Dienstag, 15. November 2011, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maximilianstraße 6: Teilabbruch eines Ladengebäudes
2.
TOP - Widenmayerstraße 31: Nutzungsänderung, Hausmeisterwohnung zu Gewerbe-einheit (vertagt)
3.
TOP - Brunnstraße 4: Neubau einer Wohnanlage mit Restaurant und Tiefgarage
4.
TOP - Frauenstraße 32: Nutzungsänderung eines Wettbüros in Spielothek
5.
TOP - Residenzstraße 2: Residenzpost München (Tektur)
6.
TOP - Altheimer Eck 10: Abbruch Glasdach, Aufstockung Innenhof, Umnutzung (Tektur)
7.
TOP - Kapellenstraße 2 – 4: Umbau
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - SPD-Fraktion: Umwidmung der ungenutzten Anlieferzobe der ehemaligen Poststelle Ecke Reitmor-/Liebigstraße in Anwohnerparkplätze
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Kennedys“, Sendlinger-Tor-Platz 11: Betriebszeit der Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Marienplatz 8 („Kaffee im Münchner Rathaus“): Warenstellage
2.
TOP - Tal 20, Eingang Radlsteg („Servus München“): Warenstellage
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Vorstellung des neuen Prinzenpaares der Faschingsgesellschaft Würmensia e.V. am 11.11.2011, Marienplatz
2.
TOP - Weihnachtsdorf vom 24.11.-22.12.2011, Kaiserhof der Residenz
3.
TOP - Feuerzangenbowle vom 09.12. - 06.01.2011, Isartor-Innenhof
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Notfallausfahrt des BRK, Gespräch im Unterausschuss am 08.11.2011
1
Anträge
1.
TOP - SPD-Fraktion: Fahrradabstellplätze am St.-Anna-Platz
2.
TOP - SPD-Fraktion: Auflösung des Taxistandplatzes am Marienplatz
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Isar-Plan: Verbesserter Zugang der Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
2.
TOP - Einbeziehung der Parkbuchtstellplätze vor dem Anwesen Prizregentenstraße 1 in das Parkraummanagement
3.
TOP - Baumfällung Thierschstraße 31
4.
TOP - Brandschutzertüchtigung der S-Bahnstation Isartor
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Musica Sacra Sankt Anna Konzert am 18.12.2011
3
Anhörungen
1.
TOP - Pilot-Stadtbezirk für den Weltkindertag 2012 gesucht
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Kassenbericht 2010
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 (steht neben UA-Fächern)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 verschiedene Gliederungsziffern
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015: Feststetzung der Reihenfolge großer Siedlungmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015
4.
TOP - Bekanntgabe in gemeinsamen Ausschüssen des Stadtrates vom 07.12.2011: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten Erstanträge
2.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren
3.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
TOP - Antrag des BA 21: Bauvorhaben im geförderten Wohnungsbau
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 05.10.2011: Mieterbeirat – Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Eilentscheidung vom 12.10.2011, Zustimmung zu einer Informationsveranstaltung mit Beleuchtungsaktion am 19.10.2011, Platzl
6.
TOP - Antwortschreiben zur Anfrage des BA 2 bezüglich der Straßenmusik im Tal
7.
TOP - Eilentscheidung zur Kunstaktion „Chairwalk“ am 7.11.2011, verschiedene Orte
8.
TOP - Eilentscheidung zum Weihnachtsmarkt am Chinesischen Turm vom 26.11.-23.12.2011
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
3.
TOP - Beschluss des Planungs- und Kreisverwaltungsausschusses: Parkraummanagement in München
4.
TOP - Rechtliche Abklärung des Status der öffentlichen Freifläche nördlich der Lukaskirche
5.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.2011: Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße – Umgestaltung in eine Fußgängerzone
6.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.2011: Erneuerung der Beleuchtung im Altstadtringtunnel
7.
TOP - Verbesserung der Situation für Fußgänger und Radfahrer am Isartor/Breiterhof – Verringerung der Beeinträchtigung durch abgestellte Fahrräder
8.
TOP - Sanierung der Fahrbahn zwischen Hochbrückenstraße und Thomas-Wimmer-Ring
9.
TOP - Parkplatz vor dem Anwesen Hochbrückenstraße 4, TOP 2011.10 D 3.4
10.
TOP - Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 09.11.2011: PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Aktualisierung Leitlinie Ökologie
11.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 09.11.2011: Sicherung der Biotop und Landschaftspflege in der LHM
12.
TOP - Umwandlung eines KFZ-Stellplatzes in Fahrradabstellplätze in der Westenriederstraße
13.
TOP - Verlängerung der Baustelleneinrichtung Blumenstraße 6
14.
TOP - Ablehnung der Straßenumbenennung „Hofstatt“
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Mittagsbetreuung der Grundschule an der Herrnstraße (1) Umwidmung der Speicherräume zu Betreuungsräumen (2) Zuordnung der Räume zur Grundschule (3) Mittelbereitstellung für Erstausstattung
2.