Mittwoch, 19. Oktober 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Baustellen- und Parkplatzproblematik in Haidhausen; dazu auch: Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 04.10.2011 und 05.10.2011, Schreiben des Baureferats vom 06.10.2011
2.
TOP - Nächtliche Ruhestörung durch Basketball; dazu auch: Schreiben des Baureferats HA Gartenbau vom 04.10.2011
3.
TOP - Radfahrstreifen Rosenheimer Berg; dazu auch: Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 04.10.2011
4.
TOP - Tiefgaragenausfahrt Prinzregentenhof
5.
TOP - Keine Ferienruhe wegen Baulärm
6.
TOP - Radwegmarkierung Rosenheimer Straße / Orleansstraße
7.
TOP - Radstellplätze in der Lilienstraße
8.
TOP - Maria-Theresia-Straße für den Verkehr sperren oder als Einbahnstraße ausweisen
5.
Anträge
5.1
Anträge der Einwohnerversammlung am 28.09.2011
5.1.1
Angenommene Anträge
1.
TOP - Zustimmung zur Planung und Ausführung des „Klenzesteges“
2.
TOP - Zugang von der Brücke direkt auf die Grünanlage unten an der Isar
5.1.2
Abgelehnte Anträge
1.
TOP - Verzicht auf den Planungswettbewerb und den Bau des „Klenzesteges“ (3 Anträge)
2.
TOP - Planung des „Klenzesteges“ als reinen Fußgängerweg (2 Anträge)
5.2
BA-Anträge
1.
TOP - Einrichtung Pilotprojekt auf der Rosenheimer Straße, Antrag der FDP
Hinweis:
vertagt aus 09/11
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Max-Weber-Platz 10, „Teepraline“: Genehmigung einer Freischankfläche
Hinweis:
vertagt aus 09/11
2.
TOP - Oefelestr. 12, “Miss Lilly“: Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt aus 09/11)
Hinweis:
vertagt aus 09/11
6.3
Sonstige Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Frühlingsanlagen, Laternenfest des Kiga Fischstäbchen e.V. am 11.11.2011
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Reinigen der Verkehrszeichen und Straßennamensschilder im Stadtbezirk 5
2.
TOP - Wiederanbringen der Richtungspfeile an der Kreuzung Orleansplatz / Orleansstraße vor den Häusern Orleansstraße 47 und Orleansplatz 2
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Verbesserung der Situation für Fußgänger an der Fußgängerampel Innere Wiener Str. / Kellerstr. auf Höhe der Loretokapelle durch Rücknahme der ÖPNV-Beschleunigung
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Elsässer Straße; Ausnahmebewilligung vom 22.09.2011
2.
TOP - Projektgenehmigung „RS Haidhausen-Ramersdorf und Haidhausen-Giesing, Kanalsanierung 2011/2012“
3.
TOP - KJR Projekt Schwarz-Weiß-Buch an verschiedenen Plätzen (hier: Orleansplatz) vom 28.10.2011 bis 02.11.2011; Eilentscheidung der Vorsitzenden
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
1.
TOP - Graham Lack, „Streicherprojekt“ (Vorstellung des Projekts am 6. Juli 2011 im UA-Kultur). Angebot zur Unterstützung des Projekts von der Musikalienhandlung „Lindberg“ auf Grund eines Zeitungsartikels in der SZ
2.
TOP - Schreiben vom 23. September 2011 der Filmfirma „Softmaschine“ (Einsteinstr 28 / Schloßstraße) auf Unterstützung (nicht finanziell) bei der Anmietung eines Raumes in der Einsteinstr.28 (Stadtwerke) für eine zeitlich befristete Filmproduktion (Zeitraum: Oktober 2011 bis März 2012)
3.
TOP - Vermietung der Black Box im Gasteig (siehe UA Protokoll)
4.
TOP - Stadtratsbeschluss zu EINSTEIN Kulturzentrum
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Gebsattelstr. 15, Errichtung einer Freischankfläche (53,7 m² / 86 Sitzplätze)
2.
TOP - Wörthstr. 36, Nutzungsänderung einer Wohn- in eine Ladeneinheit (Erdgeschoss), zweier Wohn-/Ladeneinheiten in zwei Ladeneinheiten sowie von sechs Wohnheimzimmern in zwei Wohneinheiten; Zuschlag von Speicherraum zu zwei Wohneinheiten
3.
TOP - Franziskanerstr. 19, Nutzungsänderung eines Ladens mit genehmigungsfreiem Gastronomiebereich in Gastronomie mit Laden
4.
TOP - Orleansstr. 58, Temporäre Nutzungsänderung für den Kfz-Verkauf (befristet auf drei Jahre)
5.
TOP - Metzstr. 8: Nutzungsänderung Ladengeschäft zu Bäckerei und Eisdiele
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget für das Internationale Stadtteilfest am 03.07.2011, hier: teilweise Rückforderung
3.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget für den Projektraum RSTR4 – Ausstellungsprogramm von August bis Dezember 2010, hier: teilweise Rückforderung
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Überplanung der Postwiese, Vorstellung durch das Baureferat Gartenbau
2.
TOP - Gravelottestr. 2: Nutzungsänderung eines Hobbyraums in eine Werkstatt mit Arbeitsbereich, Zusammenlegung der Wohnungen 9 + 10 im 3. OG
3.
TOP - Rosenheimer Str. 4-6: Neubau eines Gebäudes (1 WE) mit Garage – VORBESCHEID
4.
TOP - Grillparzerstr. 10: Nutzungsänderung von Büroflächen in ein biotechnisches Fachlabor im 2. Obergeschoss eines Bürogebäudes – TEKTUR
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beteiligung des Stadtrates bei Bauvorhaben gemäß § 35 BauGB im Landschaftsschutzgebiet Isarauen; Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.1985; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
2.
TOP - Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität – Ergebnisse und Weiterführung; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
3.
TOP - Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 28.09.2011
4.
TOP - Kinderkrippe Einsteinstr. 177, Investitionskostenzuschuss
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Bürgeranliegen Lothringer Straße als Einbahnstraße ausweisen (vertagt aus 09/11)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch-Klimanovelle; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
2.
TOP - Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen: die Inzell-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
3.
TOP - Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
4.
TOP - Maßnahmen an der Buslinie 58, Präsentation der SWM am 04.10.2011
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mittwoch, 02.11.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Mittwoch, 19.30 Uhr, PRISMA UA Wirtschaft: Dienstag, 08.11.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Donnerstag, 10.11.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Mo, 07.11.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 16.11.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Ganztagsbildung – Chancen für alle, Erster Ganztagsbildungskongress in München,Kongresseröffnung am Mittwoch, 26.10.2011 um 14.00 Uhr im Saal des Alten Rathauses
2.
TOP - „Laut gegen Brauntöne“: Die städtische Kampagne gegen Rechtsextremismus geht in die nächste Runde, verschiedene Angebote und Termine
3.
TOP - Bauzentrum München, Abendforum „Wärmepumpen im Vergleich“, 26.10.2011, ab 15.45 Uhr
4.
TOP - „Platz da!- Schwarz-Weiß-Buch on Tour“: Einladung zur mobilen Ausstellung am 02.11.2011, 16.00 – 20.00 Uhr, Orleansplatz
5.
TOP - Begrünungsaktion Pariser Straße / Rosenheimer Straße, Samstag 29.10.2011, 13.00 Uhr
6.
TOP - Barrierefreier Zugang zur Isar, Ortstermin mit Baureferat
7.
TOP - Mietertag 2011, 24.11.2011, 17.30 -20.30 Uhr, Alter Rathaussaal
8.