Mittwoch, 12. Januar 2011, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Festzeitschrift zum 50. Jubiläum des Diakonievereins München-Milbertshofen e. V.
2.
TOP - Postzustellung durch die Deutsche Post AG
3.
TOP - Dank für Bezuschussung St. Georg / Milbertshofen Kirchenmusiker
4.
TOP - Veröffentlichung in den Schaukästen der Bezirksausschüsse
5.
TOP - Einrichtung eines Wochenmarktes vor dem MIRA Einkaufszentrum
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Einrichtung eines Schulgebäudes an der Nordhaide für Städtische Berufsoberschule Wirtschaft, städtische Fachoberschule Wirtschaft Fachakademie für Heilpädagogik mit Mehrfachnutzung der Schulaula als Bürgersaal, sowie Dreifachsporthalle
2.
TOP - Bauliche Veränderung der „Welle“ gegenüber vom Kinderspielplatz im Petuelpark
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Postgebäude in der Max-Liebermann-Straße; Antwortschreiben des Sozialreferates
2.
TOP - Münchner Konzept „Mittelschulen“
3.
TOP - Satzung des Vereins Stadtteilkultur 2411
4.
TOP - Notarztversorgung in Milbertshofen / Am Hart gefährdet? BA-Antrag Nr. 08-14 B / 02525 des Bezirksausschusses 11 vom 10.11.2010
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
TOP - Einladung Fachtagung Migration und Integration 2011 in München
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Pro Migrakunst" Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Mariä Sieben Schmerzen Heimkehrerlicht auf der Fassade des Hauses Lichtblick
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Knorrstraße 59
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Gehölzpflanzung am Korbinianplatz (Fraktion GRÜNE/ÖDP)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot Bernaysstraße 35 Grund- und Hauptschule (Bürgerantrag)
2.
TOP - Einseitiges Parkverbot; Einbahnstraße Schopenhauerstraße (Bürgerantrag)
3.
TOP - Nutzung Radweg im Park Bernaysstraße für Fußgänger (Elternbeiräte des KJR Hauses für Kinder Dientzenhoferstraße und der Grundschule an der Bernaysstraße)
4.
TOP - Antrag für einen Behindertenparkplatz (Bürgerantrag)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Georgenschwaig-NO 420480, MY3473 (Suchkreiserweiterung)
2.
TOP - Antrag auf Erweiterung der bestehenden Prüfstandanlage um einen weiteren Prüfstand (Nr. 9) gem. § 16 BImSchG Fa. BMW AG
3.
TOP - Erinnerungsverfahren; Leopold Straße 195 - 261 / Ingolstädter Straße 1 - 25
4.
TOP - Baumaßnahmen a) Domagkstraße (südlich) B-Plan 1991 b) Detmoldstraße B-Plan 1398a 2. Bauabschnitt
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011
2.
TOP - REGSAM - München spart Steuergelder - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
3.
TOP - Ausschreibung: „Spielorte neu entdecken - Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen!“ (Arbeitstitel) erweitertes Konzept für den Weltkindertag im Stadtbezirk
8.4
Verkehr
1.
TOP - Veranstaltung „Red Bull Crashed Ice“ am 15.01.2011 im Olympiapark (Coubertinplatz)
2.
TOP - Veranstaltung „Wintersport Festival 2011“ vom 28.01. - 30.01.2011 im Olympiapark
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
1.
TOP - Veranstaltung am 13.11.2010; Schreiben des BA 1
9.1
Plenum
1.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide: a) Aktionsgemeinschaft Kunst in Milbertshofen, Veranstaltung „vom NICHT zum LICHT“, 464,00 € bewilligt b) Kulturverein Olympiadorf e.V., Weihnachtslesung, 604,00 € bewilligt
2.
TOP - Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM; Ablehnung von Zuwendungen: a) Writers Corner München
3.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses: a) Sommerferienprogramm im August 2010 b) Theaterproduktion
4.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
5.
TOP - Veranstaltung am 13.11.2010; Schreiben des BA 1
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Protokolle der Bürgerforen zur Lärmaktionsplanung im Internet
4.
TOP - Mediendorf und Olympiadorf 2018 mittels Cargo-Tram emmissionsarm erbauen Antrag Nr. 08-14 / A 01747 der ÖDP vom 29.07.2010
5.
TOP - Mobilität in Deutschland (MiD) Befragung zum Alltagsverkehr in München
6.
TOP - München setzt auf's Rad Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen
7.
TOP - Flyer Infoabende Januar bis April Bauzentrum München (Im Sitzungsordner der BA-Geschäftsstelle)
8.
TOP - Flyer Abendforum Holz - der ideale Baustoff (Im Sitzungsordner der BA-Geschäftsstelle)
9.
TOP - Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung
10.
TOP - Widmung des Geländes um den U-Bahn-Ausgang Dülferstraße Ost Empfehlung Nr. 08-14 / E 00586 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart - am 24.06.2010 - beglaubigter Abdruck -
11.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 mit verbindlicher Planung für 2015; Entwurf für das Baureferat (Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle)
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, „Bar 81“, Riesenfeldstraße 81, 80809 München b) Schank- und Speisewirtschaft, „La Giara“, Silcherstraße 2, 80807 München c) Schank- und Speisewirtschaft, „Eiscafé Miramonte“, Riesenfeldstraße 79, 80809 München
2.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2010
3.
TOP - Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
4.
TOP - (E) Öffnung der Freizeitstätte Neuland (Neuherbergstraße 90) auch an Wochenenden und Feiertagen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00595 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen vom 24.06.2010 - beglaubigter Abdruck -
5.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltskonzept (4. HSK)
6.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
7.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
8.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
9.4
Verkehr
1.
TOP - Erteilung von Ausnahmeregelungen von den derzeit geltenden Veranstaltungsrichtlinien für die Werbegemeinschaft MIRA Empfehlung Nr. 08-14 / E 00585 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen vom 24.06.2010 - beglaubigter Abdruck -
2.
TOP - Anordnung eines LKW-Parkverbotes in der Rockefellerstraße und den angrenzenden Wohnstraßen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00588 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom 24.06.2010 - beglaubigter Abdruck -
10.