Dienstag, 31. Juli 2012, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Workshopplätze vom 06.08.-09.09.2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 10.08.2012
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mathilde-Eller-Schule Internationales Sommerfest am 23.06.12
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. "Tipi" Anschaffung eines Tipis
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergruppe Baaderstraße e.V. verschiedene Anschaffungen
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "0090 entertainment-respect us" Projekt "Music for the One God" am 20.07.2012
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Fußballturnier am 19.07.2012
8.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternvertreter der Ganztagsklasse 1 g der Grundschule an der Tumblingerstraße 6 Musikprojekt von Oktober 2012 - Juli 2013
3
Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsorte München, Beschlussentwurf für den Kulturausschuss PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Antrag des Bezirksausschuss 8 – Schwanthalerhöhe auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe (siehe Unterrichtungen A 4.6)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Weitere Fahrradabstellplätze in der Lindwurmstraße
2.
TOP - Verbreiterung Radweg Thalkirchner Straße
3.
TOP - Bordsteinabsenkung Wittelsbacher Brücke
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Morassistraße 4: DG-Ausbau Vorderhaus, Erweiterung der beiden Wohneinheiten im 4. OG (4 L + 4 R) zu Maisonette-Wohnungen
2.
TOP - Schwanthalerstraße 58 - 60: Errichtung eines Hotelgebäudes mit Frühstücksraum, Bürogebäudes im Hinterhof, Duplex-Tiefgarage, Lager- und Technikräume
3.
TOP - Platenstraße 1: Nutzungsänderung Wohnung in Büroräume
4.
TOP - Fraunhoferstraße 10: Renovierung und Umbau einer Wohnung
5.
TOP - Isartalstraße 32: DG-Ausbau, Anbau Fassadenaufzug und Balkone, Zusammenlegung zweier Einheiten im EG – Tektur
6.
TOP - Bavariaring 5: Umbau und Sanierung des ehemaligen Brausebades, Nutzungsänderung, Galerieeinbau, Freischankanlage
7.
TOP - Baaderstraße 34: Anbau eines Personenaufzugs an der Hoffassade - VGB
8.
TOP - Geyerstraße 13: DG-Neubau, Nutzungsänderung im EG (Büro zu Wohnen), Umbau der Wohnung im 1. OG in 2 WE, Umbau der Wohnungen vom 2. - 4. OG, Einbau eines Aufzugs (UG - DG)
9.
TOP - Fraunhoferstraße 10: Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Einbau von vier Wohnungen in ehemaliger Pension, Abbruch und Neubau Dachstuhl, Einbau einer zusätzlichen Wohnung in DG sowie eines Personenaufzugs, Anbau von Balkonen (hofseitig), Fenster-Änderung (straßenseitig) PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällung Deutingerstraße 2
2.
TOP - Baumfällung Grasserstraße 10-14
3.
TOP - Baumfällung Mozartstraße 23
4.
TOP - Baumfällung Zweibrückenstraße 12
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren gem. AufgrO: „Pestalozzi- /Stephanstr.: Einbau einer Überquerungshilfe“
2.
TOP - Goethestr. 34: Nachtrag in die Denkmalliste
3.
TOP - Erinnerungsverfahren gem. AufgrO: St.-Paul-Straße
4.
TOP - Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksauschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03454 des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) / Alternativvorschlag des RAW und des SWM
5.
TOP - Kein Verkauf städtischer Grundstücke, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03929 des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Hackerbrücke wird Fahrradstraße
2.
TOP - Radverkehr im südlichen Bahnhofsviertel; Tempo 30 in der Goethestraße – Ergänzung: (zwischen Pettenkofer- u. Bayerstraße)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Kapuzinerstraße 2: Freischankfläche
2.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz 5: Freischankfläche
3.
TOP - Dreimühlenstraße 10: Freischankfläche
4.
TOP - Goetheplatz 2: Freischankfläche
5.
TOP - Lindwurmstraße 159a: Freischankfläche
6.
TOP - Bavariaring 5: Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Sonnenstraße 14: Warenstellage
2.
TOP - Körnerstraße 5: Warenstellagen und Zeitungsständer
3.
TOP - Goethestraße 11: Erweiterung der Warenauslage
4.
TOP - Lindwurmstraße 56-58: Aufstellen von Warenauslagen
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Hans-Sachs-Straßenfest in der Hans-Sachs-Straße und Ickstattstraße am 18.08.2012
2.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum - „Die keltische Spur“ am 21.09.2012 am Isarufer, südlich der Wittelsbacherbrücke
3.
TOP - München Marathon am 14.10.2012 PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Pestalozzistraßenfest am 01.09.2012, Nachtrag (siehe auch 2012.05 TOP C 3.1.2) PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
1.
