Mittwoch, 27. Juli 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Kurzbericht der Diakonie über die Veranstaltung „Guter Start“
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Nachtarbeit auf dem Orleansplatz
3.
TOP - Kurzbericht des Fördervereins Wörthschule über den Aufenthalt auf der Klasse 5 auf einem Bauernhof im Chiemgau
4.
TOP - Parkraummanagement Südliche Au
5.
TOP - Sperrung von Parkplätzen wegen Dreharbeiten im Parklizenzbereich Regerplatz
6.
TOP - Ampelsituation Einmündung Comenius- /Wörthstraße, Übergang Kreuzung Sedan- / Metzstraße
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Gemeinde St. Johannes Artionale vom 30.09. - 29.10.2011
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnisse für Fahrradständer, Fahrradstellplatzkonzept; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 09.05.2011
2.
TOP - Weißenburger Str. 25 und 41, "Tengelmann": Widerruf von zwei Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer aufgrund des Fahrradstellplatzkonzeptes
3.
TOP - Rosenheimer Str. 125, "Lisalu": Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
4.
TOP - Breisacher Str. 21, "Alegria": Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
5.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 36a, "Radiologie am Prinzregentenplatz": Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer
6.
TOP - Pariser Str. 24, "Terreno Bar": Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
7.
TOP - Rosenheimer Str. 108, "Exil": Genehmigung einer Freischankfläche
9.
TOP - Innere Wiener Str. 57, „San Francisco Coffee Company“: Genehmigung einer Freischankfläche
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Verkehrssicherheit an der Kreuzung Einsteinstr. / Grillparzerstr.; verschiedene Maßnahmen (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00825)
Hinweis:
vertagt aus 05/11
7.
Anhörungen
1.
TOP - EINSTEIN Kulturzentrum, künftiger Betrieb, Finanzierung der Betriebskosten, Beschlussvorlage für den Kulturausschuss
2.
TOP - Entwurf einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung), Anhörungsschreiben vom 18.07.2011
3.
TOP - Postwiese, Anhörungsverfahren für Flohmarkt des AKA e.V. am 17.09.2011
4.
TOP - Isarinselfest vom 02. - 04.09.2011
5.
TOP - Postwiese, Anhörungsverfahren für Sommerfest Soles y Lunas e.V. am 10.09.2011
6.
TOP - Orleansplatz, Anhörungsverfahren für Bayernmarkt vom 20.08.-04.09.2011
7.
TOP - Frühlingsanlagen Wegerückbau, Schreiben des Baureferats vom 22.07.2011
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Verbesserung der Situation für Fußgänger an der Fußgängerampel Innere Wiener Str. / Kellerstr. auf Höhe der Lorettokapelle
3.
TOP - Datenmaterial über Stand und Entwicklung der Sozialstruktur in Au-Haidhausen im Rahmen der kommenden Volkszählung
4.
TOP - Entmüllung, Reinigung und Instandsetzung der Baumgräben in der Weißenburger Straße, am Weißenburger und Pariser Platz und in der Lothringer Straße
5.
TOP - Stellplatzablöse: Zulässigkeit der Baumaßnahmen über städtebauliche Verträge an die Realisierung von preislimitierten Anwohnerstellplätzen binden
6.
TOP - Schnee- und eisfreie Treppen an den Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen
8.
TOP - Verlängerung der Ampelphasen an der Kreuzung Wörthstraße, Milchstraße und Preysingstraße
11.
TOP - Instandsetzung des Brunnens in der Wohnanlage an der Seeriederstraße 5-29
13.
TOP - Informationen für Blinde und Sehgeschädigte im S-Bahnbereich sowie MVG-Bereich (Antrag Nr. 08-14/ B 02622), ergänzendes Schreiben des RAW vom 11.07.2011
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Bezuschussung von Anwohnerstellplätzen in der Welfenstraße, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.2011
2.
TOP - Verschmutzung durch Verpackungsmaterial der Fa. McDonald's in der Weißenburger Straße, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 06.06.2011
3.
TOP - Senkungen auf Fußwegen; Schreiben des Baureferats vom 01.06.2011
4.
TOP - Zeitgleiche Baustellen der SWM in Haidhausen; Schreiben der SWM vom 01.06.2011
5.
TOP - Baustelle Preysingplatz 3-7, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.06.2011
6.
TOP - Sanierung der Brücke der Regerstraße über den Eisenbahn-Südring, Schreiben des Baureferats vom 28.06.2011
7.
TOP - Beleuchtung der Unterführungen entlang des Isarradwegs, Schreiben des Baureferats vom 20.07.2011
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Anträge des BA 1 zum Thema „Zweckentfremdung von Wohnraum“
2.
