Mittwoch, 13. April 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Straßenreinigung: Erhöhung der Reinigungsklassen in mehreren Straßen in Haidhausen; Stellungnahme und Bericht des Baureferats, Straßenreinigung
4.2
Schrifliche eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Parkplatznot durch zeitgleiche Baustellen im Franzosenviertel
2.
TOP - Neuvergabe der Kitas in der Welfenstraße
3.
TOP - Bau einer Querungshilfe in der Kirchenstraße
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Hausgemeinschaft P 11 c/o N. Manz Kunstprojekt im Rahmen von OBACHT! vom 27. - 29.05.2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse My Sportlady e.V. Kinderernährungskurse ab Mai 2011
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Planungsgruppe 504 / G. Heller Moderation der Einwohnerversammlung am 24.03.2011
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Flexible Jugendhilfe München, Diakonie e.V. Informationsveranstaltung am 12.05.2011
5.
TOP - Zuschuss für das Seifenkistenrennen 2011
Hinweis:
Nachtrag
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Weiterhin getrennte Bürgerversammlungen für Haidhausen und die Au; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen - Bezirksteil Au am 29.01.2009 Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen
2.
TOP - Projektplanung Rosenheimer Straße zwischen Am Gasteig und Rosenheimer Platz – Radfahrstreifen – verkehrsrechtliche Anordnung KVR Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - (E) Weiterhin getrennte Bürgerversammlungen für Haidhausen und die Au Empfehlung Nr. 08-14 / E 00224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen - Bezirksteil Au am 29.01.2009
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Johannisplatz, Anhörungsverfahren für Internationales Stadtteilfest des AKA e.V. am 03.07.2011
Hinweis:
Nachtrag
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Umgestaltung des Rosenheimer Platzes: S-Bahn-Ausgang Weißenburger Straße und Südwestseite des Rosenheimer Platzes
2.
TOP - Förderung im München Modell - Eigentum nur für Münchner Bürgerinnen und Bürger
5.
TOP - Erhalt der kommunalen Mieterberatung, Beschluss des Sozialausschusses (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02624); Schreiben des Sozialreferats vom 28.03.2011
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen in der Sozialregion 3, hier: Schreiben des Bezirks Oberbayern
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Radweg Rosenheimer Straße zw. Orleansstraße und Rosenheimer Platz, Bürgerschreiben vom 14.02.2011, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.03.2011
2.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Kirchenstraße und Elsässer Straße
3.
TOP - Schmalere Buswartehäuschen, Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 07.03.2011 anlässlich eines Antrags des BA 20
4.
TOP - Vollzug des AEG; Barrierefreier Ausbau des Bahnsteiges D Bahnhof München Ost Pbf, Plangenehmigungsbescheid vom 04.03.2011
5.
TOP - Nutzung der IHK-Akademie in der Orleansstraße; Schreiben der IHK vom 28.03.2011
6.
TOP - Baumpflanzungen in der Trogerstraße; Schreiben des Baureferats vom 29.03.2011 und 31.03.2011
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Baumfällung Nockherstr. 36, 1 Robinie
II.
UA Kultur
1.
TOP - Gespräch mit den Theatermachern des Theater Kellers 2 / Off-Broadway (aktuelle Theaterarbeit, Probleme, Wünsche)
2.
TOP - Bericht über das Treffen Kulturreferat/Stadtteilarbeit und Vertretern der BAs am 24. 3. 2011
3.
TOP - Theater i-camp (Frau Tina Meß, Monica Gomis): Förderantrag für ein Projekt im Juni. Neben "Einführender Lecture und Workshop" sind Aktionen im Stadtraum geplant. "Sie sollen an mehreren Orten in Haidhausen stattfinden."
4.
TOP - Erinnerungsorte in München; Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbar machen – Ort und Erinnerung zusammen bringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 09.12.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05426; Beschluss des Kulturausschusses des Stadtrats vom 03.03.2011; erläuternde Straßenschilder im 5. Stadtbezirk; Zuleitung des Kulturreferats vom 25.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege Antrag des BA 13 vom 09.11.2010, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 24.03.2011
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
TOP - Insolvenzverfahren des Sozialen Hilfsdienstes Weiße Feder gGmbH; Schreiben der Weißen Feder vom 16.02.2011
2.
TOP - Informationen zur geplanten Organisationsstruktur des Regiebetriebes Kindertagesbetreuung
3.
TOP - Aktionstag für Familien am 06. Mai 2011, Schreiben des Sozialreferats vom 16.02.2011
4.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen, Schreiben des Oberbürgermeisters vom 21.02.2011
5.
TOP - München lebt Vielfalt, Interkultureller Integrationsbericht 2010, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011
6.
TOP - Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 22.02.2011, Schreiben und Protokoll der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 02.03.2011
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Gebsattelstr. 15, Paulaner: Vergrößern eines Wanddurchbruchs zwischen Gast- und Nebenraum
2.
