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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 18. Mai 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung "EMOKI - Sport für alle"

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sicherheit in Unterführungen entlang des Isarradwegs

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Internationales Stadtteilfest am 03.07.2011

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Erstausstattung für Jugendliche

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Unterabschnitt
6.2

Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gebsattelstr. 15, "Paulaner": Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Neugestaltung der Frei- und Grünflächen am St.-Wolfgangs-Platz und Änderung der An- und Abfahrtswege für die Abfallentsorgungs- fahrzeuge und der Abfallcontainer aus der Wohnanlage St.-Wolfgangs-Platz 9a bis 9h und Balanstraße 30a und 30b (Ziffern 1 - 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00865 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 03.02.2011

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Verkehrssicherheit an der Kreuzung Einsteinstraße/Grillparzerstraße; verschiedene Maßnahmen

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Verstärkte Überwachung des Durchfahrverbotes am Genoveva-Schauer-Platzes

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellung größerer Abfallbehälter und häufigere Leerung (Ziffer 1 des Antrages) (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00229), hier: Schreiben des Baureferats vom 11.04.2011

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lothringer Straße.: Fahrbahnbelagserneuerung (Deckschicht) zw. Weißenburger Platz und Orleansstraße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grillparzerstraße zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße; Wiederherstellung nach Verkehrsführung während der Bauzeit am Mittleren Ring Ost; Ergebnis der Untersuchung, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Bauausschuss

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neuer Steg über die Isar (Klenzesteg), Auslobung eines Wettbewerbs (BA-Anträge 02-08/ B 02924, 08-14/ B 02211) Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Straßenfest in der Lothringer Straße am 02.07.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Abendveranstaltung auf dem Mariahilfplatz am 24.06.2011, E-Mail des Tourismusamtes vom 18.05.2011

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Falschparker in der Entenbachstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kreuzungsblockaden durch rücksichtslose Autofahrer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Getrennte Bürgerversammlungen für Haidhausen und die Au beibehalten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sanierung der Brücke der Regerstraße über den Eisenbahn-Südring (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02281), Ergänzendes Schreiben des Baureferats vom 14.04.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Veröffentlichung der Nutzen-Kosten-Untersuchung zum 2. S-Bahn-Tunnel

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch die Lokale im Umgriff des Pariser Platzes; Schreiben des KVR vom 19.04.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen, Namensschilder auf beiden Seiten der Isarbrücken; Schreiben des Baureferats vom 26.04.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verbesserung der Bürgerinformation durch das Baureferat bei Baumaßnahmen; Schreiben des Baureferats vom 04.05.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baustelleneinrichtung Preysingplatz 3-7; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.05.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grundbucheintrag Michael-Huber-Weg

Unterabschnitt
8.3

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Bädereintrittspreise, Schreiben der SWM vom 07.04.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen gegen Spielsucht und Spielhallen, Antrag des BA 7 vom 13.04.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerbüro Ostbahnhof – Verbesserungsvorschläge, Schreiben des BA 15 vom 15.04.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verteilung der städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder, Antrag des BA 12 vom 14.03.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Stellungnahme des BA 12 vom 20.04.2011

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32.BImSchV, Ostbahnhof entlang der Orleansstraße bis Spicherenstraße

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsorte München Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbarer machen – Ort und Erinnerung zusammenbringen Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.201

Hinweis:
vertagt aus 04/11
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gedenktafel zur Erinnerung an ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter, Antrag der SPD-Fraktion

Hinweis:
vertagt aus 04/11
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bekränzung von Straßenschildern an Allerheiligen, Antrag der SPD-Fraktion vom 13. 4. 2011

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Situation Hortplätze Flurschule

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/ Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 12.04.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 12.04.2011

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Die Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren der Landeshauptstadt München; Ein sozialraumorientiertes Konzept zur koproduktiven und kooperativen Vernetzung von Kindertagesbetreuung, präventiven Angeboten der Jugendhilfe und Familienbildung in München

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Behinderung heißt Armut und Diskriminierung, Broschüre

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen in der Sozialregion 3 Au-Haidhausen- Bogenhausen; Mehr Personalstellen für den SPDi Giesing; Schreiben des Bezirks Oberbayern vom 04.04.2011

Hinweis:
vertagt aus 04/11
Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rosenheimer Str. 6; Nutzungsänderung: Zwei Ladeneinheiten zu einer Gaststätte

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Seifenkistenrennen am 31.07.2011 am Gebsattelberg

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kellerstraße 10 (Spielplatz) und Rosenheimer Str. 5 (Celibidacheforum): Gasteig Elements im Rahmen des Jubiläums 25 Jahre Gasteig am 23./24.07.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Straßenfest am 17.07.2011 auf dem Preysingplatz

