Mittwoch, 15. Juni 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Radfahrverbot auf dem Weißenburger Platz
2.
TOP - Klenzesteg über die Isar
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 12.08.2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Urban Body II" Projekt "Urban Body II" vom 16. - 19.06.2011
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 06.07.2011
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Einsteinstr. 133, "Asia": Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Wörthstr. 7, "Annapurna": Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Falkenstr. 32, "Kaufnah": Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
6.3
Sonstige Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Isarbereich zwischen Großhesseloher Brücke und Reichenbachbrücke, Anhörungsverfahren für Isarrenaturierung – Abschlussfest des Baureferats am 06.08.2011
2.
TOP - Errichtung einer Kindertagesstätte: mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof)
3.
TOP - Orleansplatz, Hamburger Fischmarkt vom 01.07. - 10.07.11
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Beteiligung des BA bei der städtebaulichen und sozialen Beurteilung im Rahmen der Ausübung des Vorkaufsrechts
3.
TOP - Verlängerung der Räumzeit für Fußgänger an der Kreuzung Franziskanerstraße / Rablstraße
4.
TOP - Umgestaltung des Rosenheimer Platzes: Radweg stadtauswärts und Radweg bergauf
5.
TOP - Setzen eines Querbügels bei der Grünfläche in der Taubenstraße (Nähe Schwalbenstraße)
6.
TOP - Erneuerung der defekten Bank und der Schachfiguren in den Frühlingsanlagen
8.
TOP - Trambahn am Orleansplatz: Ablehnung der Option, eine Trambahnwendeschleife auf der Platzfläche offenzuhalten; Einrichtung der Wendeschleife über das Straßenrondell und den Busbahnhof
9.
TOP - Bei der Ausschreibung zur Neuvergabe des Zuverdienstprojekts „Weiße Feder“ einen Träger bevorzugen, der einen Standort in der Au anbietet
11.
TOP - Informationen für Blinde und Sehgeschädigte im S-Bahnbereich sowie MVG-Bereich
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eröffnung der Graffiti-Galerie in der Unterführung am Friedensengel am 10.06.2011, Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 07.06.2011
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Metzstr. 19, 1 Kastanie
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Projekt "Zukunftskonzepte der Lebensmittelmärkte Münchens", Textentwurf für die Bekanntgabe im KR-Ausschuss am 07.07.2011
2.
TOP - Max-Weber-Platz 2: Zusammenlegung zweier Läden und Neuzuordnung eines Lagers und WCs
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Braystr. 5: Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 56 WE und einer Tiefgarage mit 210 Stellplätzen im Innenhof (Braystr. 5-13 / Versailler Str. 18) - VORBESCHEID
2.
TOP - Ismaninger Str. 22: Ersatzbeschaffung eines „PET-CT“ für die nuklearmedizinische Klinik
3.
TOP - Einsteinstr. 65: Nutzungsänderung einer Büro-/ Gewerbefläche zu Labors
4.
TOP - Einsteinstr. 28: Neubau eines Schulgebäudes, Nutzungsänderung mit Aufstockung des Bestands – VORBESCHEID
5.
TOP - Verkauf von städtischen Immobilien im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses „Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes“
6.
TOP - Kirchenstr. 38: Umnutzung Gaststätte in Kindergarten
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Nachverdichtung b) Baurechte durch Arrondierung schaffen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011
2.
TOP - Regionsbericht 2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2011 Leitmotiv, strategische Leitlinien; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
4.
TOP - Genossenschaftsidee fördern I, Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
5.
TOP - Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten – Förderung von Genossenschaften; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
6.
TOP - Förderung von Eigentumswohnungen im München Modell (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00836); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
7.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“, Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2, Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Seeriederstr. 9 -13
2.
TOP - Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
3.
TOP - München setzt auf's Rad 3, Fahrrad-Service-Stationen für München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011 (BA-Anträge Nr. 08-14/ B 02543, B 02697)
4.
TOP - München setzt auf's Rad 1, Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
5.
TOP - Generalplan für Fahrradabstellplätze (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02394)
6.
TOP - Überprüfung des Bedarfsplans für Bundesschienenwege; Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.11.2010
7.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV / Straßenbau
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mi, 06.07.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Mo, 11.07.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Di, 19.07.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Do, 21.07.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Mo, 18.07.2011 ,19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mi, 27.07.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.