Mittwoch, 18. Mai 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Vorstellung "EMOKI - Sport für alle"
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Sicherheit in Unterführungen entlang des Isarradwegs
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Internationales Stadtteilfest am 03.07.2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Erstausstattung für Jugendliche
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Gebsattelstr. 15, "Paulaner": Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Neugestaltung der Frei- und Grünflächen am St.-Wolfgangs-Platz und Änderung der An- und Abfahrtswege für die Abfallentsorgungs- fahrzeuge und der Abfallcontainer aus der Wohnanlage St.-Wolfgangs-Platz 9a bis 9h und Balanstraße 30a und 30b (Ziffern 1 - 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00865 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 03.02.2011
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verkehrssicherheit an der Kreuzung Einsteinstraße/Grillparzerstraße; verschiedene Maßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verstärkte Überwachung des Durchfahrverbotes am Genoveva-Schauer-Platzes
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Aufstellung größerer Abfallbehälter und häufigere Leerung (Ziffer 1 des Antrages) (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00229), hier: Schreiben des Baureferats vom 11.04.2011
7.
Anhörungen
1.
TOP - Lothringer Straße.: Fahrbahnbelagserneuerung (Deckschicht) zw. Weißenburger Platz und Orleansstraße
2.
TOP - Grillparzerstraße zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße; Wiederherstellung nach Verkehrsführung während der Bauzeit am Mittleren Ring Ost; Ergebnis der Untersuchung, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Bauausschuss
3.
TOP - Neuer Steg über die Isar (Klenzesteg), Auslobung eines Wettbewerbs (BA-Anträge 02-08/ B 02924, 08-14/ B 02211) Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat
4.
TOP - Straßenfest in der Lothringer Straße am 02.07.2011
5.
TOP - Abendveranstaltung auf dem Mariahilfplatz am 24.06.2011, E-Mail des Tourismusamtes vom 18.05.2011
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
3.
TOP - Getrennte Bürgerversammlungen für Haidhausen und die Au beibehalten
4.
TOP - Sanierung der Brücke der Regerstraße über den Eisenbahn-Südring (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02281), Ergänzendes Schreiben des Baureferats vom 14.04.2011
5.
TOP - Veröffentlichung der Nutzen-Kosten-Untersuchung zum 2. S-Bahn-Tunnel
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch die Lokale im Umgriff des Pariser Platzes; Schreiben des KVR vom 19.04.2011
2.
TOP - Bürgeranliegen, Namensschilder auf beiden Seiten der Isarbrücken; Schreiben des Baureferats vom 26.04.2011
3.
TOP - Verbesserung der Bürgerinformation durch das Baureferat bei Baumaßnahmen; Schreiben des Baureferats vom 04.05.2011
4.
TOP - Baustelleneinrichtung Preysingplatz 3-7; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.05.2011
5.
TOP - Grundbucheintrag Michael-Huber-Weg
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neue Bädereintrittspreise, Schreiben der SWM vom 07.04.2011
2.
TOP - Maßnahmen gegen Spielsucht und Spielhallen, Antrag des BA 7 vom 13.04.2011
3.
TOP - Bürgerbüro Ostbahnhof – Verbesserungsvorschläge, Schreiben des BA 15 vom 15.04.2011
4.
TOP - Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder, Antrag des BA 12 vom 14.03.2011
5.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Stellungnahme des BA 12 vom 20.04.2011
6.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32.BImSchV, Ostbahnhof entlang der Orleansstraße bis Spicherenstraße
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
1.
TOP - Erinnerungsorte München Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbarer machen – Ort und Erinnerung zusammenbringen Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.201
Hinweis:
vertagt aus 04/11
2.
TOP - Gedenktafel zur Erinnerung an ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter, Antrag der SPD-Fraktion
Hinweis:
vertagt aus 04/11
3.
TOP - Bekränzung von Straßenschildern an Allerheiligen, Antrag der SPD-Fraktion vom 13. 4. 2011
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
TOP - Situation Hortplätze Flurschule
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/ Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.2011
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 12.04.2011
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.2011
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.2011
6.
TOP - Die Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren der Landeshauptstadt München; Ein sozialraumorientiertes Konzept zur koproduktiven und kooperativen Vernetzung von Kindertagesbetreuung, präventiven Angeboten der Jugendhilfe und Familienbildung in München
7.
TOP - Behinderung heißt Armut und Diskriminierung, Broschüre
8.
TOP - Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen in der Sozialregion 3 Au-Haidhausen- Bogenhausen; Mehr Personalstellen für den SPDi Giesing; Schreiben des Bezirks Oberbayern vom 04.04.2011
Hinweis:
vertagt aus 04/11
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer Str. 6; Nutzungsänderung: Zwei Ladeneinheiten zu einer Gaststätte
2.
TOP - Seifenkistenrennen am 31.07.2011 am Gebsattelberg
3.
TOP - Kellerstraße 10 (Spielplatz) und Rosenheimer Str. 5 (Celibidacheforum): Gasteig Elements im Rahmen des Jubiläums 25 Jahre Gasteig am 23./24.07.2011
4.