TOP - Rosenheimer Str. 38: Nutzungsänderung: Einbau von vier Spielotheken und einer Cafebar in ein Büro- und Geschäftshaus
3.
TOP - Flohmarkt des AKA e.V. am 21.05.2011 auf der Postwiese
4.
TOP - Postwiese, Johannisplatz, Anhörungsverfahren für Fußballturniere Streetwork am 02.07. und 16.10.2011
5.
TOP - Werbeanlage Berg-am-Laim-Str.: 2x Umrüstung der 2 Großflächentafeln auf 2 Premium-Großflächentafeln
6.
TOP - Spielaktionen Spiellandschaft Stadt e.V. etc. auf diversen Grünanlagen ab April 2011
7.
TOP - Isarinselfest 2010 und Ausblick 2011
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Information zum Wertstoffsammelsystem in der LH-München
2.
TOP - Einsteinstr. 130: Einbau eines Einzelhandelsgeschäftes im 1. OG – VORBESCHEID; Schreiben der LBK vom 24.02.2011
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Bazeillesstr. 17: Dachgeschoss-Umbau
2.
TOP - Johannisplatz 11: Erweiterung der Wohnungen im 3. OG mit DG zu Maisonette-Wohnungen, Nutzungsänderung Laden EG in ein Appartement - TEKTUR
3.
TOP - Balanstr. 49: Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit
4.
TOP - Langerstr. 4: DG-Neubau, Anbau von Balkonen sowie Umbau eines Nebengebäudes zu Wohnzwecken - TEKTUR
5.
TOP - Einsteinstr. 177: Nutzungsänderung mit Umbaumaßnahmen: Fitnessstudio und Gaststätte zu Kinderkrippe (Einsteinstraße 177/ Steinhauser Straße 2)
6.
TOP - Wörthstr. 7: Abbruch eines Nebengebäudes mit Neubau einer zweigeschossigen Kita an gleicher Stelle; Anbau eines Außenaufzuges, einer KG-Außentreppe und von 5 Balkonen am Bestand mit Neuanlage der Innenhöfe; Nutzungsänderungen (VGB + RGB) - TEKTUR
7.
TOP - Spicherenstraße 12: Errichtung einer Dachterrasse und Einbau einer Geschossdecke
8.
TOP - Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege; Antrag Nr. 08-14 / B02521 des BA 13 Bogenhausen vom 09.11.2010; Änderung der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 24.03.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
9.
TOP - Innere Wiener Str. 18: Sanierung und eingeschossiger Aufbau des Rückgebäudes im Innenhof
10.
TOP - nnere Wiener Str. 18; Erneuerung der Balkone
11.
TOP - Balanstr. 15: Dachgeschoss-Umbau mit Erneuerung des Dachstuhls sowie Einbau einer Dachterrasse (Rückgebäude)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Pariser Str. 36: Dachgeschoss-Ausbau im Vordergebäude; Genehmigungsbescheid vom 10.03.2011
2.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011-1015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2011
3.
TOP - Bebauungsplan Orleansstraße (Antrag Nr. 08-14/ B 02695), Antwortschreiben vom 28.02.2011
Hinweis:
(aus 03/11)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement im Bereich Hochstr. /Rablstr., Umwandlung in Bewohner-/ Mischparken, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.03.2011
2.
TOP - Busanfahrt beim Hotel „Motel one“ an der Hochstr. 17 südlich Rablstraße; Anhörung des Bezirksausschusses zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung
3.
TOP - ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen Entwurf einer Beschlussvorlage für den Bauausschuss
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Milchstr. 16
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Edlingerstr. 26
6.
TOP - Busparken Eduard-Schmid-Str.; Verkürzung der Busparkplätze; Einführung Mischparken und Änderung der Beschilderung an den bleibenden zwei Buchten in 20 min Ein- und Ausstieg
7.
TOP - Entwicklung des Verkehrs in München Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011 Vergleich Humboldtstraße – Rosenheimer Straße
Hinweis:
(vertagt aus 03/11)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verbesserung der Bürgerinformation durch das Baureferat bei Baumaßnahmen
2.
TOP - Fußgängerübergang Elsässer Straße
3.
TOP - Die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2011
4.
TOP - Ja mia san mim Radl do – sind doppelstöckige Fahrradabstellanlagen die Lösung für drängende Platzprobleme an städtischen MVV-Knotenpunkten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2011
5.
TOP - München setzt aufs Rad 2; Von den Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04041; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2011
6.
TOP - Rückgängigmachung der Straßenverlegung in Einstein- und Prinzregentenstraße ab Leuchtenbergring/Richard-Strauss-Straße stadteinwärts bis zur Lucile-Grahn-Str.
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mi, 04.05.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24; UA WAS: Mo, 02.05.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Wirtschaft: Di, 10.05.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Planung: Do, 12.05.2011,19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA GUV: Mo, 09.05.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mi, 18.05.2011, 18.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.