Dienstag, 15. Mai 2012, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt wegen Lärmbelästigung durch eine Gaststätte in der Heßstraße (s. TOP C 2.3.3)
2.
TOP - Bürgerschreiben vom 26.04.2012 (s. TOP C 2.1.3) a) Häufigere Verkehrskontrollen entlang der Leopold- und Ludwigstraße durch die Polizei b) Abbau der Radverkehrsampel Ludwig-/Ecke Brienner Straße bzw. Angleichung der Grün phase der Fußgängerampel c) Radverkehrsampeln an den Ecken Ludwig-/Theresienstraße und Ludwig-/Schellingstraße durch Vorfahrtsschild und Zebrastreifen für Fußgänger ersetzen
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben: 14., 15., 16. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Karlstraße 47 a, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Tektur
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Max-Joseph-Straße 4, Umbau und Modernisierung Kammergebäude A+B+C (in Teilbe- reichen mit Nutzungsänderung)
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Adalbertstraße 49, Neubau eines Rückgebäudes
6.
TOP - Dachauer Straße 7, Nutzungsänderung: Laden zu Spielhalle und Table-Dance-Bar
7.
TOP - Zieblandstraße 45, DG-Aufstockung
8.
TOP - Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz Anhörung zum Beschluss- und Satzungsentwurf
9.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Marsstraße 6-10, Umgestaltung „Hotel Vi Vadi“
10.
TOP - Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München
11.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Arcisstraße 57, Neubau/Erweiterung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Rottmannstraße 8, 1 Robinie
2.
TOP - Barer Straße 82/84, ein Laubbaum
3.
TOP - Adelheidstraße 7, eine Kiefer
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Herrn Ignaz Ledermann vom 30.03.2012 Der Bezirksausschuss möge beschließen, dass der Baumgraben in der Augustenstraße, zwischen Theresien- und Heßstraße, auf der Ostseite, also auf der Seite der Stadtbibliothek, wieder saniert wird. Zugleich sollen seitlich meterhohe Metallbügel als Fahrradständer angebracht werden. Vertagt aus der Sitzung vom 17.04.2012 Unterlagen liegen bereits vor.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Baureferat, Tiefbau Einrichtung einer Fahrradfurt in der Adalbertstraße zwischen Tengstraße und Isabella- straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03351 des BA 3 vom 11.10.2011
2.
TOP - Bezirksausschuss 21, Bitte um Unterstützung eines Antrags: Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern; keine Routen über die A 8
3.
TOP - Bürgerschreiben vom 26.04.2012 (s. TOP A 5.2.2) a) Häufigere Verkehrskontrollen entlang der Leopold- und Ludwigstraße durch die Polizei b) Abbau der Radverkehrsampel Ludwig-/Ecke Brienner Straße bzw. Angleichung der Grünphase der Fußgängerampel c) Radverkehrsampeln an den Ecken Ludwig-/Theresienstraße und Ludwig-/Schellingstraße durch Vorfahrtsschild und Zebrastreifen für Fußgänger ersetzen
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Barer Straße 63, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Amalienstraße/Ecke Adalbertstraße Hs.Nr. 20, Zeitungsentnahmegerät für „SZ“
3.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Wegführung in Kunststeinplatten am Professor-Huber-Platz
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Theresienstraße 51, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Maximiliansplatz 9, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt wegen Lärmbelästigung durch eine Gast- stätte in der Heßstraße (s. TOP A 5.2.1)
4.
TOP - Nordendstraße 13, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
TOP - Luisenstraße 14, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Basketballturnier in der Grünanlage Barer Straße, Alte Pinakothek am 09.06.2012 von 11.00 Uhr bis 21.00 Uhr
2.
TOP - Münchner Sportfestival am 01.07.2012 auf dem Königsplatz
3.
TOP - Feriensportkurs „Skateboard-Workshop“ auf der Skateanlage im Maßmannpark im August und September 2012
4.
TOP - Große Fronleichnamsprozession ab Marienplatz am 07.06.2012
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Bezirksausschuss 21, Bitte um Unterstützung eines Antrags: Halbjährlicher Sachstandsbericht zu allen Bauvorhaben des Referates für Bildung und Sport an den zuständigen Bezirksausschuss
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - 42. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2011 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09151
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO: Busparkverbot in der Deroy- und Pappenheimstraße
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO: Kurzparkzone Marlene-Dietrich-Straße 12 (und 25)
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte Antwortschreiben der BI Mitte auf das Schreiben eines Bürgers wegen Lärmbelästigung
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte Einrichten eines Radfahrstreifens auf der Südseite der Von-der-Tann-Straße
5.
TOP - Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München Beschluss der Vollversammlung vom 25.04.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09107
6.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke: a) Lenbachplatz 6/2, Fernwärme
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht auf der Südseite des Oskar-von-Miller-Ringes zwischen Gabelsberger- und Kardinal-Döpfner-Straße und auf der Nordseite zwischen Fürsten- und Ludwigstraße
8.
TOP - Leihradsysteme für München und seine Region – Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08485
9.
TOP - Kostenloses Kurzzeitparken Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08921
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Stadtwerke München, Bäder Information über neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2012
2.
TOP - Erhalt der Zuschüsse zur Mittagsbetreuung in der Grundschule Schwindstraße für beide bisherigen Träger
3.
TOP - Referat für Bildung und Sport Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Schwindstraße 23 um eine vierte Hortgruppe
4.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens integriert in den Neubau des Referates für Gesundheit und Umwelt an der Dachauer Straße 90 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt - Produkt Nr. 1.1 -; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2012 Sitzungsvorlage Nr. 008-14 / V 08489
5.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen Blutenburgstraße 3, Hirschbergstraße 33 und Helmholtzstraße 6 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 02.05.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08960
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
2.
TOP - Wahl des Vorsitzenden UA Kultur
3.
TOP - Umzug der Bezirksinspektion Mitte: Mitteilung der BI-Leitung mit aktueller Telefonliste
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H