TOP - Austausch Lichtzeichenanlage Auenstraße / Klenzestraße
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verschmutzte Pflanztröge vor Bayerstr. 13 und 15 entfernen
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Sitzungstermine 2013
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.07.2012 (VB): Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09477
4.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum - „Wasserfall“ aus japanischem Papier an der Zenneckbrücke, Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden vom 29.06.2012
5.
TOP - Erlaubnisbescheid: Straßenfest des BA 2 am 20.07. und 21.07.2012, Am Glockenbach und Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
6.
TOP - Antrag des Bezirksausschuss 8 – Schwanthalerhöhe auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe
7.
TOP - Unterausschuss KJS: Auswirkung der Haushaltsdeckelung für zuschussfinanzierte Einrichtungen der Sozialarbeit
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012 (VB): Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09600
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012 (VB): Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09168
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kommunalreferat, Referat für Arbeit und Wirtschaft, Beschlussvorlage Sozialgerechte Bodennutzung – Der Münchner Weg, Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09511
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“: Modernisierungmaßnahme Maistr. 10
6.
TOP - Baugenehmigung Ickstattstr. 1a
7.
TOP - Stellungnahme des Baureferates bezüglich der Anzeige von Fällungen im Öffentlichen Raum (siehe TOP II 4.6 aus 04/2012)
8.
TOP - Schreiben des Baureferates zur Unterführung Hans-Fischer-Straße / Theresienhöhe
9.
TOP - Antwort des Direktoriums zum Antrag des BA5 „Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben“
10.
TOP - Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012: Fahrradabstellsatzung
11.
TOP - Antwortschreiben der LBK, Vorbescheid Klenzestraße 1
12.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2012 (VB): Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern „Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!“; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 09738
13.
TOP - Errichtung einer Uhr am Baldeplatz; hier: Antwortschreiben des Baureferates (BA-Antrag Nr. 08-14/B323, 2012.03 II7)
14.
TOP - Bauvorhaben Bayerstraße 35; Antwortschreiben der LBK
15.
TOP - Bürgeranliegen Zugang von der Corneliusbrücke auf die Museumsinsel öffnen (siehe 06.2012 TOP C 5.2); Antwortschreiben der LBK
16.
TOP - Schubertstraße 8, Dachgeschoss-Ausbau, Aufzugsanbau, Anbau von Wintergärten und Balkonen … (siehe 03.2012 TOP B 3.1.7); Antwortschreiben der LBK
17.
TOP - Rückbau von asbesthaltigem Material auf dem ehemaligen Rodenstock-Areal; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt (siehe auch 2012.06 TOP II 7)
18.
TOP - Zenettistraße 20, 2 Plakattafeln in Wandmontage (unbeleuchtet); Antwortschreiben der Lokalbaukommission (siehe auch 2012.05 TOP B 3.1.7)
19.
TOP - „Dialog-Display“ in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 09260)
20.
TOP - Information über Betriebskonzept der MVG während der Fahrtreppenerneuerung am U-Bahnhof Königsplatz
21.
TOP - Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus; hier: Antwort des Baureferates auf Stellungnahme des Bezirksausschusses (siehe auch 2012.06 TOP B 3.3.3)
22.
TOP - Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss der Vollversammlung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02148)
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Baustelleneinrichtung an der Nußbaumstr. „Aufstellen eines Schuttcontainers bei der Kirche, Zufahrt mit einem Transportfahrzeug“
7.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigung durch ein Lokal in der Buttermelcherstr.
8.
TOP - Wiederholte Lärmbelästigung durch ein Lokal in der Müllerstr.
9.
TOP - Störung der Nachtruhe durch Straßenreinigung in der Auenstr. (siehe 05/2012, II.2); hier: Antwort des Baureferates
10.
TOP - Zwischennachricht zur Radwegmarkierung Goethestraße, Goetheplatz (BA-Anträge Nr. 08-14/B 4013 und 4015)
11.
TOP - Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden: Nußbaumpark, Sommerfest am 14. und 15.07.2012
12.
TOP - Information der SWM: Baumaßnahmen entlang der Lindwurmstraße
13.
TOP - Bürgerbeschwerde über ein Lokal in der Müllerstraße
14.
TOP - Bürgerbeschwerde über ein Lokal in der Maistraße; Antwort des KVR Verkehrsüberwachung
15.
TOP - Bürgerbeschwerde wg. Zunahme von Spiellokalen; Antworten des KVR und Polizei
16.
TOP - Bürgerbeschwerde wg. Parkraumbewirtschaftung
17.
TOP - Bürgerbeschwerde über ein Lokal in der Maistraße; Antwort des KVR Bezirksinspektion (siehe auch TOP C 4.14)
18.
TOP - Nutzung des Holzplatzes; Schreiben einer Hausverwaltung an den Oberbürgermeister
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.