Montag, 17. Januar 2011, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Nachbetrachtungen zur Bürgerversammlung am 02.12.2010
2.
TOP - Entwicklung eines Wartehäuschen, die für schmale Gehwege geeignet sind (Schreiben des BA 20 Hadern)
3.
TOP - Ampelanlage Dachauer Straße / Leipziger Straße (vertagt aus der Sitzung am 13.12.2010)
4.
TOP - Abbiegeverbot in der Dachauer Straße zu Fa. Dehner und Fa. HIT
5.
TOP - Buslinie 50
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Budgetbericht
2.
TOP - Spielplatz Holledauer Str.
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Feldmochinger - / Torgauer Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Bauvorhaben Vilniusstraße (ehem. Südkraft-Gelände)
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine
2.
TOP - Eröffnung Moosacher Bahnhof
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Bahnübergang Fasanerie
2.
TOP - Betrieb der Post und der Postbank in Moosach auch während der Bauzeit
3.
TOP - S-Bahnhof Moosach
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Sanierung Baldurstraße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 10 Moosach Widmung einer Teilstrecke der Emmy-Noether-Straße und von Teilstrecken des Agnes-Pockels-Bogens
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Olympischer Sportclub München Badminton für 3. und 4. Klassen der Grundschule am Amphionpark
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Olympischer Sportclub München Badminton für 3. und 4. Klassen der Grundschule an der Gerastraße
6.
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Vilniusstraße (ehem. Südkraft-Gelände)
2.
TOP - REGSAM - München spart Steuergelder - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Bauvorhaben Hugo-Troendle-Straße
4.
TOP - Ausschreibung: „Spielorte neu entdecken - Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen!“ (Arbeitstitel) erweitertes Konzept für den Weltkindertag im Stadtbezirk
5.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011
6.
TOP - Werbeanlage Hanauer Straße 68
7.
TOP - Straßenfasching „St. Martins Platz“ am 26.02.2011
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Erneuerung des Straßenbelages der Dachauer Straße im Bereich der Borstei (Die Sanierung einzelner Schadstellen wird vorgemerkt. Die Umsetzung hängt von der Bereitstellung der finanziellen Mittel ab.)
2.
TOP - Einrichtung eines Bürgerbüros in dem geplanten Kompro/B-Haus mit Kinderkrippe in der Bunzlauer Straße (Eine Verlagerung des Bürgerbüros in das genannte Gebäude kommt nicht in Frage.)
3.
TOP - Aufstellung eines Hinweisschildes „Fernverkehr geradeaus“ an der Kreuzung Feldmochinger Straße / Max-Born-Straße (An der besagten Kreuzung befindet sich bereits ein LKW-Durchfahrtsverbot; Eines zusätzlichen Hinweisschildes „Fernverkehr geradeaus“ bedarf es daher nicht mehr.)
4.
TOP - Bürgersteigparken in der Franz-Fihl-Straße (Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im betreffenden Bereich)
5.
TOP - Gehwegparken Dachauer Straße (Rundschreiben der SWM an ihre Mitarbeiter)
6.
TOP - Rauchen vor dem Schulgebäude (Rauchverbot besteht bereits.)
7.
TOP - Parkbuchten in der Feldmochinger Straße und Pelkovenstraße (Parkbuchten entsprechend den allgemein gültigen Regeln der Technik.)
8.
TOP - Erhalt der Wartehäuschen der Buslinie 50 an den Haltestellen Andernacher Straße und Ehrenbreitsteiner Straße (Zunächst bleiben die Wartehalle bestehen; Über das weitere Vorgehen wird im Frühjahr entschieden.)
9.
TOP - Fahrradständer vor Tengelmann, Dachauer Str. 423 (Standort wird mit ins Fahrradstellplatzkonzept einbezogen)
10.
TOP - Beleuchtung des Bolzplatzes in der Oskar-Barnack-Straße beim Freizeitheim „Boomerang“ (Zwischennachricht)
11.
TOP - Satzungsänderung Versammlungen (verwaltungsrechtliche Erlaubnis ist nicht erforderlich, daher nur Unterrichtungsrecht möglich)
12.
TOP - Geschwindigkeitsüberschreitungen in Spielstraßen
13.
TOP - Umsteigesituation am Moosacher Bahnhof
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Anhörungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 mit verbindlicher Planung für 2015; Entwurf für das Baureferat (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
5.
TOP - Haushaltsplan 2011 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
6.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1 (Antwort zum Stadtratsantrag)
7.
TOP - Dank für Verlängerung der U 3 bis Moosach (Bürgerschreiben)
8.
TOP - 15. Moosacher StadtteilKulturTage 2011 – Einladung zum Infoabend
9.
TOP - Postzustellung durch Postdienstleister Süd-Post (Antwort auf BA-Antrag)
10.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs; hier: a) Caffe Ole, Pelkovenstr. 42 b) Vereinswirtschaft des Kleingartenvereins NW 12, Nederlinger Str. 80
11.
TOP - Umsteigesituation im Bahnhof Moosach (Antwortschreiben Baureferat)
12.
TOP - Jahresbericht 2009 des Stadtjugendamtes (Bericht in der Geschäftsstelle)
13.
TOP - Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Breslauer Straße
14.
TOP - Protokolle der Bürgerforen zum Lärmschutz im Internet
15.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
16.
TOP - Kulturfest „München ist bunt“ am 13.11.2010 (Schreiben BA 2)
17.
TOP - Veranstaltung am 13.11.2010 (Schreiben BA 1)
18.
TOP - Dank für Fahrradrechen Hugo-Troendle-Straße (Bürgerschreiben)
19.
TOP - Umfirmierung GWG München
20.
TOP - Information über das Betriebskonzept während der Kabelarbeiten für die Erneuerung des Stellwerks Scheidplatz
21.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum: Weidmannstraße
22.
TOP - Münchner Konzept „Mittelschulen“
23.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Memminger Platz b) Gehweg „Radfahrer frei“ in der Breslauer Straße c) Haltestelle „Georg-Brauchle-Ring“ der Linie 175: Verlegung in die Gärtnerstraße
24.
TOP - Fällungsantrag Baubergerstraße - Bescheid
25.
TOP - Entwicklung des Verkehrs in München (Satzungsbeschluss)
26.
TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
27.