TOP - Sanierung des Isarradwegs im Isar-Hochwasserbett zwischen Reichenbachbrücke und Thalkirchner Brücke, Schreiben des Baureferats vom 20.07.2011
3.
TOP - Beauftragter für Bürgerschaftliches Engagement (BE) in den Sozialbürgerhäusern
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Einsteinstr. 177
II.
UA Kultur
1.
TOP - Gedenken in Form von Stolpersteinen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im BA 5; E-Mail des Kulturreferats vom 08.06.2011
2.
TOP - Graham Lack, „Streicherprojekt“
3.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 5: Evang.-Luth. Gemeinde St. Johannes für „Artionale in St. Johannes vom 30. 9. - 29. 10. 2011“
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
TOP - Protokoll zur BA-Informationsveranstaltung des Sozialreferats vom 29.11.2010
2.
TOP - Stadtjugendamt / Förderung freier Träger im Haushaltsjahr 2012: Nachbarschaftshilfe in der Au e.V.
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Leuchtenbergring, 1 WerbeanlageTyp „City-Light-Poster“
2.
TOP - Balanstr., 1 Werbeanlage Typ „City-Light-Poster“
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte, Markt am Wiener Platz, Immobilienwirtschaftliche Analyse, Bestandsanalyse
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einsteinstr. 34: Nutzungsänderung – Umbau einer Arbeiterunterkunft zu einem Hotel und Einrichtung einer Dachgaube; Bürgeranliegen Einsteinstr. 34, Be- und Entladen für Hotel, Betrieb des Cafés, Parkerlaubnis
2.
TOP - Einsteinstr. 28: Neubau der Turnhalle, Ergänzungsbau für die Kirchenschule
3.
TOP - Rosenheimer Str. 106: Abbruch des Dachstuhles und Errichtung eines neuen Daches mit Einbau dreier Wohnungen
4.
TOP - Kirchenstr. 10a: Neubau einer offenen Terrassenüberwachung im DG eines Mehrfamilienhauses
5.
TOP - Umgestaltung St.-Wolfgangs-Platz
6.
TOP - Nockherstr. 27, Sanierung Rückgebäude mit Teilabbruch und Raumerweiterung
7.
TOP - Preysingstr. 50, Nutzungsänderung von Büroräumen in eine Kindertagesbetreuung
8.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 23, Aufstockung eines Wohngebäudes und Erneuerung des Dachstuhles mit zwei WE, energetische Sanierung des Bestandsgebäudes, Einbau einer Aufzugsanlage
9.
TOP - Ruhestr. 7, Neubau eines Einfamilienhauses – VORBESCHEID
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fassadenpreis; a) 41. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2010; b) Neufassung des Fassadenpreis; c) Zeitliche Streckung des Fassadenwettbewerbs; Wechsel von jährliche, auf zweijährigen Turnus
2.
TOP - Bereiteranger 15: Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Schließung einer Baulücke, Umbau und Aufstockung von Halle und Rückgebäuden sowie Nutzungsänderung von Gewerbeflächen in Wohnungen – VORBESCHEID; Schreiben der LBK vom 29.06.2011, Vorbescheid vom 29.06.2011
3.
TOP - Preysingplatz 14: Neubau des Kinderhauses St. Josefsheim; Schreiben der LBK vom 04.07.2011, Baugenehmigung vom 01.07.2011
4.
TOP - Einsteinstraße 65: Nutzungsänderung Büro- / Gewerbeflächen zu Labors, Mitteilung der LBK vom 11.07.2011
5.
TOP - Edlingerstr. 25: Dachgeschoss-Ausbau und Erweiterung des Wohnhauses, Mitteilung der LBK vom 11.07.2011
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept
2.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Prinzregenten- / Wagenbauerstraße
3.
TOP - Zebrastreifen vor der Abzweigung von der Orleansstraße zum Ostbahnhof, Bürgerschreiben vom 25.06.2011
4.
TOP - Parkproblematik Au/ Untergiesing, Bürgerschreiben
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Erläuterungen zur Baustelle Tram 18 - Innere Wiener Straße durch die SWM
2.
TOP - „Dialog Display“ in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011
3.
TOP - Tempo 30 / 40 in Hauptverkehrsstraßen / Erschließungsstraßen, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011
4.
TOP - Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV; Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV / Straßenbau
5.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS), Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011
6.
TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011
7.
TOP - Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011
8.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mi, 14.09.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Mi, 14.09.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Di, 13.09.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Do, 15.09.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Mo, 12.09.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mi, 21.09.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.