Dienstag, 11. Dezember 2012, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Jürgen Müller, Amtseinführung von Herr Matthias Lange
2.
TOP - Amtseinführung von Herrn Hermann Breibeck
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Freunde der Grundschule an der Klenzestraße 48 in München e.V., Präventives Theaterprojekt am 15./16.11.2012, beantragter Zuschuss: 2.250,00 Euro – PLENUMSBESCHLUSS
3
Anhörungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“), Antrag des BA 17 vom 10.07.2012 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04152) – PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 30.01.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10834), Bitte um Stellungnahme – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Karlspl. 25: Neubau „Hotel Königshof“ mit weitgehend gleicher Nutzungsaufteiliung – Vorbescheid (siehe auch TOP 2012.08 B 3.1.8)
2.
TOP - Bahnhofspl. 1: Nutzungsänderung von Büro- in Einzelhandelsflächen / Umwandlung Atriumflächen / Aufstockung - Vorbescheid
3.
TOP - Zenettistr. 49: Errichtung eines Dachgeschosses mit Wohnungen, Nutzungsänderung, Erweiterung Arztpraxis, Fassadendämmung (Wohn- und Geschäftsgebäude)
4.
TOP - Bayerstr. 21: Erweiterung einer Zahnklinik durch Umnutzung einer Wohnung im 6. OP (Bayerstr. 21 / Zweigstr. 4) – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.5)
5.
TOP - Goethestr. 49: Nutzungsänderung: Büros zu Wohnungen (VGB / EG - 3. OG) mit kleineren Umbauten und neuem Durchgang im Mittelgebäude zum Hof – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.6)
6.
TOP - Schwanthalerstr. 47: Nutzungsänderung eines Boardinghauses mit 29 Apartments und einem Laden in ein Boardinghaus in Form eines Beherbergungsbetriebes mit 30 Apartments und drei Spielhallen sowie einer Wohnung im 2. DG (Tektur) – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.7)
7.
TOP - Bavariaring 31: Neugestaltung eines Verwaltungsgebäudes einschließlich Fassadensanierung – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.8)
8.
TOP - Sonnenstr. 4: Nutzungsänderung eines Geschäftshauses – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.9)
9.
TOP - Fraunhoferstr. 10: Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Einbau von 4 Wohnungen in ehemaliger Pension, Abbruch + Neubau Dachstuhl, Einbau einer zusätzlichen Wohnung im DG sowie eines Personenaufzugs, Anbau von Balkonen (hofseitig), Fenster-Änderung (straßenseitig), (Tektur, siehe auch TOP 2012.07 B 3.1.9) – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.10)
10.
TOP - Corneliusstr. 22: Errichtung eines Außenaufzugs und von Stahlbalkonen – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.11)
11.
TOP - Baaderstr. 60: RGB: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit 5 Stellplätzen (Tektur, jetzt Flurparker mit 15 Stellplätzen) – (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.12)
12.
TOP - Reifenstuelstr. 2: Sanierung und Umbau Bestandsgebäude - (Eilentscheidung, vertagt aus 2012.11 B 3.1.13)
13.
TOP - Am Glockenbach 11: Anbau eines Personenaufzugs
14.
TOP - Reichenbachstr. 34: Nutzungsänderung von Lager- und Werkstatträumen in Wohnungen im 1. OG und DG des Rückgebäudes
15.
TOP - Häberlstr. 11b: Umbau einer Sportanlage mit Gastronomie und Hausmeisterwohnung sowie Errichtung von 25 offenen Stellplätzen – Tektur
16.
TOP - Schwanthalerstr. 46: Nutzungsänderung eines Ladens in ein Wettbüro
17.
TOP - Sonnenstr. 16: Nutzungsänderung Imbiss zu Gaststätte (10:00 Uhr - 4:00 Uhr)
18.
TOP - Frauenlobstr. 2: Aufbau von Dachgauben an der Westfassade und schon beantragter Gauben
19.
TOP - Auenstr. 32, Tektur: DG-Ausbau, Erneuerung des Dachstuhls, Anbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung EG: Wohn- zu Gewerbeeinheit, Einbau von versenkbaren Parkstabelsystemen im Hinterhof, Nachrüsten eines WDVS – PLENUMSBESCHLUSS
20.
TOP - Schwanthalerstr. 2: Nutzungsänderung Laden zu Feinkostladen mit Shisha-Bar ohne Umbaumaßnahmen – PLENUMSBESCHLUSS
21.
TOP - Schwanthalerstr. 58, Tektur: Errichtung eines Hotelgebäudes mit hoteleigenem Frühstücksraum im EG und automatischer Garage über drei Untergeschosse, Tiefgarage im 1. UG, Lager- und Technikräume im 2. UG – PLENUMSBESCHLUSS
22.
TOP - Pettenkoferstr. 46: Nutzungsänd. Ladenwohnung in Büro (EG), Wohnen in Büro (EG + 1.OG) - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Isartalstr. 44a, Fällungsantrag: 1 Ulme
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Markthallen München; Zukunftssicherung der Markthallen München, Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschusses für die Markthallen München vom 22.11.2012, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10592) – erneute Behandlung (Eilentscheidung), siehe auch TOP 2012.11 B 3.3.2
2.
