Dienstag, 25. September 2012, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Hannelore Köck; Amtseinführung von Herrn Richard Salvermoser Beschluss des Bezirksausschusses 12 vom 25.09.2012
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einlassvorbehalt für Veranstalter in München (Schreiben des Direktoriums, Fachstelle gegen Rechtsextremismus vom 03.08.2012)
2.
TOP - Behandlung von Wohnungs- und Mietproblemen der Stadtteilbewohner/innen durch die Bezirksausschüsse (Schreiben des Oberbürgermeisters vom 30.07.2012)
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Kein Verkauf städtischer Grundstücke, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses Anhörung zum Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung
2.
TOP - Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe auf Satzungsänderung und Budgetrichtlinien
3.
TOP - Kein Platz für (Neo-) Nazis; Unterrichtungsrecht bei Anmeldungen von Informationsständen; Antrag des BA 7 Sendling-Westpark auf Satzungsänderung
4.
TOP - Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil – Antrag auf Änderung der BA-Satzung der Stadtratsfraktion DIE/GRÜNEN/RL(Antrags-Nr.: 08-14 / A 02754) und auf Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden
10.
sonstiges
1.
TOP - Sitzungstermine 2013
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Errichtung eines Radlständers in der Leopoldstraße (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
2.
TOP - Bayernkaserne – 110 KV-Bahnstromleitung (Initiative Frau Gunhilde Peter)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Leopoldstr. 57, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der gesamten Oskar-Schlemmer-Straße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Vollzug der Wasswegesetze; Einleitung von Mischwasser aus Entlastungsanlagen (Regenauslässe) durch die Münchner Stadtentwässerung (MSE)
2.
TOP - Novellierung eines Teilbereiches des Landschaftsschutzgebietes Isarauen – Änderung der Landschaftsschutzverordnung „Hirschau und Obere Isarauen“
3.
TOP - Genehmigung für die Änderung der Abfallentsorgungsanlage der Kauschinger Rohstoffhandel GmbH auf dem Anwesen Lindberghstr. 12
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Sperrung der Durchfahrt „Am Kiefernwald“
2.
TOP - Verkürzung der Ampelschaltung in der Heidemannstraße Errichtung eines Zebrastreifens vor dem Einkaufszentrum am Beginn der Heidemannstraße Fahrradweg auf der nördlichen Seite der Heidemannstraße als Zweirichtungsradweg einrichten
3.
TOP - Sieges-/Wagnerstr. - Lärm- und Müllbelästigung durch umliegende Gaststätten
4.
TOP - Verkehrsgefährdung in der Heinrich-Groh-Straße
5.
TOP - Schmutz- und Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen in Freimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich Anliegerparken Gieselastraße
3.
TOP - Metro-Gelände: Einrichtung eines gesicherten Fußwegs entlang der Tramtrasse zwischen Berliner Str. und Leopoldstraße während der Bauzeit
5.
TOP - Klärung der Zuständigkeit für die Aufstellung von Haltverbotsschildern in der Garageneinfahrt Berliner Straße
7.
TOP - Bessere Sicherung der Tramgleise in der Parkstadt Schwabing (E 01026) Schritttempo für Radler an der Tramstation Münchner Freiheit (E 01023) Mehr Sicherheit für Fußgänger am Bus- und Trambahnhof Münchner Freiheit (E 01022) (Empfehlungen der BV des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2011)
8.
TOP - Beschleunigter Rückbau der veränderten Straßen und -führungen im Umgriff der Tatelwurmbaustelle (Antwort zu Punkt 1 des BA-Antrages B 03893)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Marktstraße zwischen Feilitzschstraße und Marschallstraße für den gegenläufigen Radverker
2.
TOP - Parklizenzgebiet „Giselastraße“; Baustellenbedingte Änderung der Mischparkregelung in der Gedonstraße
3.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Freimanner Bahnhofstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (7)
2.
TOP - Verkehr in der Haidpark-Siedlung (Schreiben der Siedlerschaft Kieferngarten e.V. an die 2. Bürgermeisterin, Frau Strobl, vom 18.07.2012)
3.
