Dienstag, 22. November 2011, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
TOP - Förmliches Wahlverfahren: Nachbesetzung im UA Kultur/ Budget: Stellvertretung UA-Vorsitzender
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anträge
1.
TOP - Verbesserung der Radwegverbindung zwischen dem Fasaneriesee und dem Friedhof Feldmoching bzw. Feldmochinger See
2.
TOP - Antrag auf selbständigen Klimaschutztag im 24. Stadtbezirk
3.
TOP - Anträge aus der 9. Kinder- und Jugendsprechstunde am 21.10.2011
4.
TOP - Schnellfahren in der Lerchenauer Straße / Überwachung des Einhaltens der 30-Zone
5.
TOP - Antrag auf Zone 30 in der Lerchenauer Straße zwischen den Kreuzungen Schittgabler- Lerchenauer - und Robinien-Lerchenauer Straße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Bauvorhaben: 5.1.1 Feldmochinger Str. 383 (Errichtung e. Mehrfamilienhauses mit TG) 5.1.2 Feldmochinger Str. 373 (Neubau e. Geschäftshauses mit Wohngebäude) 5.1.3 Hardenstr. 27 (Neubau eines Vierspänners mit Carport)
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 5.2.1 Hardenstr. 27 (Neubau eines Vierspänners mit Carport) 5.2.2 Hochlandstr. 32 (Neubau eines Doppelhauses mit Garagen) 5.2.3 Ebereschenstr. 24 (Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen) 5.2.4 Geschwister-Löb-Str. 3 (Neubau eines Drei- und Fünffamilienhauses mit TG) 5.2.5 Reigersbachstr. 50 (Neubau eines Doppelhauses mit 3 Garagen)
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Luftverkehrsrechtliches Genehmigungsverfahren; Hubschrauberlandeplatz für Polizeihubschrauberstaffel Bayern in Oberschleißheim
4.
TOP - Sozialreferat: "Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen - gemeinsam spielen!". Ausschreibung: 2. Pilot-Stadtbezirk gesucht für den Weltkindertag 2012
5.
TOP - Sozialreferat: Beteiligung am "Europäischen Jahr für Aktives Altern und der Solidarität zwischen den Generationen"
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - MVG: Verkehrsanbindung in der Lerchenau
2.
TOP - SWM: U-Bahnhof Hasenbergl; Beseitigung von Graffitis an den Wänden Ausgang Rainfarnstraße
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Holzhaus Toni-Pfülf-Straße
4.
TOP - Baureferat: Erschließung Trollblumenstr. 2c
5.
TOP - MSE: Grundwasser Feldmoching; Protokoll zur Infoveranstaltung "Runder Tisch" am 26.10.2011
6.
TOP - aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
7.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
8.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
9.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen: 6.9.1 Gundermannstraße Höhe Maßliebchenstraße: Abbau des vorhandenen Verkehrshelferüberganges und Einrichtung eines Fußgängerüberweges 6.9.2 Schleißheimer Str. 413; Einrichtung eines allg. Behindertenparkplatzes
10.
TOP - KVR: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: 6.10.1 Herbergstr. 1a 6.10.2 Schleißheimer Str. 405
11.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: 6.11.1 Wasserprojekt Schittgablerstraße 6.11.2 Stromprojekt Netztrafostation Bruno-Frank-Weg
12.
TOP - Stadtkämmerei: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015
13.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015 (Gliederungsziffern)
14.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015
15.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Perspektive München; Aktualisierung Leitlinie Ökologie
16.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der LHst München
17.
TOP - Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015
18.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze f. den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
19.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung
20.
TOP - Beschlussvorlage Sozialreferat: Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
21.
TOP - Baureferat: Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Neubau dreigruppige Kinderkrippe; Hardenstr. 18
22.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget: Verwendungsnachweis/ Sachbericht des Evangelischen Hilfswerkes München
7.
Berichte
8.