Dienstag, 28. Juni 2011, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Maikäfersiedlung: erneute Befassung des Stadtrats und Berücksichtigung der Bürgeranliegen
2.
TOP - "Maikäfersiedlung": erneute Befassung des Stadtrats und Berücksichtigung der Bürgeranliegen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00902 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim - am 31.03.2011
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Zukunft des Standorts der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB)
2.
TOP - Stadtteilplan Ramersdorf / Berg am Laim der Gewofag
3.
TOP - Ampfingstraße 57, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept
2.
TOP - Ausfahrt Hachinger-Bach-Straße in die St.-Michael-Straße
3.
TOP - Verkehrsregelungen im Bereich Baumkirchner Straße / Josephsburgstraße
4.
TOP - Baumkirchner Straße - Wochenmarktplatz - Antrag auf absolutes Haltverbot
5.
TOP - Triathlonveranstaltung am 24.07.2011
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Sommerfest der Kindertagesstätte Ali Baba e.V. am 09.07.2011 im Behrpark
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & More e.V. Sommerfest am 16.07.2011
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse ESV München-Ost e.V Sport- und Spielfest am 02.07.2011
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung des Michaeli-Gymnasiums München e.V. 40-Jahre-Feier am 15.07.2011
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Levelingstr. 6
2.
TOP - Josephsburgstr. 150
3.
TOP - Annabrunner Str. 12
4.
TOP - Mutschellestr. 2
5.
TOP - Ruhpoldinger Str. 16
6.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 20 b
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Sicherheitslage im 14. Stadtbezirk, Entstehung von "Angsträumen", Veränderung der Polizeilichen Arbeit in den letzten 12 Monaten ?
2.
TOP - Entwicklung des Stadtteils Berg am Laim
3.
TOP - Verfahren bei Verkäufen städtischer Grundstücke
4.
TOP - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" - Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
5.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Freihaltung des Wohngebietes zwischen Truderinger Str., St.-Veit-Straße, Kreillerstraße und Baumkirchner Straße vom Schwerlastverkehr
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
3.
TOP - Fahrradabstellkonzept; Widerruf erteilter Ausnahmegenehmigungen zur Aufstellung mobiler Fahrradständer aufgrund des 1. Realisierungsabschnittes; Neu-Erteilung von Ausnahmegenehmigungen mobiler Fahrradständer im Zusammenhang mit dem städtischen Fahrradabstellkonzept; Beschluss des BA 14 vom 29.09.2009
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Dienststellenverständigung städtischer Kindergarten Seebrucker Straße 25
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule – Verwendungsnachweis / Dankesschreiben
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
3.
TOP - Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Maria-Eck-Platz 2
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
1.
TOP - Informationsveranstaltung zum Thema Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 - Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich), Hohenburgstraße (südlich) - (Teiländerung Beb.Pl. 26) ---------------------- Donnerstag, 30. Juni 2011, 18.00 Uhr Großer Pfarrsaal St. Michael Baumkirchner Str. 26, 81673 München ---------------------- Es werden Vertretungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie des Bauträgers anwesend sein. ---------------------- Ablauf: 1. Erläuterung des Bebauungsplans mit Grünordnung durch Vertretungen der Stadtverwaltung 2. Fragen der anwesenden Bewohnerinnen und Bewohner
5.3.