Mittwoch, 13. April 2011, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Kulturverein Olympiadorf; Sachbericht über die Weihnachtslesung
2.
TOP - Stadt klärt mit Flugblättern über von Rechtsextremen verbreitete Vorurteile auf
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Riesenfeldstraße 75; Sanierung und Nutzungsänderung eines Gebäudes - Genehmigung -
2.
TOP - Zufahrt für die Feuerwehr in das Olympische Dorf; Antwortschreiben des Baureferates und der ODBG - positiv -
3.
TOP - Gehölzpflanzung Korbinianplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02683 - posivtiv -
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - „Romantik, Realismus, Revolution – Das 19. Jahrhundert“ Tag des offenen Denkmals
2.
TOP - Postgebäude in der Max-Liebermann-Straße
3.
TOP - Mobil Spiel e.V.; Angebot für Kinder-, Schul- oder Sommerfeste
4.4
Verkehr
1.
TOP - Schmalere Buswartehäuschen; Antwort des Referates für Arbeit und Wirtschaft sowie der MVG
2.
TOP - Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Schleißheimer Straße 504 / 506 - negativ -
3.
TOP - Wartehäuschen Lerchenauerstraße; Frühjahr 2011
4.
TOP - U3-Einschränkung wegen Stellwerkserneuerung
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus für Kinder Frieden Christi Möbel für die neue Hortgruppe
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bewohnergemeinschaft Nordhaide e.V. 8. Angerfest Nordhaide am 28.05.2011
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Therese Literaturgesellschaft e.V. Theaterprojekt "Unterm Apfelbaum" am 14./15.10.2011
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse My Sportlady e.V. Kinderernährungskurse ab Mai 2011
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kurdischer Kulturverein Kurdischer Kulturabend am 09.04.2011 im Kulturhaus Milbertshofen
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund / Knorrstraße 34)
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - Spielhallen (Antrag BA 1)
2.
TOP - Behindertenzugang in der Olympiaschwimmhalle (Bürgerantrag)
3.
TOP - Leinenzwang im gesamten Stadtgebiet (Bürgerantrag)
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Schilder mit Hinweisen auf Straßenbezeichnungen auf dem Gebiet der Siedlung Nordhaide (Westteil) (Bewohnergemeinschaft Nordhaide e.V.)
2.
TOP - Zufahrt zum Campus München (ehemals Zentrale Hochschulsportanlage) (SPD-Fraktion)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege
2.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München - Ergänzung -
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Bauvorhaben a) Schleißheimer Straße 306a b) Lieberweg 42 - 44
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) Frankfurter Ring 35 b) Taunustraße 34 - 36 c) Pommernstraße 25
3.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis a) Spiridon-Louis-Ring b) Milbertshofen Süd
4.
TOP - ÖPNV IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen
5.
TOP - 110-kV-Bahnstromleitung BL520 Abzw. Karlsfeld – München Ost -Ersatzneubau-
6.
TOP - Dezentrales Güterverkehrskonzept (GVZ-Konzept) Überprüfung und weitere Planung
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - „Erinnerungsorte München“
8.4
Verkehr
1.
TOP - Mobile Bespielung Neuherbergstr. Nordhaide, Grünfläche an der Diagonale von Mai bis November je Mi. und Fr. von14:30 bis 17:30 Uhr Diakonie Hasenbergl Offener Kindertreff Wiesenanger
2.
TOP - Spieleaktionen auf diversen Grünanlagen ab April 2011 Spiellandschaft Stadt e.V. und weitere Veranstalter
3.
TOP - a) 2. Jubiläumsfest des Generationenzentrums am 14.05.2011 b) Familien-Mutmach-Tag des Generationenzentrums am 02.06.2011
4.
TOP - 8. Angerfest auf der Nordhaide am 28.05.2011 Bewohnergemeinschaft Nordhaide e.V.
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Münchner Statistik 3. Quartalsheft, Jahrgang 2010 (Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle möglich)
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - München setzt auf's Rad 2 Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen
4.
TOP - Straßenbrücke Lerchenauer Straße über den Petuelring
5.
TOP - Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung (Neufassung vom 09.02.2011)
6.
TOP - Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ- Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
7.
TOP - Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze
8.
TOP - Petueltunnel im 4. Stadtbezirk, im 11. Stadtbezirk und im 12. Stadtbezirk
9.
TOP - Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage - nicht öffentlich -
10.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis München 999 - nicht öffentlich -
11.
TOP - Vertragliche Standortsicherung der Mobilfunksendeanlage a) MY 3527 und MY0744 b) MY3473 - nicht öffentlich -
12.
TOP - Programm-Flyer Münchner Solartage 2011 Bauzentrum München
13.
TOP - BMW AG Nutzungsänderung - Bescheid -
14.
TOP - Baumaßnahmen der SWM a) Fernwärmeprojekt Panzerwiese Harthof Dientzenhoferstraße b) Stromprojekt Netztrafostation Korbiniansplatz
15.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Ergänzung -
16.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung an der Hanselmannstraße 31
17.
TOP - Lerchenauer Brücke; Herstellung der Fahrbahnprovisorien
18.
TOP - Lerchenauer Straße; Instandsetzung der Straßenbrücke
19.
TOP - Vermeidung einer Tram-Wendeschleife Am Hart
20.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011 - 2015
21.
TOP - Sind doppelstöckige Fahrradabstellanlagen die Lösung für drängende Platzprobleme an städtischen MVV-Knotenpunkten
22.
TOP - Mitteilung über erteilte Abgeschlossenheitbescheinigungen 2010 im Stadtbezirk 11 - nicht öffentlich -
23.
TOP - Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage - nicht öffentlich -
24.
TOP - Erweiterungsvorhaben an Telekom-UMTS-Mobilfunkstandorten mit LTE - nicht öffentlich -
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2011 Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2011 Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes Soziale Sicherung
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2011 Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2011 Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, „Restaurant Café-Bar Riesenfelder“, Riesenfeldstr. 81, 80809 München b) Ausschank von Getränken u. Zubereiteten Speisen in einer Sportstätte, „München 72 Park“, Kolehmainenweg o. Nr., 80809 München (Tennisanlage) c) Eiscafé, „Eiscafé-Bar Amalfi“, Frauenstädterstr. 11, 80807 München d) Vereinsgaststätte, „Vereinswirtschaft des Kleingartenvereins NO 171“, Bad-Soden-Str. 16 a, 80807 München
6.
TOP - Jahresbericht 2010 Verein Eltern, Kind und Schule
7.
TOP - München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2010 (Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle möglich)
8.
TOP - Neubau eines Schulgebäudes an der Nordhaide für die Städtische Berufsoberschule Wirtschaft, Städtische Fachoberschule Wirtschaft, Fachakademie für Heilpädagogik sowie eine Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
9.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
10.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ a) Keferloher Str. 101 b) Oberhofer Platz 15 und 17
11.
TOP - Auswertung der Stadtteilchecks „Auf Herz und Rampen prüfen“
12.
TOP - Vorverkaufsrecht nach dem BauGB - nicht öffentlich -
9.4
Verkehr
1.
TOP - Drehgenehmigungen: a) Nordhaideplatz
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung a) Dominikusplatz b) Nordhaideplatz
3.
TOP - Die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen
4.
TOP - Weichenerneuerung zwischen Goetheplatz und Sendlinger Tor
5.
TOP - Entwicklung des Verkehrs in München
6.
TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der LHM
7.
TOP - CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten
10.