Dienstag, 20. November 2012, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Verlängerung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“
2.
TOP - Vorbelegungsrecht für stadtteilkulturelle Aktivitäten im Atelierhaus Baumstr. 8
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Zils, Huber GbR Projekt "Mein Viertel" von Januar - Juni 2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Edition Karbit" Veranstaltung "Edition Karbit" vom 30.11. - 02.12.2012
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Kindersommers 2013 „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben!“
2.
TOP - Anträge aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung: - Ampel an der Wittelbacherstr. - Zaun am Bolzplatz an der Isar
3.
TOP - NACHTRAG - Perspektive München, Fortschreibung Innenstadtkonzept; Pilotprojekt der Stadtentwicklung Südliches Bahnhofsviertel, Verlängerung des Quartiersmanagements Südliches Bahnhofsviertel (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10261)
6
Berichte der Beauftragten
1.
TOP - Wahl Seniorenbeirat: Kandidatenaufstellung
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Kreisverkehr am Esperantoplatz
2.
TOP - Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring von der Theresienhöhe zur Rückertstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen „Kapuzinerplatz“, „Poccisstraße“ und „Sendlinger Tor“ im Rahmen der „ÖPNV Offensive IV“, Beschlussvorlage des Baureferates
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Haydnstr. 10: Ausbau des Dachspeichers zu Wohnraum in Verbindung mit den darunter liegenden Wohnungen, Vergrößerung einer Gaube, Errichtung zweier Dachterrassen sowie Anbau einer Fluchtleiter
2.
TOP - Sonnenstr. 24: Umbau und Erweiterung eines Geschäftshauses mit Nutzungsänderung in eine Privatklinik mit Praxen sowie Neubau einer Tiefgarage, vertagt aus 2012.10 B 3.1.9
3.
TOP - Fraunhoferstr. 33-35: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage
4.
TOP - Am Glockenbach 11: Einbau von Balkonen mit Fluchtleiter als 2. Rettungsweg
5.
TOP - Bayerstr. 21: Erweiterung einer Zahnklinik durch Umnutzung einer Wohnung im 6. OP (Bayerstr. 21 / Zweigstr. 4) - PLENUMSBESCHLUSS
6.
TOP - Goethestr. 49: Nutzungsänderung: Büros zu Wohnungen (VGB / EG - 3. OG) mit kleineren Umbauten und neuem Durchgang im Mittelgebäude zum Hof – PLENUMSBESCHLUSS
7.
TOP - Schwanthalerstr. 47: Nutzungsänderung eines Boardinghauses mit 29 Apartments und einem Laden in ein Boardinghaus in Form eines Beherbergungsbetriebes mit 30 Apartments und drei Spielhallen sowie einer Wohnung im 2. DG (Tektur) - PLENUMSBESCHLUSS
8.
TOP - Bavariaring 31: Neugestaltung eines Verwaltungsgebäudes einschließlich Fassadensanierung – PLENUMSBESCHLUSS
9.
TOP - Sonnenstr. 4: Nutzungsänderung eines Geschäftshauses – PLENUMSBESCHLUSS
10.
TOP - Fraunhoferstr. 10: Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Einbau von 4 Wohnungen in ehemaliger Pension, Abbruch + Neubau Dachstuhl, Einbau einer zusätzlichen Wohnung im DG sowie eines Personenaufzugs, Anbau von Balkonen (hofseitig), Fenster-Änderung (straßenseitig), (Tektur, siehe auch TOP 2012.07 B 3.1.9) – PLENUMSBESCHLUSS
11.
TOP - Corneliusstr. 22: Errichtung eines Außenaufzugs und von Stahlbalkonen – PLENUMSBESCHLUSS
12.
TOP - Baaderstr. 60: RGB: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit 5 Stellplätzen (Tektur, jetzt Flurparker mit 15 Stellplätzen) - PLENUMSBESCHLUSS
13.
TOP - Reifenstuelstr. 2: Sanierung und Umbau Bestandsgebäude - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Mozartstr. 23: Antrag auf Baumfällung, 1 Pappel – PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Sonnenstr. 24 (siehe TOP B 3.1.9) – PLENUMSBESCHLUSS
3.
TOP - Fraunhoferstr. 33-35 (siehe TOP B 3.1.3) – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Nördlicher der Teil der Braunauer Eisenbahnbrücke, Aufnahme in Denkmalliste
2.
