Dienstag, 28. Februar 2012, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
1.
TOP - Vernetzung von Mieterinitiativen „Bezahlbares Wohnen“ Vorstellung des Konzepts durch Frau Andrea von Grolmann
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Berücksichtigung der Sozialen Bodennutzung bei der Absiedelung von Teilen der Innenstadt-Kliniken und der daraus folgenden Zukunftsplanungen
2.
TOP - Kulturtage 2012: Renovierung des Kapuzinertunnels durch freiwillige Jugendliche. Antrag von Beate Bidjanbeg
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Stielerstraße Schäfflertanz am 10.02.2012
3.
Anhörungen
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide ( )
2.
TOP - Verwendungsnachweise (1)
3.
TOP - Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
4.
TOP - Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München V“ - Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016
5.
TOP - Erstellung eines Stadtteilplans; Antwortschreiben des BA 3
6.
TOP - Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Genossenschaftsidee fördern II - „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen
7.
TOP - Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG-Wohnungen
8.
TOP - Schreiben an einen Bürger wegen Nutzung des Toilettenhäuschens am Holzplatz
9.
TOP - Platzzahlregulierung Hort Klenzestraße
10.
TOP - Antwortschreiben des Kulturreferats zum Wunsch des BAs auf Ausrichtung der Kulturtage 2016 im Stadtbezirk 2
12.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2012: Elektronische Vergabe- und Vormerksystem für Kinderbetreuungsplätze
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Auswirkung der Schulsprengeländerung auf den Schulweg
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Auenstraße 21: Sanierung, Aufstockung, Dachausbau (Vorbescheid, vertagt)
2.
TOP - Holzstraße 4: Verfüllung des Grundstücks
3.
TOP - Adlzreiterstraße 23: Nutzungsänderung von EG-Wohnungen in ein Büro
4.
TOP - Adlzreiterstraße 25: Nutzungsänderung von Ladenwohnung in ein Büro
5.
TOP - Maistraße 32: Errichtung einer Balkonanlage
6.
TOP - Baaderstraße 49: Nutzungserweiterung im Kellergeschoss und Abgrabung Lichthof
7.
TOP - Thalkirchner Straße 16: Erstellung Maisonnette-Wohnungen, Balkonanlagen (Tektur)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällung Zenettistraße 32
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Betrieb einer Wasserkraftanlage am Werkkanal im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke (Isarwerk III) – Wittelsbacher Straße 24
2.
TOP - Werbeanlage Zenettistraße 20
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM (Pettenkoferstraße)
2.
TOP - Genehmigung von Baumfällungen (Ahorn in der Uhlandstraße 7)
3.
TOP - Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“
4.
TOP - Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Perspektive München – Langfristige Siedlungsentwicklung
5.
TOP - Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Stadt und Fluss – Innerstädtischer Isarraum, Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen
6.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Landwehrstraße 25
7.
TOP - Mobilfunkanzeigen
8.
TOP - Beschlussvorlage der Vollversammlung vom 01.02.2012; Wohnpolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“
9.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Schwanthalerstraße 58
10.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 15.02.2012: Umstrukturierung Klinikum der Universität – Campus Innenstadt, Nußbaum-, Lindwurm-, Goethe- und Ziemssenstraße
11.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Landwehrstraße 21
12.
TOP - Baugenehmigung Auenstraße 106
13.
TOP - Antwortschreiben an den Bürger auf eine Anfrage in der Bürgerversammlung vom 17.11.2011 zum Lärmminderungsplan
5.
Sonstiges
1.
TOP - Baumbepflanzungen auf den Zufahrtsstraßen zum Gärtnerplatz
2.
TOP - Lärmminderungsplanung für München – Entwurf eines Lärmaktionsplans
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Die Theresienwiese (mit Bavariapark) wird als Grün-, Erholungs- und Freizeitnutzungsfläche ertüchtigt (PLENUMSBESCHLUSS)
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Lärmbelästigung durch After-Wiesn-Parties in der Mozartstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Überprüfung der Notwendigkeit des Halteverbots in der Thalkirchner Straße 63-67 (Ziffer 1) Überprüfung der Parkplatzsituation für die Anwohner in der Thalkirchner Straße 63-67 wegen Baustellen (Ziffer 2)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verstärkte Kontrollen im Viertel gegen Sprayer (Ziffer 3)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Sonnwendfeuer auf der Theresienwiese 15.06.-17.06.2012 (erledigt durch Eilentscheidung vom 08.02.2012)
2.
TOP - Kulturtage Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 23.06.2012, Nußbaumpark
3.2
Verkehr
1.
TOP - Austausch von Lichtzeichenanlagen an der Lindwurm-/Reisingerstraße
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
3.
TOP - Hotelanfahrtszone Schillerstraße 17 „Hotel Rilano“
4.
TOP - Personenbezogener Behindertenparkplatz Baaderstraße 44a
3.3
Sonstiges
1.
TOP - BV-Empfehlung Nr. 08-14/E01172: Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: - „Alatlal“: Sonnenstraße 12 - „Am Glockenbach“: Arndtstraße 2 - „ELA“, Lindwurmstraße 139a - „Tanzschule TWS“, Schützenstraße 8 - „Tonkin“, Lindwurmstraße 65 - „Orangha“, Klenzestraße 62 - „Espresso Bar im KVR“, Ruppertstraße 11 - „Firedragon“, Paul-Heyse-Straße 29 - „Snäck's and Gebäck's“, Bayerstraße 91
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Deutingerstraße zwischen Wittelsbacherstraße und Auenstraße für den gegenläufigen Radverkehr - Einrichtung einer Bücherbushaltestelle im Bavariaring - Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Deutingerstraße zwischen Wittelsbacherstraße und Auenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
5.
TOP - Erlaubnisbescheide:
6.
TOP - Auftrittsorte der Schäfflertänze 2012
7.
TOP - Ampelschaltung an der Ecke Klenze-/Buttermelcherstraße; Antwortschreiben des KVR
8.
TOP - Aufstellung von Abfalleimern am Sendlinger Tor und vor dem KVR; Antwortschreiben des Baureferats
9.
TOP - Asphaltarbeiten Fahrbahn (Corneliusstraße 16-34; Zweibrückenstraße 10-12)
10.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.2012: 2. Stammstrecke Forderung des Freistaats Bayern - Bericht über Fachgespräche auf Arbeitsebene vom 13.01.2012
11.
TOP - Endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.2012: Beschleunigung der Buslinie 152
12.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden, Ablehnung der Veranstaltung „Die Käfer Alm“ auf der Theresienwiese
5.
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
1.
TOP - Sitzung des UA Planen und Bauen: 12.03.2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Rumpler“, Baumstraße 21, 80469 München Sitzung des UA KVR-Angelegenheiten: 13.03.2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Schmeller Wirtshaus“, Schmellerstraße 17, 80337 München Sitzung des UA Kultur, Jugend, Soziales: 14.03.2012 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München Vorstandssitzung: 19.03.2012 in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
2.
TOP - nächste BA-Sitzung: 27.03.2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München
2.
Veranstaltungen
1.
TOP - Informationsveranstaltung der SWM am 20.03.2012, 18.00 Uhr, Emmy-Noether-Str. 2, Raum D 0.00
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Sozialreferat, Mietberatung Mieterbeiratswahlen 2012, Entsendung von Mitgliedern
E