Dienstag, 28. Februar 2012, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung eines eigenständigen Bezirksausschusses für Freimann (BV-Empfehlung Nr. E 01041 vom 19.076.2011)
2.
TOP - Budget für die eigene Veranstaltung „Schwabinger Kinder- und Jugendforum 2012“ in Höhe von insgesamt 1.500,00 €
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Unterrichtungsrecht bei Film-, Fernseh- und Videoaufnahmen in öffentlichen Grünanlagen
2.
TOP - Mieterbeiratswahl 2012
10.
sonstiges
1.
TOP - Wahl des Baumschutzbeauftragten und Regelung des Aufgabenbereichs
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus am Schuttberg e.V. Stadtteilfest Parkstadt-Schwabing am 05.05.2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Münchner Freiheit c/o E. Schäfer Theaterproduktion "Paarungszeit" im Heppel & Ettlich ab 23.02.2012
3.
TOP - Kinderflohmärkte
3.
Anhörungen
2.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Leistungen aus dem Bildungspaket der Bundesregierung für Asylbewerber-Kinder im Erstaufnahmelager Bayernkaserne
2.
TOP - Erweiterung der Aufnahmeeinrichtung München Dependance Bayern Kaserne
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Tapasita“, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstraße 10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Rückforderungen aus dem Budget des BA 12 a) Regsam e.V. für die Maßnahme: Ferienprogramm im August 2011 b) Initiative „Windsbraut“ für die Maßnahme: Theaterprojekt „Windsbraut“
2.
TOP - Bescheide / Zuwendungsbewilligungen aus dem Budget des BA 12 a) Wilhelmschule Förderverein e.V. für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt „Fels und Wasser“ ab. 15.02.2012 bis Juli 2012 b) Gaudiblatt / 84 Ghz für die Maßnahme: Nachbarschaftsfest am 23.06.2012
3.
TOP - Verwendungsnachweise a) Corso Leopold e.V. für die Veranstaltung „Corso Leopold“ b) Theater des Hölzernen Gelächters für die Theaterproduktion von Juni bis September
4.
TOP - Veranstaltungsbericht: Theater des Hölzernen Gelächters „Verwirrungen oder Julchen in Königsberg“
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Bayernkaserne – Stopp der Abbruchvorbereitungen (Initiative Herr Werner Lederer-Piloty)
2.
TOP - Bayernkaserne – Zwischennutzungen bis zum Abschluss der Neubauplanungen (Initiative Frau Dagmar Reich)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Osterwaldstraße 10, 10 Bäume
2.
TOP - Genterstr. 71, 3 Tannen
3.
TOP - Freisinger Landstr. 9, 2 Akazien
4.
TOP - Hohenzollernstr. 1, Fl.Nr.: 4452/0, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage, 3 Spitzahorn und 1 Rosskastanie
5.
TOP - Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 264/0, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage – Antrag auf Teilbaugenehmigung
6.
TOP - Sondermeierstr. 84, Fl.Nr.: 580/20, Errichtung eines eingeschossigen Anbaus an ein Einfamilienhaus
7.
TOP - Schwedenstr. 27, Fl.Nr.: 1060/18, Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses, 3 Bäume
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben: Brabanter Str. 1-7 / Luxemburger Str. 2-16 / Stengelstr. 1-27 / Ungererstraße 96-100), Modernisierung und Sanierung der Wohnanlagen mit Teilabbruch und Neubau - Vorbescheid
2.
TOP - Bauvorhaben: Habsburgerplatz, Flurstück 4468/13, Nutzungsänderung eines ehemaligen Trafohauses in eine Eisdiele - Vorbescheid
3.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstr. 108a, Flurstück 912/17, Errichtung einer befestigten Dachfläche mit 4-seitiger Umwehrung
4.
TOP - Bauvorhaben: Siegesstr. 25, Flurstück 70/2, Änderung der Eingangssituation mit Änderung des Ladengeschäfts im EG, hofseitige Erweiterung im EG bis 3.OG, hofseitiger Anbau (2 Balkone im 1.-3- OG / Lift EG – DG); RGB: hofseitiger Anbau (2 Wintergärten im EG / 2 Balkone im 1.OG / Lift EG – DG); Abbruch und Wiederaufbau DG; Grundrissänderung 2. OG
5.
