Dienstag, 27. März 2012, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Bericht vom Quartalstreffen in der Bayernkaserne (Frau Weinzierl)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung: Baumfällungen Osterwaldstraße 10
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Keine Werbung für Spielotheken auf städt. Bussen – Antrag des BA 7 Sendling-Westpark
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Einparkveränderung in der Destouchesstraße zwischen Moltkestraße und Viktoriastraße (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2016 (siehe auch C.3.1. und D.3.2.1.)
2.
TOP - Straßenbaumaßnahmen: Ingolstädter Straße 45 (Öffnung des Mittelteilers)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Ausweisung der Fröttmaninger Heide als Naherholungsgebiet / Bürgerpark
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Haltverbot in der Lyonel-Feininger-Straße
2.
TOP - „Tuc Tuc“, Schank- und Speisewirtschaft, Occamstr. 5
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsbeeinträchtigung und Parkplatzwegfall im Anwesen Viktoriastr. 9 (Schreiben eines Bürgers an den BA 4)
2.
TOP - Erinnerungsverfahren – geplante Baumaßnahmen im öffentlichen Straßengrund Ifflandstraße – zwischen Dianastr. und Ifflandstr. 4
3.
TOP - Perspektive München – Aktualisierung Leitlinie Ökologie Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07948 incl. Hinweise und Ergänzungen vom 07.02.2012
4.
TOP - Sanierung der Morawitzkystraße mit einer Asphalttragdeckschicht zwischen Erwin-Plank-Weg und Clemensstraße
5.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (3)
6.
TOP - Barrierefreier Stadtteil Freimann (Ampel) - Antwort des Kreisverwaltungsreferates zum Schulprojekt „Auf Herz und Rampen prüfen“ der Mittelschule Situlistraße
7.
TOP - Zebrastreifen im Verlauf der Mandlstraße (Schreiben des Kreisverwaltungsreferats)
8.
TOP - Park-Regelungen in der Freisinger Landstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf ein Bürgeranliegen)
9.
TOP - Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08905; siehe auch TOP D.5.3.5.
10.
TOP - Erinnerungsverfahren – geplante Baumaßnahmen im öffentlichen Straßengrund Radwegsanierung Berliner Str. 2-100 beidseitig
11.
TOP - Verbesserung des Parallelweges entlang der U-Bahn zwischen Kieferngarten und Garching (Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen)
12.
TOP - Grundwasserwanne und Stützwände Wiedenmayer-/Ifflandstraße unter Tivolistraße, Instandsetzung (Ausführungsgenehmigung); Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 08764 Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012
13.
TOP - Erhalt und Schutz der übergeordnetten Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluft-schneisen (Antwort des Planungsreferates auf eine Stellungnahme des BA 12 zur BV-Empfehlung E 01004 des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart)
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Unterstützung des „Walmdachhauses“ (Initiative Frau Janne Weinzierl)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa Freimann e.V. Zeichner-Wettbewerb mit Ausstellung im August/September 2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Public Domestic" Projekt "Public Domestic" von April - Juni 2012
3.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2016 (siehe auch B.3.2.1 und D.3.2.1.)
2.
TOP - Stadtteilfest an der Wilhelm-Wagenfeld-Str.aße am 05.05.2012
3.
TOP - Naturpädagogisches Projekt „Auf zu neuen Schafen“ am Fröttmaninger Berg und im Englischen Garten im Zeitraum 8 Juli bis 4. August 2012
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verschönerung des Sport- und Freizeitgeländes an der Wilhelm-Wagenfeld-Str.
2.
TOP - Zuschüsse der Landeshauptstadt München für die Teestube / drohende Deckelung
3.
TOP - Lärm- und Schmutzbelästigung durch Gaststätte, Leopoldstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Jugendhilfe für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in der Bayernkaserne
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Tuc Tuc“, Schank- und Speisewirtschaft, Occamstr. 5
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnung gleichstellen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 0871
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015 Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen; Priorisierung von Schulbaumaßnahmen; verfahrenstechnische Neuerungen und Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07927 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.11.2011
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08740 des Sozialreferats / Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08669 des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08682 des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08770
4.
TOP - Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder Georg-Muche-Straße 2 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 07.03.2012 Sitzungsvorlöage Nr. 08-14 / V 08678
5.
TOP - Zuwendungsbewilligungen / Bescheide für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget des BA 12: a) Theater Münchner Freiheit für die Maßnahme: Theaterproduktion „Paarungszeit“ b) Haus am Schuttberg e.V. für die Maßnahme: Stadtteilfest „Parkstadt-Schwabing“
6.
TOP - Erlaubnisbescheid für Kinderflohmärkte an der Münchner Freiheit
7.
TOP - Erlaubnisbescheid für Parade anlässlich des St. Patrick's Day am 11.03.2012
8.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne
9.
TOP - Initiative „Windsbraut“ - Anspruch auf vollen Zuschuss aus dem Budget des BA 12
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Schutz der Auensiedlung vor Überflutung (Initiative Herr Patric Wolf)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Potsdamer Straße 12, 2 Ahorn-Bäume
2.
TOP - Domagkstraße 33, Nachtrag 2 Bäume
3.
TOP - Schwedenstraße 44, 3 Bäume (vertagt aus 02/12)
4.
TOP - Carl-Orff-Bogen 55, 1 Pappel
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2016 (siehe auch B.3.2.1. und C.3.1.)
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a, Domagkstr. (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich)
3.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse an dem Projekt „Langfristige Siedlungsentwicklung“ Antrag des BA 15 Trudering-Riem (siehe auch D.5.3.4.)
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 b - Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich) Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bebauung Bayernkaserne – Situierung der Feuerwehr
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen durch das Baureferats a) Fröttmaninger Straße 21, Grundschule, 4 Bäume b) Situlistraße, St.-Albert-Kirche, 1 Robinie c) Keilbertstraße 14, 1 Baumweide (2-stämmig)
2.
TOP - Frankfurter Ring , Fl.Nr. 264, 3 Spitzahornbäume
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigung: Leopoldstr. 250, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage und Gaststätte
2.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog: (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 08797) a) Fortschreibung, b) Klimaschutzfahrplan 2: Daunenmäntel für Häuser – Passivhausstandard auf allen städtischen Grundstücken, c) Energetisches Bauen in den ökologischen Kriterienkatalog mit aufnehmen
3.
TOP - Wiederherstellung des Marienhofes (Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel)
4.
TOP - Veranstaltung zur Nachverdichtung in Trudering und ggfs. anderen Stadtbezirken – Schreiben des BA 15 Trudering-Riem (siehe auch D.3.2.3)
5.
TOP - Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08905; siehe auch TOP B.5.3.9.
6.
TOP - Baugenehmigung / Bescheid: Franz-Joseph-Str. 21, Nutzungsänderung einer Wohnung in ein Büro
7.
TOP - Neue Gebäudebezeichnung für die Kirche Hl. Kreuz – Fröttmaning 1 Schreiben des Kommunalreferats zu einem Bürgeranliegen
8.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München Mehrspartenprojekt Heinrich-Groh-Straße (Gas / Wasser / Strom)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F