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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 27. Juli 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurzbericht der Diakonie über die Veranstaltung „Guter Start“

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmbelästigung durch Nachtarbeit auf dem Orleansplatz

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kurzbericht des Fördervereins Wörthschule über den Aufenthalt auf der Klasse 5 auf einem Bauernhof im Chiemgau

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkraummanagement Südliche Au

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sperrung von Parkplätzen wegen Dreharbeiten im Parklizenzbereich Regerplatz

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ampelsituation Einmündung Comenius- /Wörthstraße, Übergang Kreuzung Sedan- / Metzstraße

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Gemeinde St. Johannes Artionale vom 30.09. - 29.10.2011

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sondernutzungserlaubnisse für Fahrradständer, Fahrradstellplatzkonzept; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 09.05.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weißenburger Str. 25 und 41, "Tengelmann": Widerruf von zwei Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer aufgrund des Fahrradstellplatzkonzeptes

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rosenheimer Str. 125, "Lisalu": Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Breisacher Str. 21, "Alegria": Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lucile-Grahn-Str. 36a, "Radiologie am Prinzregentenplatz": Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Pariser Str. 24, "Terreno Bar": Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rosenheimer Str. 108, "Exil": Genehmigung einer Freischankfläche

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Johannisplatz 23, „Backshop Maresi“: Genehmigung einer Freischankfläche

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Innere Wiener Str. 57, „San Francisco Coffee Company“: Genehmigung einer Freischankfläche

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssicherheit an der Kreuzung Einsteinstr. / Grillparzerstr.; verschiedene Maßnahmen (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00825)

Hinweis:
vertagt aus 05/11
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projektplanung Metzstraße

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - EINSTEIN Kulturzentrum, künftiger Betrieb, Finanzierung der Betriebskosten, Beschlussvorlage für den Kulturausschuss

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwurf einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung), Anhörungsschreiben vom 18.07.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Postwiese, Anhörungsverfahren für Flohmarkt des AKA e.V. am 17.09.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Isarinselfest vom 02. - 04.09.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Postwiese, Anhörungsverfahren für Sommerfest Soles y Lunas e.V. am 10.09.2011

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Orleansplatz, Anhörungsverfahren für Bayernmarkt vom 20.08.-04.09.2011

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Frühlingsanlagen Wegerückbau, Schreiben des Baureferats vom 22.07.2011

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsführung am Haidenauplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserung der Situation für Fußgänger an der Fußgängerampel Innere Wiener Str. / Kellerstr. auf Höhe der Lorettokapelle

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Datenmaterial über Stand und Entwicklung der Sozialstruktur in Au-Haidhausen im Rahmen der kommenden Volkszählung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entmüllung, Reinigung und Instandsetzung der Baumgräben in der Weißenburger Straße, am Weißenburger und Pariser Platz und in der Lothringer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stellplatzablöse: Zulässigkeit der Baumaßnahmen über städtebauliche Verträge an die Realisierung von preislimitierten Anwohnerstellplätzen binden

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schnee- und eisfreie Treppen an den Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verlängerung der Ampelphasen an der Kreuzung Wörthstraße, Milchstraße und Preysingstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Hinweisschilder beim Bauvorhaben Isar-Plan

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Schulung für Schulbegleiter

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Instandsetzung des Brunnens in der Wohnanlage an der Seeriederstraße 5-29

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Fahrgastzahlen der Buslinie 152

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Informationen für Blinde und Sehgeschädigte im S-Bahnbereich sowie MVG-Bereich (Antrag Nr. 08-14/ B 02622), ergänzendes Schreiben des RAW vom 11.07.2011

Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bezuschussung von Anwohnerstellplätzen in der Welfenstraße, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verschmutzung durch Verpackungsmaterial der Fa. McDonald's in der Weißenburger Straße, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 06.06.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Senkungen auf Fußwegen; Schreiben des Baureferats vom 01.06.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zeitgleiche Baustellen der SWM in Haidhausen; Schreiben der SWM vom 01.06.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baustelle Preysingplatz 3-7, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.06.2011

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sanierung der Brücke der Regerstraße über den Eisenbahn-Südring, Schreiben des Baureferats vom 28.06.2011

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Beleuchtung der Unterführungen entlang des Isarradwegs, Schreiben des Baureferats vom 20.07.2011

Unterabschnitt
8.3

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anträge des BA 1 zum Thema „Zweckentfremdung von Wohnraum“

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierung des Isarradwegs im Isar-Hochwasserbett zwischen Reichenbachbrücke und Thalkirchner Brücke, Schreiben des Baureferats vom 20.07.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beauftragter für Bürgerschaftliches Engagement (BE) in den Sozialbürgerhäusern

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsteinstr. 177

Überschrift
II.

