Mittwoch, 12. Dezember 2012, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Kindertagesstätten in München links der Isar e.V. Anschaffung einer Reckanlage
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Georgenstr. 144, „film 101“: Kartenständer und Warenauslagen
2.
TOP - (E) Hohenzollernplatz als Ersatzstandort für den Wochenmarkt Josephsplatz während des Baus einer Anwohnertiefgarage Empfehlung Nr. 08-14 / E 01504 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 11.10.2012
Referent*in:
Berufsm. StR Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Kulturwochenende Schwabing-West im Petuelpark am 04./05.05.2013
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Infanteriestr. 14 - Vorbescheid: Nutzungsänderung Hochschulgebäude zu Studentenwohnheim
2.
TOP - Belgradstr. 104: Neubau von Wohnangeboten für ältere Menschen mit und ohne Behinderung, integratives Kinderhaus, öffentliche Einrichtungen für die Gemeinschaft “Forum am Luitpold” (Belgradstr. 104 / James-Loeb-Str. 11)
3.
TOP - Brunnerstr. 35-37: Dachaufstockung, Neubau von 8 Wohnungen
4.
TOP - Tengstr. 28: Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen
5.
TOP - Speyerer Str. 14 - Tektur: Neubau eines Mehrfamilienhauses (41 WE) mit Tiefgarage (91 Stpl.)
6.
TOP - Ansprengerstr. 15-19: Neubebauung des Garagenhofs mit einem Wohngebäude und Tiefgarage - Vorbescheid
7.
TOP - Elisabethstr. 13: Umbau einer Praxiswohnung zu einer Wohn- und Büroeinheit
8.
TOP - Schwere-Reiter-Straße: Neubau Gesundheitszentrum, 3 Geschosswohnungsbauten, 3 Townhouses mit Einzelhandelsflächen im EG und gemeinsam genutzter Tiefgarage
9.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung für ganz Westschwabing (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01498 der Bürgerversammlung vom 11.10.2012) Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat
10.
TOP - Mainzer Str. 6-8: Neubau eines Wohnhauses (10 WE) mit Tiefgarage, Erneuerung der Freiflächen und Abbruch von Garagen
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Sichtbehinderung durch Wertstoffcontainer am Pündterplatz
2.
TOP - Gisela-Gymnasium: Zusätzliche Fahrradstellplätze durch Umwandlung zweier Parkplätze
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Konradstr. 10: Fällung einer Silberweide
2.
TOP - St.-Blasien-Str. 3 a: Fällung einer Robinie
3.
TOP - Gentzstr. 4: Fällung eines zweistämmigen Spitzahorn
4.
TOP - Brunnerstr. 35-37: Fällung verschiedener Bäume in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben (vgl. TOP D 2.3)
2.2.
Verkehr
1.
TOP - (E) Bessere Koordination von Tiefbauarbeiten in der Angererstraße (Ziffer 4 des Antrags) Empfehlung Nr.08-14 / E 01502 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 11.10.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgradstraße und Bonner Platz (Projektplanung) (aus 11/12 vertagt, erneute Behandlung nach Ortstermin am 03.12.2012)
3.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung in der Elisabeth- und der Franz-Joseph-Straße (aus 10/12 vertagt, erneute Behandlung nach Ortstermin am 29.11.2012)
4.
TOP - Beschleunigung der Buslinien 144 und 145 Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat
5.
TOP - Kein Höhenunterschied zwischen Geh- und Radweg in der Karl-Theodor-Straße (Punkt 2 der Schülervorschläge bei der Aktion „Auf Herz und Rampen prüfen“)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Budget für die Bezirksausschüsse: 1.1 Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“): Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten auf Änderung der Budgetrichtlinien 1.2 Versand der Unterlagen zu Budgetanträgen künftig nur noch elektronisch? Anfrage des Direktoriums
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Stadtarchiv: Beschleunigte Einrichtung einer Toilettenanlage in der Nähe der Rotunde
