Mittwoch, 29. August 2012, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse hpkj e.V. Projekt "Baby Bedenkzeit" ab 25.10.2012
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Ainmillerstr. 28: „es ce“ Damenbekleidung: Aufstellung eines Kleiderständers
2.
TOP - Verkaufseinrichtung für die Süddeutsche Zeitung: Standortwechsel
3.
TOP - Schleißheimer Str. 122, „Sarahs Moden“: Aufstellung eines Kleiderständers
4.
TOP - Nordendstr. 39, „Tea for you“: Warenauslage
2.2.
Kultur
1.
TOP - Erinnerungsorte München Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Kulturausschuss
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Urbanes Wohnen e.V. Erstellung eines Films
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - München Marathon am 14.10.2012
2.
TOP - Luitpoldpark: Feuerwerk anlässlich einer Hochzeit im Bamberger Haus am 21.09.2012
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Belgradstr. 128 a: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid
2.
TOP - Wilhelm-Meister-Str. 5: Neubau eines Doppelhauses mit einer Einliegerwohnung
3.
TOP - Emanuelstr. 4: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - Tektur
4.
TOP - Zentnerstr. 32: Einbau 2. Fluchtweg mit RWA-Öffnung, Erweiterung Wohnung 2. DG / Nordhälfte mit Dachterrasse, Einbau von Gauben in 2. Dachebene
5.
TOP - Herzogstr. 93: DG-Ausbau
6.
TOP - Viktor-Scheffel-Str. 10: DG-Erneuerung und Balkonerweiterungen DG
7.
TOP - Clemensstr. 45: Abbruch des Dachstuhls und Neuerrichtung einer DG-Wohnung
8.
TOP - Petra-Kelly-Straße (wagnis e.G.): Neubau einer genossenschaftlichen Wohnanlage mit Tiefgarage - Tektur
9.
TOP - Adelheidstr. 13 a: Neubau Studentenwohnungen (2. Bauabschnitt) – Vorbescheid
10.
TOP - Degenfeldstr. 7: Baulückenschließung durch Neubau eines Wohnhauses (Degenfeldstr. 7) sowie Anbau von Balkonen (Unertlstr. 34) - Vorbescheid
11.
TOP - Lerchenauer Str. 22: Aufstockung des bestehenden Anwesens und Nutzungsänderung Lager zu Atelier – Tektur
12.
TOP - Kraepelinstr. 51 a: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur
13.
TOP - Petra-Kelly-Straße: Neubau eines Wohngebäudes (56 WE, Gemeinschaftsraum) mit Tiefgarage (Schwabing Hoch4) sowie dafür beantragte Baumfällungen (vertagt aus 07/12)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Wilhelm-Meister-Str. 5: Fällung einer Esche wegen Neubauvorhaben (s. TOP D 2.2)
2.
TOP - Agnesstr. 1 - 5: Fällung einer Kastanie
3.
TOP - Schwere-Reiter-Str. 37: Fällung eines Silberahorn
4.
TOP - Deidesheimer Str. 20, Fällung einer Schwatrzkiefer
5.
TOP - Kölner Platz 1, Fällung von 3 Kastanien und Baumveränderungen an einer Birke
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Schleißheimer Straße zwischen Hohenzollern- und Herzogstraße: Markierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn (vgl. BA-Antrag v. 07.03.2012)
2.
TOP - Änderung der Vorfahrtsregelungen in der Clemensstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Kein Verkauf städtischer Grundstücke, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung eignen können, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Kein Platz für (Neo-)Nazis: Anhörung zu einem Antrag des BA 7 Sendling-Westpark auf Änderung der BA-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Höhere Sondernutzungsgebühren für Baustelleneinrichtungen von über einem halben Jahr Dauer