TOP - Erinnerungsverfahren – geplante Baumaßnahmen im öffenlichen Straßengrund Deckenaufbau mit Bordsteinausbildung Ungererstraße 71-75
4.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09648
5.
TOP - Straßenbaumaßnahmen: Ingolstädter Straße 45 (Öffnung des Mittelteilers)
6.
TOP - „Dialog Display“ in München – Information des Kreisverwaltungsreferats vom 03.08.2012
7.
TOP - Aufstellung von Hundetüten-/Abfallkorb-Automaten im Freimanner Hölzl
8.
TOP - MVG-Ersatzbusbetrieb für Gleisbaumaßnahmen 2013/2014 (Schreiben der MVG auf ein Bürgeranliegen)
9.
TOP - Ausnahmezulassung gemäß BImSchG für die Aufstellung eines Schweißstromerzeugers Kaiserstr. / Ecke Leopoldstr. im Rahmen der Fernwärmearbeiten (11.-13-09-2012)
10.
TOP - Fortführung der Isarrenaturierung im Norden Münchens; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09734 Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012
11.
TOP - Münchner Kleingartenwesen – Modifizierung des Generalpachtvertrages Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09983, Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse TamS - Theater am Sozialamt Verwandlung in einen Adventskalender
3.
Anhörungen
1.
TOP - Flohmarkt an der Lilly-Reich-Str./Lyonel-Feininger-Str. am 07.10.2012
2.
TOP - REGSAM – Beschlussentwurf für den gemeinsamen Kinder- und Jugenhilfeausschuss und Sozialausschuss am 09.10.2012
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Erstellung einer Bürgerinformationsbroschüre / Stadtteilbroschüre
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Vorstellung des Zeitplanes für den Schulbau auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Yama Yama“, Schank- und Speisewirtschaft, Nikolaistraße 9a
2.
TOP - „S 17“, Schank- und Speisewirtschaft, Siegesstraße 17
3.
TOP - „MAREDO“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 42
4.
TOP - „Mangi“, Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstr. 161 (Teilhabereintritt)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen / Bescheide Elternbeirat der Mittelschule Simmernstraße für die Maßnahme: Dokumentarfilm zur „Integration junger Flüchtlinge an der Schule“ in Höhe von 3.000,00 € Initiative „Glasanarchie in Beton“ für die Maßnahme: Ausstellung „Glasanarchie in Beton“ vom 19. - 21.10.2012 in Höhe von 300,00 € KuVe Kulturverein Alte Heide e.V. für die Maßnahme: Theaterstück „(unter)HALTUNGSSCHADEN“ im Januar / Februar 2013 in Höhe von 1.500,00 € Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V. für die Maßnahme: Sommerfest am 18.07.2012 in Höhe von 800,00 € Evangelisches Hilfswerk München gGmbH für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2012 in Höhe von 240,00 € Initiative „Buchprojekt“ für die Maßnahme: Buchprojekt „Berufswunsch Kunst“ in Höhe von 500,00 € Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. für die Maßnahme: Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08. - 09.09.2012 in Höhe von 0,00 €
2.
TOP - Bauernmarkt Fritz-Hommel-Weg: Erneuerung der Sondernutzungserlaubnis
3.
TOP - Verwendungsnachweise Elternbeirat der Kindertagesstätte an der Birkenfeldstraße für die Maßnahme: Nachbarschaftsfest am 22.06.2012 in Höhe von 500,00 € Haus am Schuttberg e.V.für die Maßnahme: Stadtteilfest Parkstadt Schwabing am 05.05.2012 in Höhe von 2.000,00 € Seidlvilla e.V. für die Maßnahme: Sommerfest am 14.07.2012 in Höhe von 750,00 € Brick e.V. für die Maßnahme: Aufstellung einer Skateboardrampe in Höhe von 1.742,13 € 84 GHz für die Maßnahme: Nachbarschaftsfest am 23.06.2012 in Höhe von 2.000,00 € incl. Kurzbericht
4.
TOP - Sachbericht der Teestube über den gewährten Zuschuss in Höhe von 240,00 € für das Sommerfest 2012 incl. Verwendungsnachweis
5.
TOP - Studie „Älter werden in München“ - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05.09.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10069
6.
