Dienstag, 24. Januar 2012, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Ausrichtung der Stadtteilkulturtage 2016
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget für eigene Veranstaltungen: „Alt und Jung – Grenzenlos“ im Staatstheater am Gärtnerplatz
3.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012
2.
TOP - Änderung der Schulsprengel
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - entfällt
3.
TOP - BA-Budget: Bescheide (1)
4.
TOP - Verwendungsnachweise (1)
5.
TOP - entfällt
6.
TOP - Stellungnahme des BA 1 zur Erstellung eines „Seniorenstadtplans“
7.
TOP - entfällt
8.
TOP - Schreiben des BA 1 mit Wunsch auf Einbindung in die Planungen zur Errichtung eines neuen Konzertsaals im Bereich des Deutschen Museums
10.
TOP - Schreiben des BA 1 an die Urbanauten mit der Feststellung, dass die Bezirksausschüsse 1, 2 und 3 in die Jury des Architekturwettbewerbs „Isar-Lust“ eingebunden werden
11.
TOP - Sitzungsvorlage des RGU bzgl. Jubiläum „450 Jahre Alter Südfriedhof“ im Jahr 2013 – Durchführung von Veranstaltungen
12.
TOP - Bekanntgabe des RBS bzgl. Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule für Schuljahr 2011/2012
13.
TOP - Bekanntgabe des RBS bzgl. Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012
14.
TOP - Bekanntgabe des RBS bzgl. Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012; Stand: 20.10.2011
15.
TOP - Bekanntgabe des RBS bzgl. Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012
16.
TOP - Beschlussvorlage des RBS bzgl. Sportinfrastrukturmaßnahmen in München – Sachstandsbericht 2011; Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen
5.
Sonstiges
1.
TOP - Anfrage zum Stand der Planung für das Grundstück der Pfadfinder in der Pestalozzistraße
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Berücksichtigung der Sozialen Bodennutzung bei der Absiedelung von Teilen der Innenstadt-Kliniken und der daraus folgenden Zukunftsplanungen (PLENUMSBESCHLUSS)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Lindwurmstraße 137: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses; Tektur (siehe auch TOP B 3.1.1 der TO 12/11)
2.
TOP - Müllerstraße 3-7: Umbau und Umnutzung des HKW-Turms (Eilentscheidung)
3.
TOP - Sonnenstraße 18: Nutzungsänderung Café zu Table-Dance-Bar
4.
TOP - Thalkirchner Straße 106: Umbau und Nutzungsänderung von Büro- und Technikräumen zu einer Jugendeinrichtung
5.
TOP - Poccistraße 7-9: Errichtung eines neuen Eingangs im Erdgeschoss, Umbau des Eingangsbereichs im Erdgeschoss
6.
TOP - Adlzreiterstraße 19: Errichtung eines Dachgeschosses; Vorbescheid
7.
TOP - Zenettistraße 40: Nutzungsänderung; Errichtung zweier Wohnungen im Dachgeschoss des Mittelbaus
8.
TOP - Aventinstraße 11: Nutzung eines Flachdachs als Dachterrasse (Nachgenehmigung Bestand)
9.
TOP - Auenstraße 21: Sanierung, Aufstockung, Dachausbau und Neubau von Wohngebäuden im Innenhof; Vorbescheid
10.
TOP - Landwehrstraße 46: Aufstockung und Nutzungsänderung des Vordergebäudes, Dachausbau sowie Errichtung einer Verbindungsbrücke zum Rückgebäude
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällung Uhlandstraße 7 (Eilentscheidung)
2.
TOP - Baumfällung Lindwurmstraße 137 (Eilentscheidung)
3.
TOP - Baumfällung Auenstraße 106
4.
TOP - Baumfällung Auenstraße 21 (zu TOP B 3.1.9) PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Nachtrag: Baumfällung am Hauptbahnhofsvorplatz
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Fortschreibung der Erhaltungssatzung Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt; Beschlussvorlage des Planungsreferats
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
2.
TOP - Beschlussvorlage des Baureferats bzgl. Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 mit verbindlicher Planung für 2016
3.
TOP - Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm
4.
TOP - Katalog des Baureferats über die zu fällenden Gefahrenbäume
5.
TOP - Bekanntgabe des Planungsreferats bzgl. Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch-Klimanovelle
6.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
7.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015
8.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011- 2015, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015
9.
TOP - Fällgenehmigung der Kastanie in der Waltherstraße 26
10.
TOP - Fällgenehmigung des Götterbaumes in der Buttermelcherstraße 19
11.
TOP - entfällt
12.
TOP - Ablehnungsbescheid des Planungsreferats bzgl. Bauvorhaben Schwanthalerstraße 3
13.
TOP - BV-Empfehlung Nr. 08-14/E00010: Bepflanzung des Grünstreifens vor dem AWO-Kindergarten in der Baumstraße 18 sowie Aufstellen von Mülleimern und Tütenspendern für Hundekot
14.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG-Wohnungen
15.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“
16.
