Mittwoch, 14. Dezember 2011, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Abbau der Radwege in der Wörth-, Stein- und Kirchenstraße
2.
TOP - Nächtliche Ruhestörung an der Basketballanlage Eduard-Schmid-Str.; Schreiben der PI 21
3.
TOP - Preysingstr. 33 und 35: Eingriff in die Hof- und Gartensituation
4.
TOP - Luftverschmutzung Haidhausen; dazu: Schreiben des RGU vom 25.11.2011
5.
TOP - Sonderaktion vor der Gaststätte Weincantina, E-Mail Hr. Dr. Reetz vom 07.12.2011; dazu auch: Stellungnahme der BI Ost vom 09.12.2011
5.
Anträge
1.
TOP - Furt am Preysingplatz, Antrag der SPD-Fraktion
Hinweis:
vertagt aus 11/11
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. Gestaltung und Dekoration der Weihnachtsfeier 2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Haushaltsgegenstände für junge Erwachsene
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein Wörtschule e.V. Exkursion auf einen Bauernhof v. 30.04. - 02.05.2012 u. 25. - 27.06.2012
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KIM-Kino im Einstein e.V. Filmwerkstatt mit Kindern im Mai 2012
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AG "Dokumentation Bürgerbeteiligung" Fertigstellung einer Dokumentation zur Bürgerbeteiligung
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AG "Weihnachtsaktion 2011" Weihnachtsaktion für bedürftige Familien im 5. Stadtbezirk
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 25, "Hofpfisterei": Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer
Hinweis:
vertagt aus 11/11
2.
TOP - Wörthstr. 10, "der Flohmarktladen": Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Hinweis:
vertagt aus 11/11
6.3
Sonstige Entscheidungen
2.
TOP - Aufwertung und Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche St.-Wolfgangs-Platz; Beschluss des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 21.09.2011; hier: Schreiben des Baureferat Gartenbau vom 07.12.2011
7.
Anhörungen
1.
TOP - Bezirksausschüsse in "Stadtteilräte" umbenennen, Antrag des BA 4
2.
TOP - Plangenehmigung für den barrierefreien Ausbau des Bahnsteiges F Bahnhof München Ost - Pbf
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Sporthalle der Berufsschulen an der Orleansstr. 46: Maßnahmen gegen Verletzungsgefahr durch rutschigen Boden
5.
TOP - Realisierung einer weiteren Hortgruppe am Orleansplatz 13; dazu auch: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 02.11.2011
8.
TOP - Prüfung der Nutzung der Orleansstraße 11a als Kinderbetreuungseinrichtung
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Briefkästen am Ostbahnhof; Schreiben des RAW vom 04.11.2011
2.
TOP - Brunnen Orleansplatz; Schreiben des Baureferats vom 18.10.2011
3.
TOP - Instandsetzung der defekten Zaunfelder am Bahndamm entlang der Straße am Giesinger Feld; Schreiben des RAW an die DB Netz AG vom 17.11.2011
4.
TOP - Radlsicherheitscheck auf dem Weißenburger Platz; Schreiben des KVR vom 23.11.2011
8.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung, Antrag des BA12
2.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Elsässer Straße (Hypopark), Verlängerung
3.
TOP - Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2011
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Prinzregentenstr. 66, 1 Ahorn
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Welfenstraße (Regerhof), 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen – Produkt Nr. 1.1 – Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 08.11.2011
2.
TOP - Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für der Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 08.11.2011
3.
TOP - Anhebung der Grenze des Schonvermögens auch bei Menschen mit Behinderung
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Franziskanerstr. 19; Nutzungsänderung eines Ladens mit genehmigungsfreiem Gastronomiebetrieb in Gastronomie mit Laden
2.
TOP - Nutzungsanfrage Mariahilfplatz, "Dinner in the sky"
3.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Überprüfung der Freischankflächen im 5. Stadtbezirk; Ergänzung zum Antrag 08-14/ B 03224; Schreiben der BI vom 07.11.2011
2.
TOP - Freischankfläche Steinstr. 9, "Safran": Schreiben der BI vom 02.11.2011
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Walserstr. 8: Abbruch eines Wohngebäudes
2.
TOP - Einsteinstr. 46: DG-Ausbau, Grundrissänderungen
3.
TOP - Sedanstr. 29: Anbau von Balkonen an der NO-Rückseite
4.
TOP - Innere Wiener Str. 28: Umbau eines Rückgebäudes, Einbau einer Wohnung - TEKTUR
5.
TOP - Bazeillesstr. 8: Große Instandsetzung der Grundschule sowie Neubau eines 3-Gruppen-Kindergartens mit integrierter Hausmeisterwohnung - TEKTUR
6.
TOP - Gravelottestr. 2: Nutzungsänderung eines Hobbyraums in eine Werkstatt mit Arbeitsbereich; Zusammenlegung der Wohnungen 9 und 10 im 3. OG
7.
TOP - Weißenburger Str. 42: Erweiterung des Verkaufsraums um ein Lager, Nutzungsänderung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015; Fortsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 – 2015; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011
2.
TOP - Kirchenstr. 14: Baugenehmigungsbescheid vom 27.10.2011
3.
TOP - Stadt und Fluss – Innerstädtischer Isarraum, Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 01164)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Wörthstr. 51
2.
TOP - Ampel unterhalb des Maximilianeums, Bürgeranliegen
3.
TOP - Fest vergebene Parkplätze am Müllerschen Volksbad
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 09.11.2011
2.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Edlingerstr. 26
4.
TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus um 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt; Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2011
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Kultur: Mittwoch, 11.01.2012, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Donnerstag, 12.01.2012, 18.30 Uhr (?), Büro Diakonie, Elsässer Str. 30 UA Wirtschaft: Dienstag, 10.01.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30 UA Planung: Donnerstag, 12.01.2012, 20.00 Uhr (?), Büro Diakonie, Elsässer Str. 30 UA GUV: Montag, 09.01.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 18.01.2012, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.