TOP - NACHTRAG - Markthallen München; Zukunftsicherung der Markthallen München, Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschusses für die Markthallen München vom 22.11.2012, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10592)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrsbelastung durch die Bebauung des Rodenstock-Geländes
2.
TOP - Urbanes Wohnen München e.V., Zwischenauswertung Urbanes Natur-Netz München, vertagt aus 2012.10 B 5.1.2
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Gestaltung der Pflanztröge und Freischankflächen auf dem Fußgängerweg Stachus bis Paul-Heyse-Str. - PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Ergänzung des Wiesnberichts (siehe auch TOP 2012.10 C 2.3.1) – PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - „Tollwood Winterfestival 2012“ auf der Theresienwiese vom 27.11.-31.12.2012 (Eilentscheidung)
2.
TOP - Nutzungsanfrage Theresienwiese 2013 „Afrika Tage München“ vom 06.06.-09.06.2013 – PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum: „Play me, I'm yours“ vom 02.05.-21.05.2013, Corneliusbrücke, Reichenbachbrücke, Gärtnerplatz – PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Beteiligungsverfahren des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer (geplante Standorte: Am Glockenbach, Bavariaring/Hans-Fischer-Str., Isartalerstr./Kapuzinerstr., Ruppertstr./Tumblingerstr.) – PLENUMSBESCHLUSS
3.
TOP - Gärtnerpl. 6: Freischankfläche „Cotidiano“, Alternative zum abgelehnten Erweiterungsantrag (siehe auch TOP 2012.10 C 2.1.2) – PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Vermietung eines städtischen Grundstücks an der Tumblingerstr. als Wirtsgarten und Verkaufsplatz für Markthallenhändler – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Einrichten eines zusätzlichen Fußgängerüberweges an der Kreuzung Lindwurmstr. / Poccistr. / Ruppertstr. - PLENUMSBESCHLUSS
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse, 29.11.2012
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen, BA-Anträge der Bezirksausschüsse 8 und 14 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03878 und 08-14 / B 03815); Bitte um Stellungnahme an das Direktorium
2.
TOP - Anhörung zum Vorschlag einer Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Herrn Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag „Erhaltungssatzung Am Glockenbach“ (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04216), siehe auch TOP 2011.09 A 1.1
4.
TOP - Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10305)
5.
TOP - Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2012: (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309)
6.
TOP - Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2012: (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387)
7.
TOP - Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2012: (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337)
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016, Beschluss der Vollversammlung vom 24.10.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10368)
9.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2012: Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09878)
10.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012-2016, Einzelplan 4 / Sozialbereich, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10498)
11.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012-2016, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10514)
12.
TOP - Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städt. Kinderkrippen, Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 16.10.2012
13.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10454)
14.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10501)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Schreiben des Oberbürgermeisters zur Nutzung des Toilettenhäuschens am Holzplatz, hier: Abdrücke von Antwortschreiben im Rahmen der Bürgerberatung
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 16.10.2012 – Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10306
4.
TOP - Ausnahmezulassung gemäß BImSchG zur Wiederherstellung der Fahrbahndecke Ickstattstr./Klenzestr.
5.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503)
6.
TOP - Neuer Steg über die Isar in Höhe der Klenzestraße, „Klenzesteg“, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Bauausschusses vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09173)
7.
TOP - Klimawandel und Hitzeinseln, Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016: Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10427)
9.
TOP - Planfeststellungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1, „München West“, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, 2. Planänderung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München (siehe auch TOP 2012.09 B 3.3.2)
10.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zur „Verbreiterung des Radweges in der Thalkirchner Straße“ (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04167, siehe auch TOP 2012.07 B 1.2)
11.
TOP - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670)
12.
TOP - Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Str., Vormerkung des Baureferates zur Besprechung vom 18.10.2012 (siehe auch TOP 2012.10 A 6.3)
13.
TOP - Platenstr. 1: Nutzungsänderung einer Wohnung in Büroräume, Abdruck der Baugenehmigung (siehe auch TOP 2012.07 B 3.1.3)
14.
TOP - Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714)
15.
TOP - Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10344)
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - „Maßnahmen mittels Türsteher wegen ständiger Ruhestörung durch ein Lokal in der Thalkirchner Str.“, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04289, siehe auch TOP 2012.09 C 1.2)
7.
TOP - Demonstration am 29.09.2012, Antwort der Versammlungsbehörde auf eine Bürgerbeschwerde (siehe auch TOP 2012.10 II 5)
8.