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Rats­Informations­System
München

Montag, 17. Januar 2011, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung

Überschrift
2.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachbetrachtungen zur Bürgerversammlung am 02.12.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwicklung eines Wartehäuschen, die für schmale Gehwege geeignet sind (Schreiben des BA 20 Hadern)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ampelanlage Dachauer Straße / Leipziger Straße (vertagt aus der Sitzung am 13.12.2010)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Abbiegeverbot in der Dachauer Straße zu Fa. Dehner und Fa. HIT

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Buslinie 50

Überschrift
3.

Berichte

Unterabschnitt
3.1

UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budgetbericht

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spielplatz Holledauer Str.

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ortstermin Feldmochinger - / Torgauer Straße

Unterabschnitt
3.3

UA Bau, Umwelt und Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Vilniusstraße (ehem. Südkraft-Gelände)

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Berichte

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Termine

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eröffnung Moosacher Bahnhof

Überschrift
4.

Anträge

Unterabschnitt
4.1

Anträge der SPD

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bahnübergang Fasanerie

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Betrieb der Post und der Postbank in Moosach auch während der Bauzeit

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - S-Bahnhof Moosach

Unterabschnitt
4.2

Anträge der CSU

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung Baldurstraße

Unterabschnitt
4.3

Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP

Überschrift
4.4

Anträge der F.D.P.

Überschrift
5.

Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 10 Moosach Widmung einer Teilstrecke der Emmy-Noether-Straße und von Teilstrecken des Agnes-Pockels-Bogens

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Olympischer Sportclub München Badminton für 3. und 4. Klassen der Grundschule am Amphionpark

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Olympischer Sportclub München Badminton für 3. und 4. Klassen der Grundschule an der Gerastraße

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Überschrift
6.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Vilniusstraße (ehem. Südkraft-Gelände)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - REGSAM - München spart Steuergelder - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Bauvorhaben Hugo-Troendle-Straße

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausschreibung: „Spielorte neu entdecken - Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen!“ (Arbeitstitel) erweitertes Konzept für den Weltkindertag im Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Werbeanlage Hanauer Straße 68

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Straßenfasching „St. Martins Platz“ am 26.02.2011

Überschrift
7.

Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erneuerung des Straßenbelages der Dachauer Straße im Bereich der Borstei (Die Sanierung einzelner Schadstellen wird vorgemerkt. Die Umsetzung hängt von der Bereitstellung der finanziellen Mittel ab.)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines Bürgerbüros in dem geplanten Kompro/B-Haus mit Kinderkrippe in der Bunzlauer Straße (Eine Verlagerung des Bürgerbüros in das genannte Gebäude kommt nicht in Frage.)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung eines Hinweisschildes „Fernverkehr geradeaus“ an der Kreuzung Feldmochinger Straße / Max-Born-Straße (An der besagten Kreuzung befindet sich bereits ein LKW-Durchfahrtsverbot; Eines zusätzlichen Hinweisschildes „Fernverkehr geradeaus“ bedarf es daher nicht mehr.)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgersteigparken in der Franz-Fihl-Straße (Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im betreffenden Bereich)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gehwegparken Dachauer Straße (Rundschreiben der SWM an ihre Mitarbeiter)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rauchen vor dem Schulgebäude (Rauchverbot besteht bereits.)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Parkbuchten in der Feldmochinger Straße und Pelkovenstraße (Parkbuchten entsprechend den allgemein gültigen Regeln der Technik.)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Erhalt der Wartehäuschen der Buslinie 50 an den Haltestellen Andernacher Straße und Ehrenbreitsteiner Straße (Zunächst bleiben die Wartehalle bestehen; Über das weitere Vorgehen wird im Frühjahr entschieden.)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Fahrradständer vor Tengelmann, Dachauer Str. 423 (Standort wird mit ins Fahrradstellplatzkonzept einbezogen)

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Beleuchtung des Bolzplatzes in der Oskar-Barnack-Straße beim Freizeitheim „Boomerang“ (Zwischennachricht)

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Satzungsänderung Versammlungen (verwaltungsrechtliche Erlaubnis ist nicht erforderlich, daher nur Unterrichtungsrecht möglich)

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Geschwindigkeitsüberschreitungen in Spielstraßen

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Umsteigesituation am Moosacher Bahnhof

Überschrift
8.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der SWM

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Meldeliste Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 mit verbindlicher Planung für 2015; Entwurf für das Baureferat (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Haushaltsplan 2011 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1 (Antwort zum Stadtratsantrag)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Dank für Verlängerung der U 3 bis Moosach (Bürgerschreiben)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - 15. Moosacher StadtteilKulturTage 2011 – Einladung zum Infoabend

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Postzustellung durch Postdienstleister Süd-Post (Antwort auf BA-Antrag)

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs; hier: a) Caffe Ole, Pelkovenstr. 42 b) Vereinswirtschaft des Kleingartenvereins NW 12, Nederlinger Str. 80

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Umsteigesituation im Bahnhof Moosach (Antwortschreiben Baureferat)

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Jahresbericht 2009 des Stadtjugendamtes (Bericht in der Geschäftsstelle)

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Breslauer Straße

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Protokolle der Bürgerforen zum Lärmschutz im Internet

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Kulturfest „München ist bunt“ am 13.11.2010 (Schreiben BA 2)

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Veranstaltung am 13.11.2010 (Schreiben BA 1)

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Dank für Fahrradrechen Hugo-Troendle-Straße (Bürgerschreiben)

Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Umfirmierung GWG München

Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Information über das Betriebskonzept während der Kabelarbeiten für die Erneuerung des Stellwerks Scheidplatz

Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum: Weidmannstraße

Tagesordnungspunkt
22.

TOP - Münchner Konzept „Mittelschulen“

Tagesordnungspunkt
23.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Memminger Platz b) Gehweg „Radfahrer frei“ in der Breslauer Straße c) Haltestelle „Georg-Brauchle-Ring“ der Linie 175: Verlegung in die Gärtnerstraße

Tagesordnungspunkt
24.

TOP - Fällungsantrag Baubergerstraße - Bescheid

Tagesordnungspunkt
25.

TOP - Entwicklung des Verkehrs in München (Satzungsbeschluss)

Tagesordnungspunkt
26.

TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München

Tagesordnungspunkt
27.

TOP - Wasserstandszahlen

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