Dienstag, 11. September 2012, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat; Antwortschreiben zum Thema Open-Air-Konzerte auf dem Königsplatz
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Hausverwaltung aus der Maxvorstadt Beschwerde über Lärmbelästigung durch drei Gaststätten in der Kurfürstenstraße (s. TOP C 2.3.2)
2.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt Wiedererrichtung der Bänke an der Akademiestraße (s. TOP C 2.2.1)
3.
TOP - Ausbesserung des Straßenbelags am Fußgängerübergang über die Türkenstraße südlich der Schellingstraße (s. TOP C 2.1.4)
4.
TOP - Schreiben eines Mitglieds des BA 9 Ampelanlagen an den Kreuzungen Nymphenburger Straße/Stiglmaierplatz und an der Grundschule Blutenburgstraße 3 (s. TOP C 2.1.6)
5.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt Beschwerde über Lärmbelästigung durch ein Lokal in der Barer Straße (s. TOP C 2.3.4)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben: 31., KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 29./30. KW
3.
TOP - Steinheilstraße 13 Aufstockung eines Rückgebäudes um drei Geschosse (Wohnnutzung) – Vorbescheid (Antrag 1), vertagt aus dem Ferienausschuss
4.
TOP - Steinheilstraße 13 Aufstockung eines Rückgebäudes um drei Geschosse (Wohnnutzung) – Vorbescheid (Antrag 2), vertagt aus dem Ferienausschuss
5.
TOP - Lämmerstraße 13 – Vorbescheid Umbau und Umgestaltung zur Domsingschule (Lämmerstr. 3/Marsstr. 5)
6.
TOP - Augustenstraße 67 - Vorbescheid Aufstockung des Rückgebäudes
7.
TOP - Amalienstraße 23 Nutzungsänderung: Rückbau bestuhlte Arkade zu Gastraumerweiterung
8.
TOP - Augustenstraße 33 a Aufstockung und Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes in ein „Boardinghaus“ mit Tiefgarage sowie Neubau des Rückgebäudes
9.
TOP - Adalbertstraße 82 Erneuerung Dachstuhl und DG-Ausbau, Balkonerneuerung
10.
TOP - Thorwaldsenstraße 12 Umbau 2. OG und DG eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses
11.
TOP - Arnulfstraße 60 Aufstockung eines Parkdecks
12.
TOP - Kunstareal München – Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht; b) weiteres Vorgehen; c) Stadtratsanträge Anhörung zur Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Karlstraße 47 a, 4 Scheinakazien
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Vorschlag eines Ortstermins zur Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße
2.
TOP - Vorschlag eines Ortstermins zur Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 26.06.2012, Initiative Herr Schnell Gefordert wird die Verlängerung der Dauer der Ampelschaltung im Bereich der Dachauer Straße für den querenden Verkehr, insbesondere an den Kreuzungen Stiglmaierplatz sowie Maßmannstraße und Josef-Ruederer-Straße, Lothstraße und weiteren Kreuzungen. Weiter wird die Stadt aufgefordert, ein Verkehrskonzept für die Dauer der Bauarbeiten zum Einbau der neuen Wendeanlage Lothstraße vorzulegen. vertagt aus der Sitzung vom 10.07.2012, Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 26.06.2012, Initiative Herr Art Der Bezirksausschuss 3 möge die Stadt beauftragen, auf der Grünfläche vor dem Grund- stück Oskar-von-Miller-Ring 31 (Ecke Amalienstraße) einen Fahrradabstellplatz einzurichten vertagt aus der Sitzung vom 10.07.2012, Unterlagen liegen bereits vor
3.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne im BA 3, Initiative Frau Hipp Anfrage an die Stadtverwaltung zum Baubeginn der Anwohnertiefgarage Josephsplatz vertagt aus der Sitzung vom 10.07.2012, Unterlagen liegen bereits vor
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Verbesserung der Baustellensituation im Bereich Sandstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01122 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2011
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Einrichtung einer zeitlich beschränkten „Wartezone“ für Lkw an der Ostseite der Spatenstraße
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Einrichten von Radfahrstreifen in der Gabelsbergerstraße
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Austausch von Lichtzeichenanlagen, vertagt aus dem Ferienausschuss
4.
TOP - Ausbesserung des Straßenbelags am Fußgängerübergang über die Türkenstraße südlich der Schellingstraße
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Planfeststellungsverfahren zum Neubau der 2. S-Bahn-Stammstrecke, Abschnitt „München West“, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, 2. Planänderung (umfangrei che Unterlagen in der BA-Geschäfsstelle)
6.