TOP - Genehmigung des Bauvorhabens in der Sonnenstraße 22, Verfahrensnr. 31236-21
17.
TOP - Bekanntgabe des Planungsreferats bzgl. Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011
18.
TOP - Beschluss des Stadtrats bzgl. 2.Stammstrecke – Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
19.
TOP - Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. des Projekts Langfristige Siedlungsentwicklung
20.
TOP - Information der MVG über eingleisige Verkehre während der Arbeiten zur Fahrstromertüchtigung im Januar/Februar 2012 auf den Linien U3 und U6-Süd
21.
TOP - Glasfasererschließung der SWM
22.
TOP - Genehmigung des Bauvorhabens in der Erhardtstraße 12; Az.: 602-1.2-2011-19649-21
5.
Sonstiges
1.
TOP - Baumbepflanzungen auf den Zufahrtsstraßen zum Gärtnerplatz
2.
TOP - Barrierefreier Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
3.
TOP - Lärmminderungsplanung für München – Entwurf eines Lärmaktionsplans
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - „Café Glück“, Palmstraße 4: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (PLENUMSBESCHLUSS)
2.
TOP - „Cafè Bar 7“, Ehrengutstraße 4: Genehmigung einer Freischankfläche (PLENUMSBESCHLUSS)
3.
TOP - „SSW Bamyan Narges“, Hans-Sachs-Straße 3: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (PLENUMSBESCHLUSS)
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Lindwurmstraße 15: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers (PLENUMSBESCHLUSS)
2.
TOP - Aufstellung von neuen Zeitungsentnahmegeräten für die Tageszeitung „Bild“ (PLENUMSBESCHLUSS)
3.
TOP - Rumfordstraße 36: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers (PLENUMSBESCHLUSS)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Sonnwendfeuer auf der Theresienwiese 15.06.-17.06.2012 (vertagt in die Februarsitzung)
2.
TOP - Radlnacht am 26.05.2012 (Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 16.01.2012)
3.2
Verkehr
1.
TOP - Einrichtung einer Ladezone für die Rossmann-Filiale in der Fraunhoferstraße 10 (Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 04.01.2012)
2.
TOP - Fahrbahnsanierung Ruppertstraße mit Einmündung Lindwurmstraße (PLENUMSBESCHLUSS)
3.
TOP - Hotelanfahrtszone für das City Aparthotel in der Sonnenstraße 18b (PLENUMSBESCHLUSS)
4.
TOP - Austausch von Lichtzeichenanlagen an der Kapuziner-/Thalkirchnerstraße und Lindwurm-/Reisingerstraße (PLENUMSBESCHLUSS)
3.3
Sonstiges
1.
TOP - BV-Empfehlung Nr. 08-14/E01172: Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen (PLENUMSBESCHLUSS)
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Ehrengutstraße 4: „Café Bar 7“ - Kapuzinerstraße 23: „Chang Noi – Kleiner Elefant“ - Baaderstraße 68: „Tom & Mike`s Bar-Lounge-Treff“ - Müllerstraße 17: „Sunshine Pub“ - Fraunhoferstraße 43: „Rubybar“ - Corneliusstraße 16: "Kirk-Bar"
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Taxistandplatz Bayerstraße 83, Neuerrichtung - Rückverlegung der Haltestelle Münchner Stadtrundfahrten oHG am Bahnhofsplatz
5.
TOP - Erlaubnisbescheide: Fasching in der Reichenbachstraße am 21.02.2012
6.
TOP - Radwegsituation am Röcklplatz; Schreiben des KVR
7.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2011: Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße
8.
TOP - Radstreifen gegen die Einbahnrichtung in der Deutingerstraße; Schreiben des KVR
9.
TOP - Stellungnahme des KVR bzgl. Freischankflächen für Gaststätte „Zappeforster“ und Café „Högl“
10.
TOP - Stellungnahme des KVR bzgl. Beschwerde über Getränkemarkt am Baaderplatz
11.
TOP - Fasching in der Reichenbachstraße am 21.02.2012 (Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 30.12.2011)
12.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 152 und Aufwertung zum Metrobus (Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 30.12.2011)
13.
TOP - Schreiben des Baureferats bzgl. Pflanztröge in der Bayerstraße
14.
TOP - Stellungnahmen der beteiligten Stellen zu Beschwerde einer Bürgerin über die Verschmutzung der Straßen rund um das Winter-Tollwood auf der Theresienwiese
5.
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
TOP - Informationsaustausch zwischen dem Kommunalreferat und den Bezirksausschüssen am Donnerstag, den 22.03.2012 um 18.00 Uhr im Kommunalreferat am Roßmarkt 3, Zi 232
3.
Sonstiges / Verschiedenes
E