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Balanstr. 49: Nutzungsänderung; Laden zu Pizzalieferservice

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Öffentliche WC-Anlagen-Strategiekonzept, Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Berg-am-Laim-Str., 2x Umrüstung der zwei Großflächentafeln auf 2 Premium-Großflächentafeln

Hinweis:
vertagt aus 04/11
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Rosenheimer Str. 108: Nutzungsänderung; Gastronomie zu Theater mit angeschlossener Gastronomie

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Kunst im öffentlichen Raum, Performance und Schrift am Pflaster im Rahmen von OBACHT, Ort: An der Kreppe

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Lebensmittelausgabe Münchner Tafel e.V. auf dem Johannisplatz

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Förderung von Hotel BISS, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.04.2011

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lilienstr. 23-25: Aufstockung mit Fassaden - / Balkonneugestaltung mit baulichen Änderungen, Lückenbebauung und Tiefgarage (Lilienstr. 23+25, 35-39, 41) und Neubau eines Mehrfamilienhauses (Südbau)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lilienstr. 27-33: Aufstockung mit Fassaden - / Balkonneugestaltung mit baulichen Änderungen, Lückenbebauung und Tiefgarage (Lilienstr. 27-33)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lilienstr. 43-49: Aufstockung mit Fassaden - / Balkonneugestaltung mit baulichen Änderungen, Lückenbebauung und Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Asamstr. 17: Errichtung eines Verbindungsstegs zwischen zwei Balkonen im 5. OG (Bestand)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Pariser Str. 19: Nutzungsänderung; gewerbliche Nutzung und Garagen zu Wohnraum sowie Errichtung einer Dachterrasse

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Haidhauser Str. 4 – 12: Dachaufstockung, Sanierung der Balkone, Anbau eines neuen Balkons, Zusammenlegung zweier Wohneinheiten im Erdgeschoss - TEKTUR

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Regerplatz 2: Umbau und Erneuerung, Dachgeschoss-Ausbau, Einbau eines Aufzugs, Errichtung von zwei Balkonen im Hofbereich, Nutzungsänderung im Erd- und Kellergeschoss in zwei Läden und ein Cafe, Erneuerung der Hofkellerdecke – TEKTUR

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bereiteranger 15: Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Schließen einer Baulücke, Umbau und Aufstockung von Halle und Rückgebäuden sowie Nutzungsänderung von Gewerbeflächen in Wohnungen - VORBESCHEID

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Innere Wiener Str. 58: Anbau eines Rückgebäudes

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Johannisplatz 2: Nutzungsänderung von Seminarräumen in ein Wohnheim mit Teeküche

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Steinstr. 19: Errichtung einer Dachterrasse (4. OG)

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Humboldtstr. 13: Neubau eines Rüchgebäudes (vier Wohneinheiten), Teilabbruch und Umbau des Seitengebäudes, Errichtung eines absenkbaren Parksystems

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Beteiligung der Bezirksausschüsse und der Verbände, Anhörungsschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.04.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Leistungsprogramm 2012 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2012), Anhörungsschreiben der MVG vom 13.04.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Holzhofstr. 4, Anhörungsschreiben des KVR vom 04.04.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes, Strecke 5510 München Hbf. - Rosenheim, Ortsdurchfahrt München – Untergiesing, Plangenehmigung

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Parkraummanagement, Parklizenzgebiet „Südliche Au“; Nockherstraße zw. Taubenstraße und Am Nockherberg – Umwandlung des reinen Bewohnerparkens in eine Mischparkregelung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) ; Ausnahmegenehmiung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Abdruck des Genehmigungsbescheides vom 01.04.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Entenbachstraße zwischen Boosstraße und Ohlmüllerstraße für den gegenläufigen Radverkehr, Abdruck der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 07.04.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Öffnung der in Richtung Südosten einbahngeregelten Boosstraße zwischen Asamstraße und Entenbachstraße für den gegenläufigen Radverkehr, Abdruck der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 23.12.2010

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Abdruck der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 08.09.2010

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Kultur: Mi, 01.06.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24; UA WAS: Mo, 30.05.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Wirtschaft: Di, 07.06.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Planung: Do, 09.06.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA GUV: Mo, 06.06.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mi, 15.06.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fest junger Erwachsener – 18.jetzt, Samstag, 08.10.2011, Beginn: 21.30 Uhr

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Isar-Plan, Bauabschnitt Nord, Öffnung des Seitenarms, 27.05.2011, ca. 07.00 Uhr

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Jubiläum der Münchner Wochenmärkte, Au / Mariahilfplatz, 28.05.2011, 7.00 – 13.00 Uhr

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