TOP - Bauvorhaben: Schackstr. 3, Flurstück 3374/0, Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit DG-Ausbau sowie Anbau von Balkonen und Ausbau von Terrassen
6.
TOP - Kaiserstr. 7, Flurstück 361/8, Neubau eines Wohn- /Bürogebäudes (RGB) mit Tief- garage - Vorbescheid
7.
TOP - Grünecker Str., Flurstück 884/15, Neubau einer Wohnanlage mit Gemeinschaftsraum und Tiefgarage
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Neue Gebäudebezeichnung für die Heilig-Kreuz-Kirche in Fröttmaning
2.
TOP - Straßenbenennungen im Areal der ehemaligen Bayernkaserne
3.
TOP - Kiosk Münchner Freiheit – Statusreport (ohne Unterlagen)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Biedersteiner Str. 19-21, 1 Linde
2.
TOP - Keferstraße 12, 3 Bäume
3.
TOP - Berliner Straße 60, 1 Pappel
4.
TOP - Willi-Graf-Str., 4 Fichten
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genossenschaftsidee fördern II - „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlage 08-14 / V 08045
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Gas / Wasser, Heinrich-Groh-Straße
3.
TOP - Baugenehmigungsbescheid für Neurißweg 6, Fl.Nr.: 309/787, Aufstockung eines Wohngebäudes
4.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“, Wohnungsbauoffensive 2012 -2016; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187
5.
TOP - Nutzung der Fröttmaninger Heide – offener Brief des Heideflächenvereins vom 21.01.12
6.
TOP - Gerichtsentscheidung zur Werbeanlage Leinthalerstraße 1
7.
TOP - Baugenehmigung für Leopoldstr. 87, Erweiterung einer Freischankfläche (17 m² / 20 Sitzplätze)
8.
TOP - Baugenehmigung für Leopoldstr. 53, Fl.Nr.: 359/4, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Grüne Achse Schwabing – Projektplanung zur Begrünung der Kreuzung Clemens- / Bismarckstraße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Änderung der Parkzeitbeschränkung in der Lyonel-Feininger-Straße
2.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der - Crailsheimstraße - Domagkstraße - Lilienthalallee - Soxhletstraße
3.
TOP - Parklizenzgebiet Biederstein – Veränderung der bestehenden Parkregelung (C.3.1.1./01/12)
4.
TOP - Occamstraße – Beschilderung mit Gefahrenzeichen „Kinder“
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
2.
TOP - teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1953 von 2005 bezgl. der Straßenabsperrung zum Carl-Orff-Bogen / Am Kiefernwald und Vorziehung des geplanten Monitoring (ergänzendes Verkehrsgutachten) nach Bezug der neuen Siedlung „Haidpark“ (Ziffer 3)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Säuberung / Ersetzung der Steine am Rondell nördlich des Ungererbades
2.
TOP - Grüne Achse Schwabing – Neuer Übergangsweg für Fußgänger und Radfahrer von der Cflemensstraße über die Münchner Freiheit zur Marschallstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Barrierefreie Verbindung über die BAB 9 / U 6 in Höhe des U-Bahnhof Fröttmaning
2.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit für die Grundschulkinder aus der Parkstadt (Ziffer 2 und 3)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte, hier: Fritz-Hommel-Weg
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund (2)
3.
TOP - 2. Stammstrecke – Forderungen des Freistaates Bayern Bericht über Fachgespräch auf Arbeitsebene, Sizungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08567 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.2012
4.
TOP - Lärmbelästigung an der U-Bahn-Linie U6, Haltestelle Freimann, Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf ein Bürgeranliegen
5.
TOP - Bachufersanierung Altarm - Garchinger Mühlbach (Schreiben des RGU zum Bürgeranliegen )
6.
TOP - Schulwegsituation Grundschule Haimhauserstraße (Antwort des KVR an einen Bürger)
7.
TOP - Widmung des Fuß- und Radweges an der Tram 23 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08375
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F