Dienstag, 26. Juni 2012, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Vorstellung des LMU-Projekts „Gärtnerplatz Open Air“
IV
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussemp
IV
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussemp
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Eigene Veranstaltung des Bezirksausschusses 2 Tag des offenen Denkmals am 9. September 2012
2.
TOP - Neuauflage der Kulturgeschichtspfade für den Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Die Kessel GbR Hüpfburg für Kinder vom 01.07. - 12.09.2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Die Kessel GbR Nostalgie-Eisenbahn vom 01.07. - 12.09.2012
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Die Kessel GbR 24 Frames, Kunstausstellung vom 01.07. - 12.09.2012
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Die Vorleserinnen" Performance der Reihe "Let's perform" am 11., 12., 20. und 21.07.2012
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Sommerfest am 14.07.2012
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Tipi" Anschaffung eines Tipis
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergruppe Baaderstraße e.V. verschiedene Anschaffungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Nachbarschaft Westermühlbach e.V.: Antrag auf Förderung durch das Stadtjugendamt PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Gymnasiumsplätze im Stadtbezirk 2
2.
TOP - Langfristige Entwicklung der Schulversorgung im Stadtbezirk 2 (Beschluss aus der Sitzung vom 22.05.2012, TOP A 6.1)
3.
TOP - Teilnahme des BA 2 an der Veranstaltung von REGSAM am 8.11.2012 (Beschluss aus der Sitzung vom 22.05.2012, TOP A 6.1)
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung Jahnstraße 34
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Bayerstraße 35-37: Neubau eines Hotels mit Gastronomie und Tiefgarage
2.
TOP - Schwanthalerstraße 58: Errichtung eines Hotelgebäudes mit Garage über 3 UGs
3.
TOP - Klenzestraße 16: DG-Ausbau, Nutzungsänderung, Balkone, Schaufenster
4.
TOP - Klenzestraße 1: Neubau Beoarding Wohnen mit Tiefgarage, Nutzungsänderung
5.
TOP - Bavariaring5: Nutzungsänderung, Umbau, Sanierung des ehemaliges Brausebads
6.
TOP - Lindwurmstraße 45: Anbau im EG, Nutzungsänderung Wohn- zu Büroflächen
7.
TOP - Auenstraße 106: Neubau einer Wohnanlage mit Kinderkrippe und Kindergarten
8.
TOP - Haydnstraße 4-8, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
9.
TOP - Müllerstraße 43: Nutzungsänderung Vereinsräume zu Büroräumen und Gaststätte
10.
TOP - Häberlstraße 13: Errichtung eines Balkons - PLENUMSBESCHLUSS
11.
TOP - null
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungen Erhardtstraße 27
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Fahrradabstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)
2.
TOP - Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Entwurf des Lärmakionsplans für München
3.
TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße, Bauausschusses vom 10.07.2012 PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Erinnerungsverfahren St.-Paul-Straße PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - „Cafe Konditorei Kubitschek“, Buttermelcherstraße 5: Kleinstfläche
2.
TOP - „Restaurant Tenno“, Buttermelcherstraße 5: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - „Cafe Wiener“, Rumfordstraße 8: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
TOP - „Cafe Trachtenvogl“, Reichenbachstraße 47: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
TOP - „Sindbad Bistro“, Schwanthalerstraße 2: Aufhebung der Sperrzeit PLENUMSBESCHLUSS
6.
TOP - „Cristal Hotel München“, Schwanthalerstraße 36: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Fraunhoferstraße 21: Warenstellage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Müllerstraße 15
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Pfarrfest und Fahrzeugsegnung am 22.07.2012, Deutinger Straße
2.
TOP - Freigelände des alten Viehhofs: Kino Open Air mit Familien- und Kulturprogramm vom 05.07. bis 12.09.2012
3.
TOP - Gärtnerplatzfest und Open Air Konzert am 15.09. und 16.09.2012, Gärtnerplatz PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Bekanntgabe des KVR im Plenum: Belästigung am Gärtnerplatz
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Anfrage zur Nutzung des Holzplatzes als Ort des nachbarschaftlichen Treffens
2.
