Mittwoch, 26. September 2012, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Stadtteilcheck „Auf Herz und Rampen prüfen“: Verbesserungsvorschläge der Jugendlichen für mehr Barrierefreiheit im Stadtbezirk
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse hpkj e.V. Projekt "Baby Bedenkzeit" ab 25.10.2012
2.
TOP - REGSAM: Bericht Vertragszeitraum 2010-2012 „REGSAM neu denken“ und Beschluss Vertragszeitraum 2013-2015 „REGSAM – ein starkes Netzwerk für München“ Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
3.
TOP - Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Lissi-Kaeser-Straße (Ackermannbogen IV): 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; 2. Projektauftrag Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Verkaufseinrichtungen für „BILD München“ an 12 Standorten
2.
TOP - Verkaufseinrichtungen für Tageszeitungen an 10 Standorten
3.
TOP - Nordendstr. 36, „Stadthaus Wohngenuss am Elisabethmarkt“: 2 Warenauslagen
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Heilende Erziehung e.V. Konzert am 05.10.2012
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Anwohnerfest am Nordbad am 01.07.2012: Rückfrage des KVR aufgrund einer Bürgerbeschwerde (vertagt aus 07/12)
2.
TOP - Radrennveranstaltung Cycling Days am 28.04.2013
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Römerstr. 21, Modernisierung eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses mit Balkonerneuerung und –erweiterung
2.
TOP - Römerstr. 21, DG-Ausbau für zwei weitere Nutzungseinheiten
3.
TOP - Agnesstr. 55, RGB: Abbruch Dachgiebel und Umbau zur Dachterrasse
4.
TOP - Herzogstr. 43-45, Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses (Tektur)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Halteverbote im Ackermannbogen besser ausschildern und markieren
2.
TOP - Bürgerin: Sichere Verkehrsführung und Erneuerung des Fahrbahnbelags in der Rümannstraße
3.
TOP - Bürger: Linksabbiegemöglichkeit aus der Belgrad- in die Rümannstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Jakob-Klar-Str. 9, Fällung einer Kastanie
2.
TOP - Ackermannstr. 11-15: Fällung einer Eberesche, eines Birn- und eines Holunderbaums
3.
TOP - Herzogstr. 43-45: Fällung eines Holunders in Zusammenhang mit einer Baumaßnahme (vgl. TOP D 2.4)
4.
TOP - Versammlung Hörwarthstraße
5.
TOP - Belgradstr. 25: Fällung eines Ahorn
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Radlerstau am Theater der Jugend (vertagt aus 07/12)
2.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Elisabeth-/Schleißheimer Straße
3.
TOP - Ackermannbogen: Umbau des Kreuzungsbereichs Barbara-/Schwere-Reiter-Straße zum Anschluss des 4. Bauabschnitts
4.
TOP - Eingeschränktes Halteverbot am Hohenzollernplatz
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
2.
TOP - „Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil“: Anhörung zu neuen Möglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung
3.
TOP - Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse – Anhörung zur Änderung der BA-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Schutz des Biotops im Baugebiet Ackermannbogen: Bauvorhaben Schwabing Hoch4 an der Petra-Kelly-Straße