TOP - Erlaubnisbescheid: Streetlife Festival / Corso Leopold mit Kunsthandwerkermarkt um Bio-Markt am 08./09.09.2012 incl. Sicherheitskonzept
7.
TOP - Direktorium: Anmahnung des Verwendungsnachweises; Förderverein der Grundschule an der Burmesterstr. für die Maßnahme: Chorstunden für die 1./2. Klassen im Schuljahr 2011/2012
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von 19 Zeitungsverkaufseinrichtungen (diverse Orte)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Sondermeierstr. 87, 1 Eibe
2.
TOP - Wirtsbreite 13, 1 Fichte
3.
TOP - Baumfällungsantrag zu Bauvorhaben: Gondershauser Straße 34, Flurstück 531/17, Neubau eines Doppelhauses mit zwei Fertigteilgaragen (12 Bäume gemäß Plan)
4.
TOP - Ifflandstr. 10, Fällung eines Bergahorn und Baumveränderungen an einem weiteren Bergahorn
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben: Wilhelm-Wagenfeld-Str. 5-11, Flurstück 874/3, Neubau eines Medienzentrums mit Tiefgarage - Vorbescheid
2.
TOP - Bauleitplanverfahren der Gemeinde Unterföhring: Errichtung eines Bürogebäudes der Allianz auf einer Teilfläche ehemals südlich der Bahnhofstraße (Bebauungsplan 40c/12)
3.
TOP - Bauvorhaben incl. Baumfällungen: Sederanger 3, Flurstück: 1207/10, „Tivoli“ - Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit 2 Untergeschossen und Tiefgarage (vertagt aus 08/12)
4.
TOP - Neugestaltung der Maria-Josepha-Straße
5.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 29, Fl.Nr.: 4448/0, Nutzungsänderung und Umbau für Arztpraxis im 3. + 4. OG
6.
TOP - Bauvorhaben: Nikolaiplatz 1, Fl.Nr.: 3240/0, Nutzungsänderung einer Praxis für Yoga, Psychotherapie und Heilpraktikerbehandlung
7.
TOP - Bauvorhaben: Maria-Probst-Str. , Flurstück 137/42, Neubau eines Park- und Bürogebäudes Tektur (jetzt mit Verbindungsbrücke)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Entfernung einer Zierbepflanzung in der Marktstraße 20
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Schlösslanger 47, 1 Tanne
2.
TOP - Situlistraße 52, Fällung und Baumveränderung diverser Bäume
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stromprojekt Leopoldstraße / Johann-Fichte-Straße Fernwärmeprojekt Ungererstraße Stromprojekt Netztrafostation Schwarzanger Fernwärmeprojekt Beichstraße Stromprojekt Leopoldstraße 121 (Erneuerung der bestehenden Netztrafostation)
2.
TOP - Antrag für eine Warenauslage, Feilitzschstr. 11 (Entscheidung des Oberbürgermeisters)
3.
TOP - Entnennung der Johannes-Itten-Straße, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09713 Beschluss des Kommuhnlaausschusses vom 12.07.2012
4.
TOP - Überregionale Bedeutung der ensemblegeschützten Siedlung Alte Heide, Echinger Str. 8-18 Schreiben eines Bürgers vom 30.07.2012
5.
TOP - Kulturheimstraße, Fl.Nr.: 45/2, Neubau einer barrierefreien Wohnanlage (8WE + Praxis), Schreiben der Lokalbaukommission zur Gestaltung des Bauvorhabens incl. Baugenehmigung
6.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne – Stellungnahme des BA 11 zum Beschlussentwurf
7.
TOP - Unzulässige Erweiterung der Gastraumfläche der Gaststätte „Salve“ (Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an den Betreiber)
8.
TOP - Baugenehmigung: Heimstättenstr. 28, Umbau des Wohnhauses und Errichtung einer Duplex-Garage
9.
TOP - Vorbescheid zum Bauvorhaben: Langfeldstr., Fl.Nr.: 170/123, Errichtung einer Tiefgarage und Ausbau eines Parkplatzes
10.
TOP - Mietspiegel für München – Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel Antrag des Mieterbeirates; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09836 Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2012
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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