Montag, 21. März 2011, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Kündigung von Kleingärten
2.
TOP - Verkehrssituation Ecke Pelkoven-/Meggendorfer Straße
3.
TOP - Winterdienst Ecke Dachauer Straße / Hugo-Troendle-Straße
4.
TOP - Bedienung der Haltestelle Gröbenzeller Straße durch die Buslinie 169
5.
TOP - Aufnahme des Parkplatzes an der Homerstraße in die Parkscheibenzone
6.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrssicherheit im Bereich Bunzlauer Straße / Breslauer Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Beleuchtung Bolzplatz Oskar-Barnack-Straße
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Anwohnerversammlung Haylerstraße
2.
TOP - Abbiegeverbot in der Dachauer Straße zu Fa. Dehner und Fa. HIT
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Ampelanlage Feldmochinger Straße / Torgauer Straße
2.
TOP - Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Spielmöglichkeit für das Wohngebiet an der Darmstädter – und Feichtmayrstr.
2.
TOP - Bahnunterführung Dachauer Straße
3.
TOP - Sanierung Unterführung Memminger Platz
4.
TOP - Bedarfsampel Bauberger- / Gubestraße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Öffnung des Fuß- und Radweges in der Baldurstraße im Abschnitt Nederlinger Straße / Sadelerstraße für den Fahrradgegenverkehr
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule Amphionpark Trommelkurs der 1. und 2. Klassen von Mai - Juli 2011
2.
TOP - Erhalt des Ensembleschutzes für den Moosacher Dorfkern (Empfehlung Nr. 08-14 / E00821 der Bürgerversammlung am 02.12.2010)
3.
TOP - Errichtung einer Blinkampel an der Überfahrt der Tramgleise auf Höhe der Breslauer Straße (Empfehlung Nr. 08-14 / E00822 der Bürgerversammlung am 02.12.2010)
4.
TOP - Spielplatz Holledauer Straße
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Seniorenbeirat AK 10 Moosach Musik für den Seniorennachmittag am 29.04.2011
6.
Anhörungen
1.
TOP - Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße
3.
TOP - Brieger Straße: Errichtung Kindertagesstätte, Kinder- / Jugendzentrum und Nachbarschaftstreff
4.
TOP - Blade Night
5.
TOP - Wegweisung zur Stuttgarter Autobahn vom Wintrichring über die Allacher Straße / Von-Kahr-Straße
6.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Puchheimer Straße zwischen Zur Grünen Eiche und Tengelmann-Parkplatz für den gegenläufigen Radverkehr
7.
TOP - Sommerfest Arche am 28.07.2011 in der Brieger Straße
8.
TOP - Kurzparkzone rund um den Memminger Platz sowie in der Bunzlauer Straße und der Baubergerstraße
9.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Emmy-Nöther-Straße
10.
TOP - Kunstrasenplatz für den TSV Moosach-Hartmannshofen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Sanierung der Baldurstraße (Sanierung im Frühjahr 2011)
2.
TOP - Signalanlage Pelkovenstraße / Riesstraße (Abbiegepfeil wurde abgedeckt)
3.
TOP - Kurzparkzone rund um den Memminger Platz sowie in der Bunzlauer Straße und der Baubergerstraße (sind bereits beschildert bzw. angeordnet)
4.
TOP - Sanierung bzw. Neubau der Bahnsteigdächer am Moosacher Bahnhof und weitere Maßnahmen (Sanierung von März bis Mai 2011 vorgesehen)
5.
TOP - Probleme beim 5-Minuten-Takt der U1 (Verzögerungen durch witterungsbedingt erhöhtes Fahrgastaufkommen)
6.
TOP - Aufstellung der Fahrradständer vor der Unterführung Pelkovenstraße / Jakob-Hagenbucher Straße (wurde durchgeführt)
7.
TOP - Fahrkartenautomat am Moosacher St.-Martins-Platz (Nachrüstung für den Verkauf von Wochen- und Monatskarten nicht möglich)
8.
TOP - Ausbesserung des Radweges Hugo-Troendle-Straße zwischen Gleißmüllerstraße und Zügelstraße (Sanierung in 2011 vorgesehen)
9.
TOP - Sanierung Max-Born-Straße (Verkehrsführung während der Bauzeit 16.08.11 bis 02.09.11)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - München setzt auf's Rad 2, Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen (Stadtratsantrag)
4.
TOP - Einrichtung eines Halteverbots in der Franz-Fihl-Straße
5.
TOP - Saarlouiser Straße / Manzostraße (Anfrage aus der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing)
6.
TOP - Bachräumungstermine 2011 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
7.
TOP - Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten (Antrag des BA 3 Maxvorstadt)
8.
TOP - Austragung des Weltkindertages durch den Stadtbezirk Laim
9.
TOP - Anfrage bezüglich der Flyer des Baureferates zum Winterdienst
10.
TOP - Genehmigung von Filmaufnahmen
11.
TOP - Genehmigung zum Einsatz eines Mobilkrans
12.
TOP - Nachtrag City Bike Marathon
13.
TOP - Halteverbote für die Splittabkehraktion
14.
TOP - Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewätigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze
15.
TOP - Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen – Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
16.
TOP - Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung
17.
TOP - Bürgerschreiben zur Metrobuslinie 50
18.
TOP - Information zum Wertstoffsammelsystem in der LH München
19.
TOP - Christbaumsammlung – Weitere haushaltsnahe Sammelplätze
20.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Pelkovenstraße 60
21.
TOP - Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 – Ergebnis des Planungswettbewerbes
22.
TOP - Technisches Betriebszentrum Schragenhofstraße 6 – Ausführungsgenehmigungen
23.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Ausbau der Kinderbetreuung
24.
TOP - ÖPNV- Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
25.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
26.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge (Vertagung)
27.
TOP - München lebt Vielfalt – Interkultureller Integrationsbericht 2010 (Umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
28.
TOP - Mobilfunk – Suchkreismeldung (nicht-öffentlich)
29.
TOP - Zweckentfremdung Eggmühler Straße (nicht-öffentlich)
30.