TOP - Bau der neuen Haltestelle „Corneliusbrücke“ für die MVG-Buslinie 132
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Toilette in der Litfaßsäule am Gärtnerplatz, Beschwerde eines anliegenden Hauseigentümers sowie der Stadtsparkasse, vertagt aus 2012.11 II 5
2.
TOP - Urbanes Wohnen München e.V., Zwischenauswertung Urbanes Natur-Netz München, vertagt aus 2012.10 B 5.1.2 und vertagt aus 2012.11 B 5.2
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Kapuzinerstr. 23 „Chang Noi“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - „Frankfurter Allgemeine Zeitung“: Lindwurmstr. 77, Goethestr./Ecke Nußbaumstr., Bayerstr. 21, Karlspl. 25
2.
TOP - „tz und Münchner Merkur“: Lindwurmstr. 77, Bavariaring 11
3.
TOP - „Bild“: Lindwurmstr. 77
4.
TOP - „Welt“: Lindwurmstr. 77
5.
TOP - „Süddeutsche Zeitung“: Fraunhoferstr. 41, Klenzestr. 24, Klenzestr. 26, Ludwigsbrücke, Lindwurmstr. 139, Kapuzinerpl. 4, Lindwurmstr. 72, Lindwurmstr. 88, Thalkirchner Str. 88, Sonnenstr. 8, Bahnhofspl. 2, Schützenstr. 14, Lindwurmstr. 77, Lindwurmstr. 83, Herzog-Heinrich-Str. 40
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Gärtnerpl. 6: Freischankfläche „Cotidiano“, Alternative zum abgelehnten Erweiterungsantrag (siehe auch TOP 2012.10 C 2.1.2), vertagt aus 2012.11 C 3.3.3
2.
TOP - Vermietung eines städtischen Grundstücks an der Tumblingerstr. als Wirtsgarten und Verkaufsplatz für Markthallenhändler, vertagt aus 2012.11 C 3.3.4
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Einrichten eines zusätzlichen Fußgängerüberweges an der Kreuzung Lindwurmstr. / Poccistr. / Ruppertstr., vertagt aus 2012.11 C 5.1
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Planen und Bauen“ am Montag, den 14.01.2013 um 19.00 Uhr (Sitzungsort wird noch bekanntgegeben. Ggf. telefonisch erfragen unter 089/22802673)
2.
TOP - Unterausschuss „KVR“ am Dienstag, den 15.01.2013 um 19.00 Uhr (Sitzungsort wird noch bekanntgegeben. Ggf. telefonisch erfragen unter 089/22802673)
3.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Mittwoch, den 16.01.2013 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
4.
TOP - Vorstandssitzung am Montag, den 21.01.2013 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
5.
TOP - Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 29.01.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Mietspiegel für München, Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel, Antrag des Mieterbeirates, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09836)
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2012: Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10613), siehe auch TOP 2012.11 C 4.9
5.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686)
6.
TOP - Budget-Antrag „Internationales Sommerfest“ Mathilde-Eller-Schule; Antrag zurückgezogen
7.
TOP - Erinnerungsorte München, Beschluss des Kulturausschusses vom 22.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10578)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503)
3.
TOP - Verzicht auf Laubbläser, Initiative des Bezirksausschusses 20 Hadern
4.
TOP - Begrünung der Schwanthalerstraße und Landwehrstraße, Antwortschreiben des Baureferates vom 08.11.2012 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04284 vom 02.10.2012)
5.
TOP - Landwehrstr. 56, Information der Lokalbaukommission, siehe auch TOP 2012.10 B 3.1.3
6.
TOP - Wohnen in München IV, Jährlicher Erfahrungsbericht, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10688)
7.
TOP - Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10677)
8.
TOP - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten, Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670)
9.
TOP - Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt), Beschluss des Bauausschusses (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08245)
10.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Kapuzinerpl.“, „Poccistr.“, „Sendlinger Tor“, Antwort des Baureferates auf abweichenden Beschluss des Bezirksausschusses (siehe auch TOP 2012.11 B 2.1)
11.
TOP - Verbreiterung des Radweges in der Thalkirchner Str. (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04167), Schreiben des Baureferates, siehe auch TOP 2012.11 B 4.10
12.
TOP - Demografiebericht München – Teil I, Beschluss in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10686)
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Gehsteigmarkierung Zenettistr. 40-42, Schriftverkehr eines Beschwerdeführers mit KVR
7.
TOP - Behindertenparkplätze im Bereich des Oktoberfests, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates im Rahmen der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters
8.
TOP - Vollsperrung im Bereich der Klenzestr. 35 wegen Abbrucharbeiten
9.
TOP - Halteverbote wegen einer Baustelle in der Landwehrstr., Weiterleitung an das KVR
10.
TOP - Weihnachtsmarkt des Kath. Stadtpfarramtes St. Maximilian in der Grünanlage an der Pfarrer-Rosenberger-Straße (01.12.2012-24.12.2012), Ablehnung der Unteren Naturschutzbehörde zur Nutzung der Grünanlage, siehe auch TOP 2012.10 C 3.1.1
11.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02308 vom 30.07.2010)
12.