Mittwoch, 16. November 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Tagesordnung und Protokoll
1.
TOP - Beschluss über die endgültige Tagesordnung
2.
TOP - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.10.2011
3.
Änderungen im Bezirksausschuss
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Martin Messinger; Ablehnung des Ehrenamtes durch Herrn Nikolaus Gradl, Frau Helga Prettner und Herrn Volker Zapf; Amtseinführung von Herrn Holger Büning
2.
TOP - Vereidigung von Herrn Holger Büning
3.
TOP - Wahl des Vorsitzenden für den UA Wirtschaft
4.
TOP - Umbesetzungen in den Unterausschüssen
5.
TOP - Umbesetzung im Ferienausschuss
6.
TOP - Schaukastenbetreuung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Wegeführung St.-Wolfgangs-Platz; Schreiben des Baureferats vom 05.12.2011
2.
TOP - Sachbericht vom Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Breisacher Str. 10 "Lorber-Diehr Architekten": Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 25, "Hofpfisterei": Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
3.
TOP - Wörthstr. 10, "der Flohmarktladen": Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
5.
TOP - Falkenstr. 2 und 47, Entenbachstr. 57, Weißenburger Pl. 8, Balanstr. 2, Orleansplatz 4, 6, 3, 2 (Businsel), 2, Preysingstr. 42: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Antrag der Axel Springer AG / Jost GmbH & Co. KG
6.3
Sonstige Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Verwendung der alten Kegelhofmühle (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00866)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Einrichtung einer Fahrradfurt über die Kreuzung am westlichen Ende des Bordeauxplatzes in nördlicher Richtung
4.
TOP - Keine unnötige Blockade von Parkplätzen durch Baustelleneinrichtung
7.
TOP - Zukunft der Lebensmittelmärkte Münchens - Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Errichtung von Barrieren zur Kenntlichmachung von Fußgwegen in der Grünanlage zwischen Reichenbach- und Corneliusbrücke (BV-Empfehlung Nr 08-14/ E 00864); Neu: Schreiben Baureferat vom 18.10.2011
2.
TOP - Baustelle am Preysingplatz; Schreiben des KVR vom 31.10.2011 und 16.11.2011
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Christkindlmarkt 2012; Schreiben des BA 1 vom 05.10.2011
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015
3.
TOP - Haidhauser Weihnachtsmarkt auf dem Weißenburger Platz vom 24.11.-24.12.2011; hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 27.10.2011
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
1.
TOP - Graham Lack, „Streicherprojekt“, Angebot zur Unterstützung des Projekts von der Musikalienhandlung „Lindberg“ dazu auch: Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 13.10.2011
2.
TOP - EINSTEIN Kulturzentrum - Neue Situation nach der Kündigung der Latin Percussion School (Änderungen der Raumverteilung Jazzclub und KiM). - Verbesserung der Eingangssituation
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Vorstellung der AGKJ
2.
TOP - Ausschreibung: „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – gemeinsam spielen!“ - 2. Pilot-Stadtbezirk gesucht für den Weltkindertag 2012
3.
TOP - Beteiligung am „Europäischen Tag für Aktives Altern und der Solidarität zwischen den Generationen“
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
2.
TOP - Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
3.
TOP - „Situation Haidhausen“ - Bürgerschreiben vom 04.09.2011, Antwort des Kreisverwaltungsreferats vom 13.10.2011
4.
TOP - Spielplatz in der Kellerstraße, Bürgerschreiben vom 20.07.2011, Antwortschreiben der Teestube vom 12.09.2011
5.
TOP - Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - siehe oben TOP A 6.2
2.
Anhörungen
1.
TOP - Gemeinnütziger Verkauf von Christbäumen an der Wolfgangstr. 18 am 05.12.2011
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport; dazu auch: Schreiben an Herrn Stadtschulrat Schweppe
2.
TOP - Bau des Klenzesteges; Auslobungstext für den Wettbewerb
3.
TOP - Innere Wiener Str. 6: Errichtung eines Vordachs entlang der Straßenfassade
4.
TOP - Ismaninger Str. 22: Bau 557 – 2. Untergeschoss: Brandschutzertüchtigung einer Funktionseinheit
5.
TOP - Ismaninger Str. 22: Bau 557 – 1. Obergeschoss: Einrichtung eines Klinikaustauschraums / Tierhaltung
6.
TOP - Langerstr. 2: Penthouse-Aufstockung eines Wohngebäudes - VORBESCHEID
7.
TOP - Langerstr. 2: Änderung eines Wohngebäudes durch Errichtung eines Mansarddaches - VORBESCHEID
8.
TOP - Johannispl. 6: Einbau von Dachgauben und eines Balkons in eine Dachgeschoss-Wohnung
9.
TOP - Schweigerstr. 2: DG-Ausbau - VORBESCHEID
10.
TOP - Claude-Lorrain-Str. 5: Sanierung und Umbau eines 2-geschossigen Gebäudes, Aufbau Dachgeschoss und 1-geschossiger Anbau
11.
TOP - Bereiteranger 4: Vordergebäude: Ausbau des Dachgeschosses und Ausbau von Balkonen; Rückgebäude: Anbau von Fluchtbalkonen als 2. Rettungsweg, Hofgestaltung
12.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 13: Errichtung einer Dachterrasse auf dem Seitenbau des RGBs
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich ( § 34 BauGB); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2011
2.
TOP - Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2011
3.
TOP - Kommission für Stadtgestaltung, Sitzungstermine 2012
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Isar-Plan; Verbesserter Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke; Stellungnahme zu Lösungsvarianten
2.
TOP - Parkraummanagement: Teilbereich der Hochstraße zwischen Gebsattelstraße und Freudenbergerweg kurzzeitig wieder für Besucherinnen und Besucher zur Verfügung stellen; Schreiben des KVR vom 11.10.2011
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Presseinformation des AWM: „Der Münchner-Wertstoffhof – jetzt auch vor Ort: Die Wertstoffmobile kommen – ein Testlauf im Stadtteil Au - Haidhausen“
2.
TOP - Der Freistaat fördert die Mobilität in der EMM-Region – verkehrliche Auswirkungen der Vergabe des Elektronetzes Rosenheim auf die Region München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2011
3.
TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2011
5.
TOP - Einrichtung eines Radfahrstreifens am Rosenheimer Berg, dazu auch: Verkehrsrechtliche Anordnung vom 14.07.2011
6.
TOP - Fußgängerübergang Elsässer Str. 16, Hypopark: Auflassung von einem Stellplatz pro Fahrtrichtung und Schutz vor Verparken durch baulich hergestellte Fahrradabstellplätze
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mittwoch, 07.12.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Montag,.28.11.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Dienstag, 06.12.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Donnerstag, 08.12.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Montag, 05.12.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 14.12.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse; Vormerkung Termin 2012: 13.06.2012, 16.00 – 18.00 Uhr, Bayerstr. 28; Raum 5.074
2.