Dienstag, 18. Oktober 2011, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - „Stellplatzablöse“ im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens (Beschluss aus der Sitzung vom 20.09.2011)
1
Anträge
1.
TOP - Vorsitzender: Kiosk an der Maximilianstraße / Ecke Steinsdorfstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Westenriederstraße 10: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Tektur)
2.
TOP - Blumenstraße 4–6: Einbau zweier Emporen und Erschließung Schrannenhalle, Umbau EG und UG, Nutzungsänderung UG
3.
TOP - Prinzregentenstraße 54: Nutzungsänderungen (mehrfach vertagt)
4.
TOP - Widenmayerstraße 31: Nutzungsänderung, Hausmeisterwohnung zu Gewerbeeinheit
5.
TOP - Odeonsplatz 8: Nutzungsänderung, Kino zu Gastronomie
6.
TOP - Robert-Koch-Straße 7 – 7a: Nutzungsänderung und Umbau einer Gaststätte und Ladeneinheit in Büros
7.
TOP - Sendlinger Straße 7: Ladeneinheit zu Imbiss-Lokal mit Freischankfläche
8.
TOP - Blumenstraße 17: Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Ausweitung des Christkindlmarktes und den Konsequenzen auch für die Werbeverkaufsstände (Beschluss aus der Sitzung vom 20.09.2011)
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: Verköstigung auf dem Viktualienmarkt bei Stadtführungen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Hochbrückenstraße 4: Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
2.
TOP - Zeitungsständer für „Welt Kompakt“, verschiedene Orte
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Christkindlmarkt am Sendlinger Tor vom 24.11.-23.12., Sendlinger-Tor-Platz
2.
TOP - Münchner Eiszauber vom 18.11.-15.01.2011, Karlsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: Sight-Seeing-Busse im Tal
2.
TOP - Bürger: Rindermarkt/ Oberanger/ Rosental – Fußgängerweg verlegen!
3.
TOP - Bürger: Parkende Autos vs. Spielende Kinder am St.-Anna-Platz
4.
TOP - Bürger: Verkehrsampel Altstadtring / Maximilianstraße
5.
TOP - Bürger: Taxistand Marienplatz
6.
TOP - Bündnis 90/ DIE Grünen: Sanierung der Straßenpflasterung in der Knöbelstraße zwischen Thierschstraße und Knöbelstraße 16 und der Adelgundenstraße zwischen Maximilianstraße und Knöbelstraße
7.
TOP - Bürger: Verkehrsführung für Krankenwaren des „Roten Kreuz“ im Lehel, Seitzstraße/Christophstraße
8.
TOP - SPD-Fraktion: Wiederherstellung des Marienhof nach den archäologischen Grabungen
9.
TOP - Vorsitzender: Parkplätze Bräuhausstraße 6
10.
TOP - NACHTRAG des UA: Öffnung der Seitzstraße zwischen Thomas-Wimmer-Ring und dem BRK für den gegenläufigen Radverkehr
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung eines Behindertenparkplatz vor dem Anwesen Hackenstraße 12
2.
TOP - Baumfällung Kapellenstraße 2 - 4
3.
TOP - Einbeziehung der Parkbuchtstellplätze vor dem Anwesen Prinzregentenstraße 1 (Haus der Kunst) ins Parklizenzgebiet „Mittleres Lehel“
4.
TOP - Hochbrückenstraße 4 – Wiederaufhebung des vom BA geforderten Parkplatzes
5.
TOP - NACHTRAG: Baumfällung Praterinsel 1
6.
TOP - NACHTRAG: Baumfällung Thierschstraße 31
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung der Initiative „Musica Sacra St. Anna“
2.
TOP - Genehmigungspraxis bei Kulturveranstaltungen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Ortstermin zur BV-Empfehlung „Mehr Hundekottüttenspender auf der Schwindinsel“ am 27.10.2011 um 16.30 Uhr, Treffpunkt: auf der Brücke
2.
TOP - Kassenbericht 2010
3.
TOP - Treffen des Referats für Bildung und Sport 2012 am 09.05.2012 um 16.00 Uhr, Bayerstraße 28, Raum 5.074
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten Erstanträge
2.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren
3.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Beschlussvollzugskontrolle
5.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Stand der Städtebaulichen Kriminalprävention in München
6.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Förderung von Genossen-schaften und Baugemeinschaften in München
7.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Beteiligung des Stadtrates bei Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Isarauen
8.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 4, 11 und 12
9.
TOP - Antwortschreiben zum Antrag des BA 5 Sendling-Westpark: Maßnahmen gegen Spielsucht und Spielhallen
10.
TOP - Information zur Zweckentfremdung von Wohnraum
11.
TOP - Baugenehmigung Kaufinger Straße 24, TOP 2011.08 B 3.1.3
12.
TOP - Bekanntgabe im Planungsausschusses vom 28.09.2011: Wohnen in München IV
13.
TOP - Änderung der Richtlinien für die Gestaltung und Genehmigung von Freischankflächen - Heizstrahler
14.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 04.10.2011: Feuerwehrwache 1 (Hauptfeuerwehrwache) samt Nebengebäuden
15.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 12.10.2011: Optimierung des Beratungsangebots - Lokalbaukommission
16.
TOP - Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Eilentscheidung zur Kunstaktion „Minima Temporalia“ am 24.09.2011, Odeonsplatz
6.
TOP - Eilentscheidung zum Feierwerk Oberanger, Antragsstellung zurückgezogen
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München 3. Start und Landebahn
3.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität – Ergebnisse und Weiterfühung
4.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
5.
TOP - Schnellstmögliche Wiederherstellung einer Treppe am Ostufer der Praterinsel
6.
TOP - Bauarbeiten Kardinal-Faulhaber-Straße zwischen Promenadeplatz und Salvatorstraße vom 26.09. bis voraussichtlich 04.11.2011
7.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 28.09.2011: Zukunftschancen für den ÖPNV Protential von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen
9.
TOP - Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 28.09.2011: Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden Baugesetzbuch-Klimanovelle
10.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 12.10.2011: Der Freistaat fördert die Mobilität der EMM-Region
11.
TOP - Sanierung Salvatorstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011: München erinnert an die Mauertoten des DDR-Regimes
2.
TOP - Schreiben des Schulleiters der St.-Anna-Grundschule zum Antrag des BA bzgl. der Mittagsbetreuung an der Schule
3.
TOP - Schreiben des BA 13 Bogenhausen zu Erarbeitung eines Finanzierungskonzepts für das Theater des Hölzernen Gelächters
4.
TOP - Schreiben des Schulreferats zum Antrag des BA bzgl. der Mittagsbetreuung an der Schule
5.