TOP - Bürgeranliegen: Zugang von der Corneliusbrücke auf die Museumsinsel öffnen
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
TOP - Sommerspielaktion am 10. und 11.07. mit dem Artmobil auf dem Schmellerplatz
2.
TOP - 18.Jetzt am 18.10.2012, Rückmeldung bis 02.07.2012
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Sitzungstermine 2013
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Bewilligung der Budgetmittel für BA-Fest
4.
TOP - BA 8 zur Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße
5.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.2012: Mieterbeiratswahl 2012
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Schillerstraße 11a
3.
TOP - Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde zur Fällung Ringseisstraße 1
4.
TOP - Antrag des BA 5 auf Öffnung des Außenbereich des Deutschen Museums für die Öffentlichkeit
5.
TOP - Broschüre „Rechtsextreme Anmietungen – Schutz für Kommunen und Vermieter“
6.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Jahresgenehmigung im Rahmen der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
7.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses am 13.06.2012: Fahrradabstellsatzung
8.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA 2 zm Mehrjahresinvestitionsprogramm, hier Fahrradabstellplätze am Hauptbahnhof
9.
TOP - Beschluss des Planungs-, Kommunal- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft: Sozialgerechte Bodennutzung – Der Münchner Weg: Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
10.
TOP - Stadtwerke: Errichtung neuer Werbeanlagen an den Abgängen zum U-Bahnhof Sendlinger Tor
11.
TOP - Ersatzpflanzungen Geyerstraße 16 sind erfolgt
12.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Paul-Heyse-Straße 31
13.
TOP - Vorlage der Ablehnung der Plakattafeln Zenettistraße 20 durch den BA beim Oberbürgermeister
14.
TOP - Antwortschreiben der UNB an eine Bürgeranfrage bzgl. der Baumfällungen Rodenstock
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: - „Hofmann“, Schwanthalerstraße 86 - "Cafe Bar Flamingo“, Maistraße 10 - „Korkenzieher“, Reichenbachstraße 19 - „Bei Aminia“, Lindwurmstraße 21 - „Pipasa“, Schwanthalerstraße 24 - „Sushi Chili Haus“, Geyerstraße 18 - „Bistro City Play“, Bayerstraße 33 - „Goldener Drache“, Landwehrstraße 4
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Hotelanfahrtszone Schillerstraße 17 - Parkraummanagement, Parklizenzgebiet „Dreimühlenviertel“
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Information zum Oben Ohne Open-Air am 21.07.2012 am Bavariapark
7.
TOP - Eingleisiger U-Bahnbetrieb ab ca. 23 Uhr in den Nächten 20.-24.05.2012
8.
TOP - Straßenbauarbeiten Corneliusstraße zwischen Gärtnerplatz und Erhardstraße
9.
TOP - Antwortschreiben des KVR zu einer Lärmbeschwerde Thalkirchner Straße 10
10.
TOP - Anliegerinformation Sanierung Ruppertstraße
11.
TOP - Beschluss des RAW-Ausschusses vom 08.05.2012: Nutzung der Theresienwiese 1 – Querung während des Wiesn-Aufbaus trotz Sperrung ermöglichen
12.
TOP - Schriftliche Anfrage der Stadtrats CSU zur Querung der Theresienwiese während der Aufbauzeit der Wiesn
13.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.2012: Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung – Verschmutzungsabgabe für Fast-Food-Betriebe
14.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zum Kinderstraßenfest der Pfarrei St. Maximilian am 18.07.2012 in der Deutingerstraße
15.
TOP - Lärmbelästigung durch After-Wiesn-Parties in der Mozartstraße: Abdruck eines Bürgerschreibens an die Bezirksinspektion Mitte
16.
TOP - Genehmigung Nachtbauarbeiten MVG
17.
TOP - Antwortschreiben des RAW auf einen Beschwerdebrief bzgl. Veranstaltungen auf der Theresienwiese
18.
TOP - Gewerbliche Nutzung der WC-Anlage Bavariaring 5
19.