Dienstag, 25. Oktober 2011, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
TOP - Amtseinführung von Frau Ernestine Maurer in den Bezirksausschuss 24
2.
TOP - 1.2.1 Nachbesetzung in den Unterausschüssen: -Kultur, Budget (Mitglied) -Schule, Sport, Soziales (Mitglied) -Planung, Verkehr, Umwelt (Vertreter) 1.2.2 Wahl: Stellvertreter(in) des UA-Vorsitzenden UA Kultur, Budget
3.
TOP - Nachbesetzung Baumschutzbeauftragte (Harthof, Hasenbergl-Süd)
4.
TOP - Nachbesetzung Heimbeiräte (Dülferstraße)
5.
TOP - REGSAM: Bericht / Aussichten (Vorstellung von Frau Goschenhofer)
6.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden; Baugesetzbuch-Klimanovelle
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anträge
1.
TOP - Ampelsignalschaltung für Sehbehinderte an den Kreuzungen Weitlstraße/ Ittlingerstraße und Weitlstraße/ Rainfarnstraße
2.
TOP - Geschwindigkeitsmessung in verkehrsberuhigtem Bereich Knospenstraße
3.
TOP - zugeparkter Fußweg südlich Paul-Preuß-Straße
4.
TOP - Nutzerbeteiligung bei der Planung des Jugendspielplatzes an der Schittgablerstraße
5.
TOP - Benennung des Feldweges zwischen dem Goldlackplatz in der Lerchenau und der Gundermannstraße im Hasenbergl Süd
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Bauvorhaben Knorrbremse-AG (Erschließungsstraße U-1627 zw. Schittgabler- und Lerchenauer Straße)
2.
TOP - Bauvorhaben: 5.2.1 Grohmannstraße 5.2.2. Hardenstr. 18 5.2.3 Müllritterstraße 5.2.4 Onyxplatz 5 5.2.5 Rothwiesenstraße 5.2.6 Rothwiesenstr. 6 5.2.7 Rothwiesenstr. 14 5.2.8 Rothwiesenstr. 22 5.2.9 Rothwiesenstr. 24 5.2.10 Schittgablerstr. 11
3.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 5.3.1 Dülferstr. 108 (DHH 1) 5.3.2 Dülferstr. 108 (DHH 2) 5.3.3 Hardenstr. 18 5.3.4 Onyxplatz 5
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Verkehrskonzept Münchner Norden (vertagt aus Sitzung 13.09.2011)
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Erhalt und Schutz der übergeordneten Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Würmhölzlstraße
7.
TOP - Baureferat: Bürgerantrag "Überdachte Fahrradständer am U-Bahnhof Feldmoching (Antrag war TOP 3.2 in Sitzung 29.03.2011)
8.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung (Baumfällungen): Franz-Fackler-Str. 91
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Zurückverlegung des Regionalhaltepunkts von Moosach nach Feldmoching
2.
TOP - Renovierung der Umkleidekabinen und Ersatz des Sandplatzes durch Kunstrasen in der Bezirkssportanlage Grohmannstr. 63
3.
TOP - Erneuerung der Fahrrad- und Gehwegmarkierungen im Kreuzungsbereich Feldmochinger-Himmelschlüsselstraße und besondere Markierung
4.
TOP - Bauvorhaben im geförderten Wohnungsbau / KomPro-Häuser 1. Stellungnahme Sozialreferat zu Schreiben des BA 24 vom 29.07.2011 2. Abdruck eines Schreibens der Sozialreferentin an BA 21
5.
TOP - Vorabzustimmung zu Bauvorhaben/ Baumfällungen wegen Genehmigungsreife: Am Blütenanger 87
6.
TOP - Pappelallee: Widmung für in Privatbesitz befindliche Teilabschnitte (Bürgeranliegen)
7.
TOP - MVG: Buslinie 175 (Auslastung und Fahrzeugeinsatz an Schultagen)
8.
TOP - RGU: Genehmigungsbescheid für Anlage zur zeitweiligen Lagerung, Behandlung und Umschlag von Abfällen der Schrott-Anton-GmbH, Lerchenstr. 19
9.
TOP - Schreiben OB an MdL D. Stachowitz bzhgl. Entfernung Radweg in Freud-/Gundermannstraße
10.
TOP - MSE: Protokoll zum Gespräch Zentrum Geotechnik am 05.10.2011
11.
TOP - aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
12.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
13.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: 6.14.1 Testbetrieb für einen Buszug-Einsatz auf der MVG-Linie 60 (Dülferstraße- OEZ); Vorübergehende Verlängerung von Haltverbotszonen an Haltestellen. 6.14.2 Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Gustav-Schiefer-Straße 6.14.3 Stösserstraße Ostseite (Zeichen 283 StVO)
15.
TOP - KVR: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: Drehgenehmigung Kerbelweg 32 (29.09. bis 30.09.2011)
16.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: 6.16.1 Netzbaumaßnahmen Stadtbezirk 24 (2. Halbjahr 2011) 6.16.2 Stromprojekt Schittgablerstraße
17.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: Die Inzell-Initiative untersucht Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München
18.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB in Stadtbezirken 4, 11 und 12
19.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München
20.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen
21.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität - Ergebnisse und Weiterführung
22.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München; a) Mehrerlöse aus städt. Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten b) Drastischer Anstieg der Baulandpreise - Hilfe für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenehmigung
23.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn
24.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvollzugskontrollen (BVK): Bericht für Zeitraum 01.01. bis 30.06.2011
25.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - LBK
26.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept
27.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB)
28.
TOP - Beschlussvorlage Baureferat: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern; Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen.
29.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Errichtung eines ASZ im 24. Stadtbezirk
30.
TOP - Beschlussvorlage Münchner Stadtentwässerung: Aktualisierter Nutzungsbedarf für den Neubau der zentralen Kanalbetriebsstation der Münchner Stadtentwässerung an der Schleißheimer Straße im 24. Stadtbezirk
31.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Arbeit und Wirtschaft: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2012 (Ergänzungen)
32.
TOP - Referat für Bildung und Sport: Neubau BOS/ FOS auf der Nordhaide
33.
TOP - Baureferat: Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bauvorhaben Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) Robinienstr. 60
34.
TOP - Direktorium: Schreiben des BA 1 - Christkindlmärkte Münchens
35.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget: diverse Verwendungsnachweise
36.
TOP - Münchner Statistik (1. Quartalsheft, Jahrgang 2011)
37.
TOP - SWM Jahresbericht 2010
7.
Berichte
8.