Dienstag, 12. Juli 2011, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
TOP - NACHTRAG: Beschweren zu offenen Abfallbehältern
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - NACHTRAG: Veröffentlichung von Protokollen der öffentlichen BA-Sitzung im RIS - Internet
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Gespräch mit dem Amt für Wohnen und Migration zum Thema „Zweckentfremdung von Wohnraum im Unterausschuss am 04.06.2011
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Neuhauser Str. 19; Karstadt am Dom, Joseph-Pschorr-Haus Wettbewerb zum Neubau der Rückseite zum Altheimer Eck Empfehlung Nr. 08-14 / E 00804 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel am 30.11.2010
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Tal 32: Nutzungsänderung eines Möbelladens und -lagers in zwei Spielsalons
2.
TOP - Maximilianplatz 13: Nutzungsänderung im DG: Wohneinheiten zu Büroräumen
3.
TOP - Kapellenstraße 2 – 4: Unterbau des Innenhofs mit einer Tiefgarage (vertagt aus 2011.06 B 3.1.3)
4.
TOP - Thierschplatz 6: Errichtung einer Freischankfläche
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - BA: Heizstrahler
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Vino Caffe“, Hochbrückenstraße 14: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - „Salotto“, St.-Anna-Straße 11: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - „El Gordo Loco“, Mariannenstraße 3: Erweiterung einer bestehende Freischankfläche
4.
TOP - Konditorei-Cafe „Luitpold“, Briennerstraße 11: Genehmigung einer Freischankfläche
5.
TOP - „Marktstadl“, Westenriederstr. 13: Genehmigung einer Freischankfläche
6.
TOP - Brotmanufaktur Schmidt, Triftstraße 4: Erweiterung einer bestehende Freischankfläche
7.
TOP - „Sitar“, Robert-Koch-Straße 4: Erweiterung einer bestehende Freischankfläche
8.
TOP - „Dean & David“, Tal 42: Erweiterung einer bestehende Freischankfläche
9.
TOP - „Thalia's Paninoteca“, Christophstraße 7a: Genehmigung einer Freischankfläche
10.
TOP - NACHTRAG: Sperrzeitaufhebung „59to1“, Sonnenstraße 27
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Frauenstraße 44: Mobiler Fahrradständer
2.
TOP - Karlsplatz 5: Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Fränkisches Weinfest vom 29.07. bis 31.07.2011, Odeonsplatz
2.
TOP - Jugendsendung „Südwild“ des BR vom 19. - 23.09.2011, Rindermarkt
3.
TOP - Brunnenfest auf dem Viktualienmarkt am 05.08.2011
4.
TOP - Kirchenzug zum Gärtnerjahr 2011 am 02.08.2011, Innenstadt
5.
TOP - NACHTRAG: Info-Veranstaltung „Da Sein Für München“ am 10.09.2011, Marienplatz
6.
TOP - NACHTRAG: Festtage in der Residenz vom 26.-28.08.2011, Brunnenhof
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Tempo 30 Schilder in der Hackenstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Tal 18
3
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällung Kapellenstraße 2 – 4 (siehe auch B 3.1.3)
2.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Planfeststellungsabschnitt 2, Bereich Westseite Karlsplatz bis westliches Isarufer mit S-Bahnhof Marienhof - Planänderung
3.
TOP - Baumfällung Praterinsel 2
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Anfahrt von Krankentransportfahrzeugen, Sonnenstraße 29
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Konfetti Elterninitiative e.V. Sommerfest am 23.07.2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Kinderfest am St.-Anna-Platz Kinderfest am St.-Anna-Platz am 23.07.2011
3.
TOP - NACHTRAG: (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Lukas Ausstellung vom 28.09. - 30.10.2011
3
Anhörungen
1.
TOP - Satzungsänderungsantrag des BA 5: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 Euro
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Wahl des Ferienausschusses
2.
TOP - Kassenbericht 2010
3.
TOP - Terminvorschläge Oktoberfest 2011 (Wunschtermin und 2 Ersatztermine)
4.
TOP - NACHTRAG: Sitzungstermine 2012
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Dokumentation der Münchener Zukunftsreihe (neben den UA-Fächern)
2.
