Dienstag, 28. August 2012, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Tanz und Spaß an der Bewegung" Projekt "Tanz und Spaß an der Bewegung" am 23.09.2012
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Wandinstallation" Wandinstallation ab Ende September 2012
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Weltkindertagsfest am 21.09.2012
4.
TOP - NACHTRAG: Eigene Veranstaltung des Bezirksausschusses 2: Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 21.09.2012
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und Initiative des Vorsitzendentreffens: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Spielplatz Fleischerstr. - Schmellerwiese, Einrichtung von Schließzeiten
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Jahnstr. 52, Einbau einer neuen Loggia in der nördl. Dachfläche und eines Dachflächenfensters sowie Vergrößerung zweier Dachflächenfenster in einer DG-Wohnung eines denkmalgeschützten Stadthauses
2.
TOP - Baldestr. 6, Anbau von Balkonen
3.
TOP - Auenstr. 32, DG-Ausbau, Erneuerung des Dachstuhls, Anbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung EG: Wohn- zu Gewerbeeinheit, Einbau von versenkbaren Parkstapelsystemen im Hinterhof, Nachrüsten einer WDVS
4.
TOP - Poccistr. 7-9, Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes mit 1 Nutzungseinheit, Aufteilung in 2 Nutzungseinheiten sowie Anbau einer Fluchttreppe
5.
TOP - Isartalstr. 44 a, Aufstockung eines Wohn- und Bürogebäudes mit zwei Dachgeschossen (12 WE) - VORBESCHEID
6.
TOP - Sonnenstr. 18b, Errichtung eines Wirtsgartens
7.
TOP - Zenettistr. 40, Umbau und Nutzungsänderung im Dachgeschoss W13 + W14 und Änderung der Wohnungszugänge im EG-DG1
8.
TOP - Karlspl. 25, Neubau „Hotel Königshof“ mit weitgehend gleicher Nutzungsaufteilung – VORBESCHEID
9.
TOP - Arndtstr. 11, Anbau von fünf Balkonen inklusive einer Notleiter
10.
TOP - Lindwurmstr. 123, Erneuerung von sechs Garagen mit fünf Mehrfachparkern und Errichtung einer Wohnung
11.
TOP - Kapuzinerpl. 5, Paulaner Bräuhaus: Errichtung eines neuen Oberlichtes
12.
TOP - Bavariaring 8-9, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – VORBESCHEID
13.
TOP - Geyerstr. 14, Sanierung und Umbau Gesamtanwesen mit Errichtung eines Außenaufzugs, Dachgeschoss-Ausbau (zwei Wohneinheiten) sowie Anbau von Balkonanlagen (straßen- und hofseitig)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baaderstr. 9a, Antrag auf Baumfällung
2.
TOP - Isartalstr. 44a, Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - Goethestr. 55, Antrag auf Baumfällung
4.
TOP - Mathildenstraße 8, Antrag auf Baumfällung
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren: Jahnstr. 34, Sanierung Bauschaden
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
1.
TOP - NACHTRAG: Baumpflanzaktion des Kinder- und Jugendmuseums am 13.10.2012 im Rahmen der Initiative „Plant-for-the-Planet“
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Landwehrstr. 40: Freischankfläche
2.
TOP - Kapuzinerstr. 7: Freischankfläche
3.
TOP - Bahnhofsplatz 2, Hbf-Zwischengeschoss: Sperrzeitaufhebung
4.
TOP - Müllerstr. 17/links: Freischankfläche
5.
TOP - Corneliusstr. 6: Genehmigung einer Freischankfläche
6.
TOP - Adlzreiterstraße 18: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
7.
TOP - Kapuzinerstraße 2: Verlegung und Verkleinerung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Klenzestr. 69: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.
TOP - Schwanthalerstr. 10: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Informations- und Beteiligungsveranstaltung des KJR zum Thema „Isar“ am 21.09.2012 auf dem Platz vor dem Forum der Technik
2.
TOP - Gärtnerplatzfest und Open Air am 15. und 16.09.2012 auf dem Gärtnerplatz
3.
TOP - NACHTRAG: Kunst im öffentlichen Raum – Kunstaktion „Fekr“, 20./21.10.2012 am Gärtnerplatz
3.2
Verkehr
1.
TOP - Hotelanfahrtszone Mittererstr. für das Anwesen Schwanthalerstr. 42/44; Verkehrsrechtliche Anhörung „Anfahrt von Hotelgästen erlaubt“
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Kein Platz für (Neo-) Nazis; Antrag des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark (BA-Antrags-Nr: 08-14 / B 03848)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Das Kulturreferat der LHS München wird beauftragt den „KulturGeschichtsPfad 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt“, nach Möglichkeit mit der Autorin Frau Dr. Haerendel, dem Bezirksausschuss 2 und Interessierten aus dem Stadtbezirk, neu zu überarbeiten und aufzulegen.
4.
TOP - Künstlerische Nutzung des Areals „Auf der Insel“, Antwort der Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk an Herrn Stadtrat Offman
5.
TOP - Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
6.
TOP - Pressespiegel Kulturtage Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 2012
7.
TOP - Kurzbericht zur geförderten Maßnahme Offenen Ateliers 2012 Atelierhaus Klenze-/Baumstr.
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Bürgeranliegen: Bebauung Fraunhoferstr. / Ehrhardtstr.
3.
TOP - Verwaltungsgerichtsurteil zum Antrag auf Einrichtung einer Spielhalle (Passage Tal 32)
4.
TOP - Verwaltungsgerichtsurteil zum Antrag auf Einrichtung einer Spielhalle (Passage Tal 32)
5.
TOP - Zwischenbenachrichtigung an einen Bürger bzgl. der Umnutzung des Pissoirs am Holzplatz
6.
TOP - Gefahrenbaum Hans-Fischer-Straße, 1 Linde
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Bürgeranliegen: Sperrung der Theresienwiese wegen Auf- und Abbauarbeiten für das Oktoberfest
7.
TOP - Bürgeranliegen: Parkplatznot im Viertel „Dreimühlen“
8.
TOP - Bürgeranliegen: Erweiterung der Parkmöglichkeiten im Hauptbahnhofviertel
9.
TOP - Bürgeranliegen: Jahnstr., Aufstellen von Pflanzgefäßen auf öffentlichem Straßengrund
10.
TOP - Radwegmarkierung Goethestraße zwischen Schwanthaler- und Bayerstraße
11.
TOP - Markierung des Fahrradweges Goetheplatz/Goethestraße an der Bushaltestelle Richtung Hauptbahnhof mit einem Fahrradsymbol
12.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 10.07.2012: Wegweisung und Umgebungspläne während der Wiesnaufbau-Sperrung der Theresienwiese (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09627)
13.
TOP - Stellungnahme des Baureferats Gartenbau zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 3551: Nutzung der Theresienwiese als Grün-, Erholungs- und Freizeitfläche unter Einbeziehung des Bavariaparks
14.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zur BA-Anfrage nach verschlossenen Abfallbehältern an der Isar
15.
TOP - Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen bzgl. einer Gaststätte in der Zenettistraße
16.