Montag, 19. September 2011, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verhinderung des Gehsteigparkens vor Bunzlauer Str. 19
2.
TOP - Seniorenstadtplan für Moosach
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche am 21.10.2011
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Parkplätze vor dem Anwesen Dachauer Str. 338 - 342
2.
TOP - Ausbau der Haylerstraße
3.
TOP - Ausbau der Riesstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Neubau eines Familienzentrums an der Brieger Straße
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine und Bekanntgaben
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Ensembleschutz für den Kreuzungsbereich Feldmochinger- / Pelkovenstraße
2.
TOP - Amphionpark: Spielmöglichkeiten auch für Behinderte
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Wohnforum München gGmbH, Nachbarschaftstreff Karlingerstraße Hallenmiete der Fußballgruppe
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Regsam e.V. Erstellung eines Flyers "Rund um die Geburt"
6.
Anhörungen
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Hanauer Straße
2.
TOP - Bauvorhaben Bauberger- / Bunzlauer Straße Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe; Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Kinderkrippe, Finanzierung und Mittelbereitstellung der Kinderkrippe
3.
TOP - Bauvorhaben Darmstädter Straße Errichtung von 20 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Kinderkrippe, Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung der Kinderkrippe
4.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden; Sachstandsbericht, Weiteres Vorgehen, Anträge und Empfehlungen
5.
TOP - Teilnahme am Europäischen Tag des Nachbarn
6.
TOP - Verbesserte Bürgerbeteiligung III – Information über stadtteilbezogene Themen optimieren (CSU-Stadtratsantrag)
7.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung (Antrag des BA 1 Altstadt - Lehel)
8.
TOP - Bauliche Maßnahmen zur Verhinderung des Gehsteigparkens in der Dachauer Straße zwischen Baldurstraße und Orpheusstraße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Markierung der Senkrechtparkbuchten in der Dürrstraße und Messerschmittstraße (werden üblicherweise bei verkehrlich unbedeutenden Straßen nicht vorgenommen)
2.
TOP - Ersatzstandort während der Bauzeit der Postfiliale (es werden Container als Ausweichlösung in der Bunzlauer Str. 11 angestrebt)
3.
TOP - Keller- und Straßenüberflutungen in verschiedenen Bereichen Moosachs (Verpflichtung der Anlieger zur Reinigung der Rinnsteine wird regelmäßig überprüft)
4.
TOP - „Hundewiese“ neben der Grundschule an der Jenaer Strae (Anlagenaufsicht wird Kontrollen durchführen)
5.
TOP - Befestigung des Untergrundes am Werstoffcontainer-Standort Naumburger Straße (Asphaltierung aus Kostengründen derzeit nicht möglich)
6.
TOP - Regelmäßige Reinigung des Wäldchens Ecke Naumburger - / Hirschstraße (wird künftig wöchentlich kontrolliert und bei Bedarf gereinigt)
7.
TOP - Lärmdämmung von Glascontainern (alle Glascontainer sind bereits lärmgedämmt)
8.
TOP - Straßenunterhalt Maßnahmen (Erstinformation Anfang des Jahres wird künftig wieder erfolgen)
9.
TOP - Aufstellung von Pollern in der Unterführung an der Einmündung der Jakob-Hagenbucher-Straße / Pelkovenstraße (wurde bereits erledigt)
10.
TOP - Verhinderung von LKW-Durchfahrten in der Feldmochinger Straße (ein zusätzliches Schild wird aufgestellt)
11.
TOP - Errichtung einer Höhenkontrolle an der Bahnunterführung in der Dachauer Straße (Verweis auf Stadtratsanfrage)
12.
TOP - Sanierung der Franz-Fihl-Straße an der Einmündung zur Dachauer Straße (Baureferat sieht derzeit noch keinen Handlungsbedarf)
13.
TOP - Besichtigung des Technischen Betriebszentrums (Terminvorschläge)
14.
TOP - Bekämpfung von Ameisen auf Gehwegen (derzeit keine weiteren Bekämpfungsmaßnahmen außerhalb von Spielbereichen vorgesehen)
15.
TOP - Ausbau Baubergerstr. / Vilniusstraße (Radwegsituation)
16.
TOP - Kellerüberflutungen Wildermuthstr. / Abensbergstr.
17.
TOP - Straßen- und Kellerüberflutungen
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Vorab-Stellungnahmen der Vorsitzenden zu Bauvorhaben: 1. Breslauer Str. 1 2. Dürr- / Gärtner- / Gneisenaustr. 3. Baubergerstr. 4 4. Pelkovenstr., FlNr. 989/0
4.
TOP - Münchner Wochenmärkte – Standort Moosach, Nanga-Parbat-Straße (Antwort auf Anfrage bei der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters)
5.
TOP - Metrobus 50 / Stadtbus 175 (Bürgerschreiben an die MVG)
6.
TOP - Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14
7.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Max-Born-Straße zwischen Feldmochinger Straße und westlich Dachauer Straße vom 08.08.11 bis 10.09.11
8.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) / Straßenbau
9.
TOP - Drehgenehmigung Dachauer Straße, Georg-Brauchle-Ring, Petuelring, Hohenzollernstraße und Schwere-Reiter-Str. am 01.08.2011
10.
TOP - Drehgenehmigung Hengelerstr. am 14.08.2011
11.
TOP - Drehgenehmigung Petuelring, Schleißheimer Straße, Lerchenauer Str., Georg-Brauchle-Ring, Nymphenburger Straße am 25.08.2011
12.
TOP - Baumaßnahme SWM: Wasserprojekt Manzostraße
13.
TOP - Maßnahmen zur Förderung des Wohnungstausches (Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
14.
TOP - Intelligente Wohnungen für Senioren und junge Menschen mit Handicaps (Schreiben des BA 15 Trudering – Riem)
15.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München – Planänderung
16.
TOP - Veränderte Zeiten des Streetworkbusses
17.
TOP - Riesstraße zwischen Pelkovenstraße und Dessauerstraße und zwischen Gärtnerstr. und Georg-Brauchle-Ring, Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau, Dauerhafte Öffnung des Mittelteilers Georg-Brauchle-Ring / Riesstraße; Beschluss des Bauauschusses vom 05.07.2011
18.
TOP - Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement (BE) in den Sozialbürgerhäusern
19.
TOP - Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes; Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05.2011 und 01.07.2011
20.
TOP - Bürgeranliegen: Radweg an der Baldurstraße (Anfrage an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
21.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft: 1. „Kaimug“, Hanauer Str. 68 2. „Dillinger“, Gröbenzeller Str. 4 3. „Plan B“, Baubergerstr. 12
22.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Kurzparkzone Gärtnerstraße 50
23.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: 1. Eggmühler Straße 2. Bielefelder Straße
24.
TOP - Fällungsgenehmigungen 1. Prochintalstr. 33 2. Wintrichring 46 3. Weidmannstr. 21
25.
TOP - Ersterschließung Dachauer Straße (Antwort des Baureferates auf eine Anfrage an die Bürgerberatung des Oberbürgermeisters)
26.
TOP - Vorankündigung Fachgespräch am 25.10. Evaluationsergebnisse zu REGSAM-Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf
27.
TOP - Vertragliche Standortsicherung der Mobilfunksendeanlagen an verschiedenen Standorten (nicht öffentlich)
28.