Dienstag, 6. Dezember 2011, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Antrag des BA 4: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Oettingenstraße 6 – 8: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vorbescheid)
2.
TOP - Viktualienmarkt: Nutzungsänderung zweier Ladenflächen
3.
TOP - Utzschneiderstraße 3: Umbau eines Wohnheims
4.
TOP - Maximilianstraße 6: Teilabbruch eines Ladengeschäfts (vertagt)
5.
TOP - Sendlinger Straße 45: Fassadenverlegung im EG
6.
TOP - Frauenplatz 12: Erweiterung und Umbau Kleingaststätte „Guido al Duomo“
7.
TOP - Müllerstraße 22: Neubau eines Wohnhauses mit Laden
8.
TOP - NACHTRAG: Pettenbeckstraße: Errichtung eines Provisoriums für die Beratungsstelle „Münchner Insel“
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - UA: Rechtzeitige Vorlage der Unterlagen zur Anhörung nach § 13 der Bezirksaus-schusssatzung - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Katalog Kreisverwaltungsreferat Nr. 20)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Kennedys“, Sendlinger-Tor-Platz 11: Betriebszeit der Freischankfläche (vertagt)
2.
TOP - „Kennedys“, Sendlinger-Tor-Platz 11: Betriebszeit der Freischankfläche (vertagt)
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Neuhauser Straße 15 („trendbox“): Warenstellage
2.
TOP - Neuhauser Straße 15 („trendbox“): Warenstellage
3.
TOP - Bräuhausstraße 6, Hofbräuhaus: Zeitliche Befristung eines Taxistand
4.
TOP - Prälat-Zistl-Straße, Schrannenhalle: Aufhebung eines Taxistands
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Schäfflertanz am 06.01.2011, Marienplatz
2.
TOP - Schäfflertanz am 06.01.2011, Marienplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Angerhof, Vorfahrt „Linde“ in der Klosterhofstraße
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens Hotterstraße 10 - 12
2.
TOP - Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens Oettingenstraße, siehe auch B 3.1.1
3.
TOP - Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Planungsausschuss: Begegnungszonen / Shared Space“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - NACHTRAG: Budgetantrag: Mini-Festival „Anfänge(r)“ vom 15.-19.03.2012 der Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V.
3
Anhörungen
1.
TOP - Erstellung eines Stadtteilplans in Begleitung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt
2.
TOP - Platzvorschläge für die Sommer SpielAktion 2012
3.
TOP - Antrag des BA 25: Auslastung des Ferienangebots für Kinder
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Kassenbericht 2010
2.
TOP - Termin für das Neujahrstreffen
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015, Referat für Bildung uns Sport
2.
TOP - Bekanntgabe in gemeinsamen Ausschüssen des Stadtrates vom 07.12.2011: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten Erstanträge
2.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren
3.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
TOP - Antwortschreiben des Kommunalreferats zur Anfrage des BAs nach den Mietenkosten für Wohnungen eines Anwesens in der Müllerstraße, TOP 2011.10 B 4
5.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 30.11.2011: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040, Franz-Joseph-Strauß-Ring, Prinzregentenstraße, Seitzstraße
6.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum
7.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 24.11.2011: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ - Wohnungsoffensive 2012 - 2016
8.
TOP - Protokoll zur Besprechung mit Vertretern des Amts für Wohnen und Migration zum Thema Zweckentfremdung von Wohnraum am 16.11.2011
9.
TOP - Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen des BA das Toiletten-häuschen an der Maximiliansbrücke zur Umwandlung in einen Kiosk auszuschreiben
10.
TOP - Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 07.12.2011: Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2011
11.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 07.12.2011: Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Chanukkafeier am 21.12.2011, St.-Jakobs-Platz
6.
TOP - Antwortschreiben der Markthallen München zur BA-Anfrage bezüglich der „Probier-touren“ auf dem Viktualienmarkt, TOP 2011.10 C 1.1
7.
TOP - Unterstützungsschreiben des BA 20 zum Schreiben des BA 1 bzgl. Christkindlmärkte Münchens
8.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2011: Änderung er Straßenreinigungs-satzung
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
TOP - Antwortschreiben des KVR an die Antragsteller für ein Halteverbot vor der Kinderkrippe Reitmorstraße 29
3.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses: Stadttauben
4.
TOP - Mobilfunkanzeige
5.
TOP - Schreiben der Markthallen München, wonach Dritte Schlüssel für die Poller auf dem St.-Anna-Platz besitzen
6.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2011: Lärmminderungsplanung für München – Entwurf eines Lärmaktionsplans
7.
TOP - Öffnung der Seitzstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung zwischen Thomas-Wimmer-Ring und Einfahrt des BRK
8.
TOP - Stadt und Fluss – Innerstädtische Isarauen, Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen
9.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 30.11.2011: 2. Stammstrecke – Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
2.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2011: Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“
3.