TOP - Straßenfest am 17.07.2011 auf dem Preysingplatz
5.
TOP - Balanstr. 49: Nutzungsänderung; Laden zu Pizzalieferservice
6.
TOP - Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept, Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss
7.
TOP - Berg-am-Laim-Str., 2x Umrüstung der zwei Großflächentafeln auf 2 Premium-Großflächentafeln
Hinweis:
vertagt aus 04/11
8.
TOP - Rosenheimer Str. 108: Nutzungsänderung; Gastronomie zu Theater mit angeschlossener Gastronomie
9.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum, Performance und Schrift am Pflaster im Rahmen von OBACHT, Ort: An der Kreppe
10.
TOP - Lebensmittelausgabe Münchner Tafel e.V. auf dem Johannisplatz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Förderung von Hotel BISS, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.04.2011
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Lilienstr. 23-25: Aufstockung mit Fassaden - / Balkonneugestaltung mit baulichen Änderungen, Lückenbebauung und Tiefgarage (Lilienstr. 23+25, 35-39, 41) und Neubau eines Mehrfamilienhauses (Südbau)
2.
TOP - Lilienstr. 27-33: Aufstockung mit Fassaden - / Balkonneugestaltung mit baulichen Änderungen, Lückenbebauung und Tiefgarage (Lilienstr. 27-33)
3.
TOP - Lilienstr. 43-49: Aufstockung mit Fassaden - / Balkonneugestaltung mit baulichen Änderungen, Lückenbebauung und Tiefgarage
4.
TOP - Asamstr. 17: Errichtung eines Verbindungsstegs zwischen zwei Balkonen im 5. OG (Bestand)
5.
TOP - Pariser Str. 19: Nutzungsänderung; gewerbliche Nutzung und Garagen zu Wohnraum sowie Errichtung einer Dachterrasse
6.
TOP - Haidhauser Str. 4 – 12: Dachaufstockung, Sanierung der Balkone, Anbau eines neuen Balkons, Zusammenlegung zweier Wohneinheiten im Erdgeschoss - TEKTUR
7.
TOP - Regerplatz 2: Umbau und Erneuerung, Dachgeschoss-Ausbau, Einbau eines Aufzugs, Errichtung von zwei Balkonen im Hofbereich, Nutzungsänderung im Erd- und Kellergeschoss in zwei Läden und ein Cafe, Erneuerung der Hofkellerdecke – TEKTUR
8.
TOP - Bereiteranger 15: Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Schließen einer Baulücke, Umbau und Aufstockung von Halle und Rückgebäuden sowie Nutzungsänderung von Gewerbeflächen in Wohnungen - VORBESCHEID
9.
TOP - Innere Wiener Str. 58: Anbau eines Rückgebäudes
10.
TOP - Johannisplatz 2: Nutzungsänderung von Seminarräumen in ein Wohnheim mit Teeküche
11.
TOP - Steinstr. 19: Errichtung einer Dachterrasse (4. OG)
12.
TOP - Humboldtstr. 13: Neubau eines Rüchgebäudes (vier Wohneinheiten), Teilabbruch und Umbau des Seitengebäudes, Errichtung eines absenkbaren Parksystems
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Beteiligung der Bezirksausschüsse und der Verbände, Anhörungsschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.04.2011
2.
TOP - Leistungsprogramm 2012 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2012), Anhörungsschreiben der MVG vom 13.04.2011
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Holzhofstr. 4, Anhörungsschreiben des KVR vom 04.04.2011
4.
TOP - Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes, Strecke 5510 München Hbf. - Rosenheim, Ortsdurchfahrt München – Untergiesing, Plangenehmigung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Parkraummanagement, Parklizenzgebiet „Südliche Au“; Nockherstraße zw. Taubenstraße und Am Nockherberg – Umwandlung des reinen Bewohnerparkens in eine Mischparkregelung
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) ; Ausnahmegenehmiung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Abdruck des Genehmigungsbescheides vom 01.04.2011
3.
TOP - Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Entenbachstraße zwischen Boosstraße und Ohlmüllerstraße für den gegenläufigen Radverkehr, Abdruck der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 07.04.2011
4.
TOP - Öffnung der in Richtung Südosten einbahngeregelten Boosstraße zwischen Asamstraße und Entenbachstraße für den gegenläufigen Radverkehr, Abdruck der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 23.12.2010
5.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Abdruck der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 08.09.2010
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mi, 01.06.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24; UA WAS: Mo, 30.05.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Wirtschaft: Di, 07.06.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Planung: Do, 09.06.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA GUV: Mo, 06.06.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mi, 15.06.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Fest junger Erwachsener – 18.jetzt, Samstag, 08.10.2011, Beginn: 21.30 Uhr
2.
TOP - Isar-Plan, Bauabschnitt Nord, Öffnung des Seitenarms, 27.05.2011, ca. 07.00 Uhr
3.