UA Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gedenken in Form von Stolpersteinen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im BA 5; E-Mail des Kulturreferats vom 08.06.2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Graham Lack, „Streicherprojekt“

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 5: Evang.-Luth. Gemeinde St. Johannes für „Artionale in St. Johannes vom 30. 9. - 29. 10. 2011“

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll zur BA-Informationsveranstaltung des Sozialreferats vom 29.11.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtjugendamt / Förderung freier Träger im Haushaltsjahr 2012: Nachbarschaftshilfe in der Au e.V.

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leuchtenbergring, 1 WerbeanlageTyp „City-Light-Poster“

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Balanstr., 1 Werbeanlage Typ „City-Light-Poster“

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte, Markt am Wiener Platz, Immobilienwirtschaftliche Analyse, Bestandsanalyse

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsteinstr. 34: Nutzungsänderung – Umbau einer Arbeiterunterkunft zu einem Hotel und Einrichtung einer Dachgaube; Bürgeranliegen Einsteinstr. 34, Be- und Entladen für Hotel, Betrieb des Cafés, Parkerlaubnis

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einsteinstr. 28: Neubau der Turnhalle, Ergänzungsbau für die Kirchenschule

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rosenheimer Str. 106: Abbruch des Dachstuhles und Errichtung eines neuen Daches mit Einbau dreier Wohnungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kirchenstr. 10a: Neubau einer offenen Terrassenüberwachung im DG eines Mehrfamilienhauses

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Umgestaltung St.-Wolfgangs-Platz

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Nockherstr. 27, Sanierung Rückgebäude mit Teilabbruch und Raumerweiterung

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Preysingstr. 50, Nutzungsänderung von Büroräumen in eine Kindertagesbetreuung

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Lucile-Grahn-Str. 23, Aufstockung eines Wohngebäudes und Erneuerung des Dachstuhles mit zwei WE, energetische Sanierung des Bestandsgebäudes, Einbau einer Aufzugsanlage

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Ruhestr. 7, Neubau eines Einfamilienhauses – VORBESCHEID

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fassadenpreis; a) 41. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2010; b) Neufassung des Fassadenpreis; c) Zeitliche Streckung des Fassadenwettbewerbs; Wechsel von jährliche, auf zweijährigen Turnus

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bereiteranger 15: Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Schließung einer Baulücke, Umbau und Aufstockung von Halle und Rückgebäuden sowie Nutzungsänderung von Gewerbeflächen in Wohnungen – VORBESCHEID; Schreiben der LBK vom 29.06.2011, Vorbescheid vom 29.06.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Preysingplatz 14: Neubau des Kinderhauses St. Josefsheim; Schreiben der LBK vom 04.07.2011, Baugenehmigung vom 01.07.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einsteinstraße 65: Nutzungsänderung Büro- / Gewerbeflächen zu Labors, Mitteilung der LBK vom 11.07.2011

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Edlingerstr. 25: Dachgeschoss-Ausbau und Erweiterung des Wohnhauses, Mitteilung der LBK vom 11.07.2011

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Prinzregenten- / Wagenbauerstraße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zebrastreifen vor der Abzweigung von der Orleansstraße zum Ostbahnhof, Bürgerschreiben vom 25.06.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkproblematik Au/ Untergiesing, Bürgerschreiben

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erläuterungen zur Baustelle Tram 18 - Innere Wiener Straße durch die SWM

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Dialog Display“ in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tempo 30 / 40 in Hauptverkehrsstraßen / Erschließungsstraßen, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV; Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV / Straßenbau

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS), Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Kultur: Mi, 14.09.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Mi, 14.09.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Di, 13.09.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Do, 15.09.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Mo, 12.09.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mi, 21.09.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Vorschau