Dienstag, 22. Mai 2012, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Übersicht aller „offenen“ Bürgerversammlungsempfehlungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Corso Leopold e.V. 4 Programmplätze für den Corso Leopold
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Mittelschule an der Simmernstraße Workshop zum Thema Berufsorientierung
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung soundcafe Konzertabend am 22.06.2012
3.
Anhörungen
1.
TOP - Einforderung eines Sachstandsberichts über sämtliche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen des Referats für Bildung und Sport - Antrag des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing
2.
TOP - Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 14.06.2012: Stadtbibliothek für den Münchner Norden (BA-Antrag Nr. B 3669)
3.
TOP - Jubiläumsveranstaltung „Schwabinger Krawalle“ am 21.06.2012 an der Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Schwabinger Sieben“, Schankwirtschaft, Feilitzschstr. 15
2.
TOP - „Lloyds's“, Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 6
3.
TOP - „Shanai“, Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstraße 56
4.
TOP - „Alhambra“, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen, Trautenwolfstr. 1
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK 21 Konferenz 2013 in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09107 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 18.04.2012
2.
TOP - Kinderkrippe Domagkstr. 10 – Leistungen eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09125 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 02.05.2012
3.
TOP - Erlaubnisbescheid für das Straßenfest der städt. Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen in der Bauernfeindstraße am 11.05.2012
4.
TOP - Erlaubnisbescheid für das Straßenfest mit Maibaumaufstellung der Kath. Akademie in Bayern in der Gunezrainer Str. am 05.05.2012
5.
TOP - Zuwendungsbewilligung / Bescheid a) Initiative 84 GHz – Raum für Gestaltung für die Maßnahme: Kunst im Karrée 2012 vom 13. - 15.07.2012 b) Projektteam „Soziales Lernen“ für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt vom 08. - 12.10.2012 c) Theater des hölzernen Gelächters für die Maßnahme: Theaterproduktion im Amphitheater von Juni bis September 2012
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Kataster für Ersatzpflanzungen von Bäumen (Initiative Herr Bernhard Dufter)
2.
TOP - Metro-Gelände: Einrichtung eines gesicherten Fußwegs entlang der Tramtrasse zwischen Berliner und Leopoldstraße während der Bauzeit (Initiative Frau Renate Müllner)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Jasminstraße 2-4, 1 Ahorn
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München
2.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahme der Stadtwerke München: Sparte Strom, Kleinlappener Straße 4
2.
TOP - Begrünung der Herzogstraße (Anliegerinformation des Baureferats)
3.
TOP - Schaffung eines Platzes vor der Erlöserkirche und Bau des Kiosk an der Münchner Freiheit (Schreiben eines Bürgers an die Stadtverwaltung vom 23.04.2012)
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des Bezirks 12 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn (Initiative Herr Bernhard Dufter)
2.
TOP - Erstellung eines Gesamtkonzepts wichtiger städtischer Verkehrsinvestitionen (Initiative Frau Dagmar Reich)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot Walter-Gropius-Straße
2.
TOP - Aufhebung der Radbenutzungspflicht in der Schinkelstr., Traubestr. und an der Münchner Freiheit
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern - Antrag des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Einparkveränderung in der Destouchesstraße zwischen Moltkestraße und Viktoriastraße
2.
TOP - teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1953 von 2005 bezgl. der Straßenabsperrung zum Carl-Orff-Bogen / Am Kiefernwald und Vorziehung des geplanten Monitoring (ergänzendes Verkehrsgutachten) nach Bezug der neuen Siedlung „Haidpark“ (Ziffer 3)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Information der MVG über das Betriebskonzept vom 16.04 bis 10.05.2012 auf der Linie U3 während der Nacharbeiten aus der Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (7)
3.
TOP - Genehmigung für die wesentliche Änderung der Brech- und Siebanlage der Münchner Stadtentwässerung auf dem Gelände der Schüttgutdeponie München Nord in der Freisinger Landstraße 245
4.
TOP - Kostenloses Kurzzeitparken, Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.06.2011 ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 08921
5.
TOP - Leihradsysteme für München und seine Region – Status, Perspektive und Erfolgsfaktoren darstellen; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 08485 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012;
6.
TOP - Vollzug des Bundes- Immissionsschutzgesetzes; Ausnahmezulassung Leopoldstr. 57 vom 24.04. bis 27.04.2012
7.
TOP - Fahrradtaugliche Umlaufsperren am Radweg entlang der Tram 23 (Schreiben der SWM)
8.
TOP - Erinnerungsverfahren – geplante Baumaßnahmen im öffenlichen Straßengrund Erweiterung der Abbiegespur Maria-Goeppert-Mayerstraße
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F