Dienstag, 27. März 2012, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Capoeira Gerais München Veranstaltung "Batizado 2012" vom 04. - 06.05.2012
2.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung Kulturtage 2012
3
Anhörungen
1.
TOP - Anfrage des Stadtrats Herrn Offmann zur Nutzung des „Areals auf der Insel“ (vertagt)
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015: Mehrjahresinverstitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2012 – 2016 (wird auch in den anderen Unterausschüssen vorberaten)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: „Teestube „komm“-Streetwork
2.
TOP - Maibaumfest auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz am 01,05.2012 PLENUMSBESCHLUSS
5.1
Sonstiges
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - SPD-Fraktion: Kein weiteres Luxuswohn-Projekt in der Maistraße 11 – Soziale Nachnutzung für die Frauenklinik
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Goethestraße 18: Erweiterung eines Hotelgebäudes (Eilentscheidung)
2.
TOP - Ickstattstraße 1a: Umbau eines Appartment-Wohnhauses (Eilentscheidung)
3.
TOP - Bayerstraße 49: Nutzungsänderung Postbankgebäude
4.
TOP - Sonnenstraße 22: Nutzungsänderung von Laden und Kellerräumen
5.
TOP - Erhardstraße 10: Aufstockung, Abbruch und Neubau Hofbebauung (Vorbescheid)
6.
TOP - Ickstattstraße 5: Genehmigung eines Rückgebäudes als Nebengebäude
7.
TOP - Schubertstraße 8: Nutzungsänderung Wohnungen in Büros
8.
TOP - Schillerstraße 38: Nutzungsänderung WC in Lagerraum, Hausmeisterwohnung in Lager...
9.
TOP - Frauenhoferstraße 7: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes
10.
TOP - Schillerstraße 29: Nutzungsänderung Büros in Wohnungen
11.
TOP - Westermühlstraße 4: Dachgeschoss-Ausbau PLENUMSBESCHLUSS
12.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 22: Nutzungsänderung für Einzeletagen-Vermietung PLENUMSBESCHLUSS
13.
TOP - Zenettistraße 20: Zwei beleuchtete Großflächen PLENUMSBESCHLUSS
14.
TOP - Auenstraße 7: Verbreiterung und Verschiebung Dachgauben PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällung Baaderstraße 66
2.
TOP - Baumfällung Museumsinsel 1
3.
TOP - Baumfällung Müllerstraße 31
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Betrieb einer Wasserkraftanlage am Werkkanal im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke (Isarwerk III) – Wittelsbacher Straße 24 (vertagt aus der Sitzung vom 28.02.2012)
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015: Mehrjahresinverstitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2012 – 2016 (wird auch in den anderen Unterausschüssen vorberaten)
3.
TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Ortsterminanfrage BA 5 zur Diskussion über den Zugang zur Isar südlich der Reichenbachbrücke
2.
TOP - Informationsveranstaltung des Planungsreferats zur Öffentlichkeitsphase Fortschreibung „PERSPEKTIVE MÜNCHEN“
3.
TOP - Baumpflanzung auf den Zufahrtsstraßen zum Gärtnerplatz
4.
TOP - Schreiben an die LBK und das Sozialreferats mit der Bitte um Auskunft zur Frauenhoferstraße 10
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Bar „Caberet Imperial“, Schillerstraße 16: Sperrzeitaufhebung
2.
TOP - Gaststätte „Ruppert's“, Lindwurmstraße 159a: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Jahnstraße 20. Warenstellage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Zusätzlicher Reinigungsdienst und Kontrollen an der Isar (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00946 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011 Grillen an der Isar - Verstärkte Kontrollen und verbesserte Beschilderung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03127 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 28.06.2011
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßenfest in der Klenzestraße am 07.06.2012 (Ersatztermin: 09.06.2012)
2.
TOP - Straßenfest in der Geyerstraße am 09.06.2012 (Ersatztermin 16.06.2012)
3.
TOP - Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße zur Wahl der Maikönigin am 30.04.2012 PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
1.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlagen Herzog-Heinrich-/Lindwurmstraße PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015: Mehrjahresinverstitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2012 – 2016 (wird auch in den anderen Unterausschüssen vorberaten)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Gehwegparken Sonnenstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Sozialreferat, Mietberatung Mieterbeiratswahlen 2012, Entsendung von Mitgliedern (vertagt aus der Sitzung vom 28.02.2012)
2.
TOP - Städtische Telefonbücher – Bericht aus der BA-Geschäftsstelle
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide ( )
2.
TOP - Verwendungsnachweise ()
3.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 07.03.2012: Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 31.11.2011: MIP 2011-2015
5.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012: Zuschussnehmerdatei 2012
6.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012: Zuschussnehmerdatei 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“ - des Sozialreferats/Zentrale - des Stadtjugendamts - des Amts für Soziale Sicherung - des Amts für Wohnen und Migration
7.
TOP - Anhörung Projekt „Respect us“ wegen Verwendungsnachweis
8.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Planungsausschusses vom 28.03.2012: Wanderungsmotivuntersuchung II - 2012/2011
9.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 21.03.2012: Lärmminderungsplaung für München
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM ()
2.
TOP - Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 07.03.2012: PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Aktualisierung Leitbild Ökologie
3.
TOP - Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 07.03.2012: Ökologischer Kriterienkatalog
4.
TOP - Ausstellung "Neues Leben für die Isar" auch im Innenstadtbereich und während Schulzeit zeigen
5.
TOP - Bescheid zur Offenlegung des Westermühlbachs
6.
TOP - Antrag des BA 15 auf eine Veranstaltung zur Nachverdichtung in Trudering und ggf. anderen Stadtbezirken
7.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.02.2012: Teilumbenennung, Auen-, Ehrengut-, Hefner-Alteneck- und Wittelsbacherstraße
8.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012: Wittelsbacher Schwelle - Machbarkeitsstudie
9.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 07.03.2012: Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
10.
TOP - Antwortschreiben der LBK und Vorbescheid Auenstraße 21
11.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 21.03.2012: Lärmminderungsplanung für München
12.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 21.03.2012: Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften
13.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 21.03.2012: Erlass einer Erhaltungssatzung
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: - „Pizzeria Toto“, Ehrengutstraße 27 - „La Fiesta“, Schwanthalerstraße 3 - Heuboden“, Kapuzinerstraße 2 - „Happy Treff“, Walterstraße 21
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - - Frühlingsfest Theresienwiese
5.
TOP - Erlaubnisbescheide:
6.
TOP - Antwortschreiben des BA 1 bzgl. der herumliegenden Fahrräder am Breiterhof
7.