat
3.
TOP - Fahrbahnbelagserneuerung Hochstraße 1-13, Bauabschnitt zw. Rosenheimer Str. und Riggauerweg
4.
TOP - Fußgängerampel am Rosenheimer Platz
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Radverkehr; Radwegführung in der südlichen Metzstraße
6.
TOP - Stadtwerke München GmbH; Bushaltestelle Welfenstraße; Haltestelle für die Buslinie 152 an der Ecke Auerfeld- /Sieboldstr. (östl.) bzw. gegenüber auf Höhe des Schwester Eubulina-Platzes (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02474) Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 08.02.2011
7.
TOP - Radweg im Isarhochwasserbett
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorstellung der Baumaßnahme "Glasfasererschließung für München" im 5. Stadtbezirk
2.
TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Aufgabenstellung b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung c) Finanzierung der ÖPNV - Infrastruktur d) Anträge Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011
3.
TOP - Entwicklung des Verkehrs in München a) aktueller Sachstand b) Anträge Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schneckenburgerstr. 39
5.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2011
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Radverkehr, Abmarkierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn in der Einsteinstraße zwischen Seerieder- / Trogerstraße und Grillparzerstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mi, 02.03.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Mo, 28.02.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Di, 01.03.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Do, 03.03.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Mo, 07.02.2011,19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mi, 16.03.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Vorstandssitzung am 23.02.2011, 19:30 Uhr, Baureferat, Friedenstr. 40, Zi. 2.213
2.
TOP - Terminabstimmung für den Workshop zur Vorbereitung eines Wettbewerbs zur zukünftigen Gestaltung des Orleansplatzes
3.