Dienstag, 22. Mai 2012, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Atelierhaus Baum-/Klenzestraße" "Offene Ateliers" vom 22. - 24.06.2012
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag des BA 21 auf einen halbjährigen Sachstandsbericht des Referates für Bildung und Sport zu allen Neubau- und Sanierungsvorhaben
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Maßnahmen zur Beseitigung der Lärmbelästigung durch die Braunauer Eisenbahnbrücke Lärmbelästigung durch Braunauer Eisenbahnbrücke vermeiden (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00947 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011 Beseitigung der Lärmbelästigung durch die Braunauer Eisenbahnbrücke (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00952 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Corneliusstraße 20: Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Erhöhung Hoffassade (vertagt)
2.
TOP - Goethestraße 30-34: Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes (vertagt)
3.
TOP - Lessingstraße 10: Nutzungsänderung, Bürogebäude zu Mehrfamilienhaus
4.
TOP - Paul-Heyse-Straße 31a: Neubau einer Wohnanlage mit Laden und Tiefgarage
5.
TOP - Schwanthalerstraße 95 – 97: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbefläche
6.
TOP - Tumblingerstraße 16: Erweiterung des Gastraums
7.
TOP - NACHTRAG: Zenettistraße 20: 2 Plakattafeln in Wandmontage
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällung Schubertstraße 1
2.
TOP - Baumfällung Pestalozzistraße 52-56
3.
TOP - Baumfällung Hans-Sachs-Straße 8
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Fortschreibung der Perspektive München
2.
TOP - Betrieb einer Wasserkraftanlage am Werkkanal im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke (Isarwerk III) – Wittelsbacher Straße 24 (vertagt aus der Sitzung vom 28.02.2012, 27.03.2012 und 24.03.2012)
3.
TOP - Beschlussvorlage für den gemeinsamen Planungs- und Bauausschuss: Neuer Steg über die Isar in Höhe der Klenzestraße - „Klenzesteg“
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Radwegmarkierung Goethestraße zwischen Schwanthaler- und Bayerstraße
2.
TOP - Radwegmarkierung Goetheplatz- /straße an der Bushaltestelle Richtung Hauptbahnhof
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - „Restaurant Berber“, Schillerstraße 21: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - „Mr. Sub“, Morassistraße 2: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Feinkost „Lava“, Pestalozzistraße 16: Erweiterung der Freischankfläche
4.
TOP - „Oriental Palace“, Landwehrstraße 16: Genehmigung einer Freischankfläche PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - “City Restaurant Bar Cafe“, Sonnenstraße 18b: Genehmigung einer Freischankfläche PLENUMSBESCHLUSS
6.
TOP - Restaurant Lago di Garda“, Baaderstraße 2: Erweiterung und Änderung der bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Auenstr. 80, 1 Warenstellage
2.
TOP - Schwanthalerstraße 18: Warenstellagen PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Festumzug der Banater Schwaben am 07.07.2012 von der Theresienhöhe 15 zur St.-Pauls-Kirche
2.
TOP - Straßenfest Baaderstraße am 07.07.2012
3.
TOP - Straßenfest Pestalozzi am 01.09.2012
3.2
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Hotelanfahrtszone Landwehrstraße 19 vor dem Demas City Hotel
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranfrage: Nachnutzung der Frauenklinik o.a. Mögliche Objekte für das Geburtshaus München im Stadtbezirk 2
2.
TOP - Bürgeranliegen: Lärmbelästigung Thalkirchner Straße / Ecke Fliegenstraße PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
1.
TOP - Abgeschlossene Vorkaufsrechtsprüfung in der Kapuzinerstraße
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 28.03.2012 zur Sprengeländerung der Grundschulen Klenzestr. 48, Tumblingerstr. 6 und Am Gärtnerplatz / Klenzestr. 27
4.
TOP - Beschluss des Planungs- und Bauausschusses vom 18.04.2012: Bewerbung der LHM um die Ausrichtung der Walk21 Konferenz 2013 in München
5.
TOP - Erneuerung der Bemalung im Kapuziner-Tunnel während des Stadtteilkulturfestes am 24.06.2012
6.
TOP - Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 03735 „Berücksichtigung einer sozial ausgewogenen Bodennutzung bei der Absiedelung von Teilen der Innenstadt-Kliniken“
7.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 25.04.2012: Aktionsplan zur Umsetzung der UA-Behindertenrechtskommission – Ergebnisse der Ist-Stand-Erhebung und weiteres Vorgehen
8.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 23.05.2012: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Staatstheater am Gärtnerplatz – Sanierung und Instandsetzung sowie Bau einer Probenbühne
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.04.2012 zum Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 2 und 8 incl. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Isarvorstadt“
4.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 02.05.2012: Fassadenpreis
5.
TOP - Bürgeranfrage: Nachnutzung der Frauenklinik o.a. Mögliche Objekte für das Geburtshaus München im Stadtbezirk 2
6.
TOP - Informationsschreiben der Baywobau zur Baumaßnahme Rodenstock
7.
TOP - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion „Zukunft des Geländes der Frauenklinik in der Maistraße
8.
TOP - Antwortschreiben der LBK zur Anfrage bzgl. der Baumfällungen auf dem Rodenstockgelände, TOP 2012.02 A 5.1
9.
TOP - Informationsschreiben zum Werbenutzungsvertrag der LHM
10.
TOP - Vorbescheid Erhardstraße 10
11.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 23.05.2012: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: - „Bar Reichenbach“, Reichenbachstraße 22 - „Osteria Amici““, Klenzestraße 47 - „Seven“, Arnulfstraße 17 - „Gabanyi Bar“, Beethovenplatz 2
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Hotelanfahrtszone Schillerstraße 17
5.
TOP - Erlaubnisbescheide (2)
6.
TOP - Nachtbauarbeiten: - 19.04.-20.04.2012, Lindwurmstraße 75 - Kalenderwoche 17 und 18, Landsberger/Grasserstraße
7.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 02.05.2012: Kostenloses Kurzzeitparken
8.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 02.05.2012: Leihradsysteme
9.
TOP - Umzug der Bezirksinspektion Mitte
10.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 25.04.2012: Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München
11.
TOP - Antrag des BA 21 auf Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern; keine Routen über die A 8
12.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zum Public Viewing auf der Theresienwiese
13.
TOP - Entscheidung des Oberbürgermeisters zur Freischankfläche „Frenzy“, Frauenhoferstraße 20
14.
TOP - Absage Klenzestraßenfest
15.
TOP - Fahrbahnsanierung Landwehrstraße zwischen Schillerstraße und Paul-Heyse-Straße
16.