TOP - Schreiben eines Mitglieds des BA 9 Ampelanlagen an den Kreuzungen Nymphenburger Straße/Stiglmaierplatz und an der Grundschule Blutenburgstraße 3 (s. TOP C 2.1.6)
7.
TOP - Sitzungsvorlage des Baureferates (Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 09958) zur Empfehlung aus der Bürgerversammlung am 20.10.2011 (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01122) Verbesserung der Baustellensituation im Bereich Sandstraße
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkürzung des Taxistandplatzes Elisenstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt Wiedererrichtung der Bänke an der Akademiestraße
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Aufstellung von Verkaufseinrichtungen a) Türkenstraße 76, 1 Bank, Blumentöpfe und Kerzenständer b) Zeitungsentnahmegeräte für die Tageszeitung „tz“ für diverse Standorte in der Maxvor- stadt sowie für die Tageszeitung „Münchner Merkur“ für die Aufstellorte Nymphenburger Straße/Dachauer Straße 2 (nordwestl. U-Bahn-Aufgang, Löwenbräu- keller) und Arnulfstraße 2
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen a) Schleißheimer Straße 100, Erweiterung
2.
TOP - Schreiben einer Hausverwaltung aus der Maxvorstadt Beschwerde über Lärmbelästigung durch drei Gaststätten in der Kurfürstenstraße (s. TOP A 5.2.1)
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sperrzeitänderung Dachauer Str. 12, Aufhebung der Sperrzeit während des Oktoberfestes 2012
4.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt Beschwerde über Lärmbelästigung durch ein Lokal in der Barer Straße (s. TOP A 5.2.5)
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Zentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 02/03.10.2012
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Jährliche Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 29.11.2012 – Anmeldung bis 08.10.2012
2.
TOP - Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und Initiative des Vorsitzendentreffens: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
3.
TOP - Bericht zu REGSAM, Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
4.
TOP - Veranstaltung des BA 3 anlässlich der Fertigstellung des Kinderspielplatzes an der Akademiestraße; Bezuschussung der Veranstaltung mit 1.000 Euro
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderkrippe Mafalda e.V. Anschaffung von 3 Krippenwägen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
1.
TOP - Renovierung U-Bahn-Galerie
2.
TOP - U-Bahn-Galerie: Ausstellungsplan
3.
TOP - U-Bahn-Galerie: Neue Vorschläge
4.
TOP - Holocaust-Gedenktag 2013
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Abdruck des Urteils des Verwaltungsgerichts zum abgelehnten Antrag auf Einrichtung einer Spielhalle in der Passage Tal 32
2.
TOP - Baumfällung Dachauer Straße 243
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Kulturreferat, Referatsleitung Nutzung des Königsplatzes für Konzerte Antwort auf das Schreiben von Herrn Dr. Holl vom 02.07.2012
2.
TOP - Verlängerung der Fußgänger- und Radfahrerphase an der Lichtzeichenanlage Odeonsplatz/Briennerstraße
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Stromprojekt Schraudolphstraße b) Fernwärmeprojekt Amalienstraße c) Mehrspartenprojekt Dachauer Straße
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsabteilung Eingangsbestätigung für das Schreiben des BA bzgl. der Situation an der Baustelle Türkenstraße 35
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Anschaffung von „Dialog-Displays“ zur Geschwindigkeitsanzeige
6.
TOP - Direktorium, Stadtarchiv Antwortschreiben zur Bezeichnung „Alter Nördlicher Friedhof“
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Schreiben der Deutschen Post AG bzgl. Schließung der Filiale Georgenstraße 41 und Neueröffnung in diesem Bereich
2.
TOP - Antwortschreiben des Stadtschulrats Rainer Schweppe zu den Zuschüssen zur Mittagsbe treuung in der Grundschule Schwindstraße (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03542, siehe auch TOP D 1.2/0612)
4.
Kultur
1.
TOP - Kulturreferat, Stadtteilkultur Temporäre ergänzende Zusatztafel im Umgriff des Obelisken auf dem Karolinenplatz Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 4107 vom 10.07.2012
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Direktorium Kein Platz für (Neo-) Nazis Anhörung der Bezirksausschüsse zum Antrag Nr. 08-14 / B 03848 des BA 7 Sendling- Westpark auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Direktorium Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien Anhörung der Bezirksausschüsse zur Initiative der Bürgermeisterin vom 20.06.2012 und zum Antrag Nr. 08-14 / B 04100 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.07.2012
3.
TOP - Ortstermin zu den Parkplätzen Kardinal-Döpfner-Straße am 18.09.2012 um 15 Uhr, Ecke Glückstraße
4.
TOP - Bürgersprechstunde: Besetzung im 2. Halbjahr 2012
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H