TOP - Änderung des Postfilialnetz, neue Filiale in der Rosenstraße 8
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten Erstanträge
2.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren
3.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
TOP - Ergänzung zum Beschluss des Planungsausschusses am 01.06.2011: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben
5.
TOP - Stellungnahmen anderer BAs zu den Anträgen des BA 1 auf Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel und zum Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
6.
TOP - Antwortschreiben des Planungsreferats zum Schreiben des BA wegen der Baustellen- einrichtung „Klösterl“, TOP 2011.06 A 3.1
7.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 05.07.2011: Platz der Opfer des National-sozialismus
8.
TOP - Vorbescheid Kreuzstraße 17
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Eilentscheidung Innovationswerkstatt vom 14. - 17.07., Isartor Innenhof
6.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Abbau des Tores Mariannenplatz und Anbringung der Fahrradständer, TOP 2011.06 C 2.3.1
7.
TOP - Eilentscheidung Kultouranpfiff am 09.07 UND 10.07., Odeonsplatz
8.
TOP - Eilentscheidung Christopher-Street.Day am 09./10.07.2011
9.
TOP - Eilentscheidung Hommage an Michael Jackson am 25.06., Promenadeplatz
10.
TOP - Eilentscheidung „Tag der Offenen Tür der LHM“ am 17.07.2011, Marienplatz
11.
TOP - Eilentscheidung „Lesungen des Literaturhauses“ vom 11. - 15.07.2011., Salvatorplatz
12.
TOP - Nachtbauarbeiten Maximilianstr. 54
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
TOP - Fahrbahnsanierung Maderbräustraße zwischen Tal und Ledererstraße
3.
TOP - Verlängerung der Jahresgenehmigung für Fahrbahnsanierungen u.a. im Bereich Sendlinger Tor
4.
TOP - Baumfällung Praterinsel 1
5.
TOP - Mail eines Bürgers zur extremen Belastung durch Taxiverkehr in der Hochbrücken-/Bräuhaus-/Marienstraße, TOP 2011.05 D 1.2
6.
TOP - Anwortschreiben des KVR zum Thema Bushaltestelle Thomas-Wimmer-Ring, TOP 2011.05 D 1.1
7.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur verhüllten Lichtzeichenanlage Widenmayerstraße zur Praterwehrbrücke, TOP 2011.05 A 3.1
8.
TOP - Information über Baumaßnahmen auf dem Grundstück der Obersten Baubehörde und neue Parkregelung des oberirdischen Parkplatzes
9.
TOP - Mobilfunkstandort
10.
TOP - Nachtbauarbeiten Zweibrückenstr., Thierschstr.
11.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 29.06.2011: Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn
12.
TOP - Nachtbauarbeiten Maximilianstr. 54
13.
TOP - Plangenehmigung für das Vorhaben „Barrierefreier Ausbau des S-Bahn HP Karlsplatz“
14.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 29.06.2011: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
15.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 29.06.2011: Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrradfahrer
16.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 13.07.2011: Novellierung der Naturdenkmal-verordnung
17.
TOP - Eilentscheidung des Vorstands zur Beschlussvorlage „Stadt und Fluss – Innerstädtischer Isarraum - Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen“
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Protokoll zum Gesprächstermin des Kulturreferats mit den Bezirksausschüssen
2.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses vom 26.05.2011: Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Lesben und Schwulen
3.
TOP - Beantwortetes Beschwerdeschreiben eines Bürgers bezüglich einer Veranstaltung der LBBW am 09.05.2011 im Haus der Kunst
4.
TOP - Rückmeldung zu Hofflohmärken
5.
TOP - Zuwendungsbescheid Hinterhofflohmärkte Lehel, TOP 2011.06 E 2.1
6.
TOP - Beschluss des Auschusses für Bildung und Port in der gemeinsamen Sitzung mit dem Jugenhilfeausschuss: Betriebsträgerschaft für die Kinderkrippe Johann-Schmaus-Str. 7
7.
TOP - Theater des Hölzernen Gelächters
8.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses vom 07.07.2011: Kunst im Öffentlichen Raum
9.