Dienstag, 30. Oktober 2012, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Zwischennutzung der Bayernkaserne durch das Sozialreferat (Information durch Vertreter des Sozialreferats/Kommunalreferats)
2.
TOP - Bericht aus dem Mieterbeirat (Frau Gunhilde Peter)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Informations-Schaukästen der Bezirksausschüsse aktualisieren und ansprechender gestalten - Schreiben des Oberbürgermeisters
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Sitzungstermine 2013
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Völckerstraße, Fl.Nr.: 170/5, 3 Spitzahorn
2.
TOP - Berliner Str. 42-48 / Schinkelstr. 12, 2 Baumfällungen und 4 Baumveränderungen gemäß Plan
3.
TOP - Kieferngartenstr. 17, Fl.Nr.: 309/17, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport 5 Bäume gemäß Plan - Haus 1 und 2
4.
TOP - Osterwaldstr., Fl.Nr.: 1072; 2 Baumfällungen und div. Baumveränderungen gemäß Plan
5.
TOP - Erikastr. 3, 1 Birke
6.
TOP - Christoph-Probst-Str. 12, 2 Silberahorn-Bäume
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Leopoldstraße 11c, Fl.Nr.: 4426/2, Anbau eines Wintergartens an der Universitätskindertagesstätte
2.
TOP - Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben – Antrag (Nr. B 03849) des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen
3.
TOP - Berliner Str. 93, Fl.Nr.: 859/22, Erweiterung Gastgarten „Champions Bar“
4.
TOP - Osterwaldstr. 76, Flurstück: 1069/0, Errichtung einer Lärmschutzwand an der nördl. Zufahrts-Grundstücksgrenze und am Kinderplanschbecken – Vorbescheid
5.
TOP - Situlistr. 38, Fl.Nr.: 88/145, Umbau und Nutzungsänderung von Büroflächen für ein Arbeitnehmerwohnheim
6.
TOP - Ingolstädter Str. 38, Fl.Nr.: 129/8, Nutzungsänderung: Raststätte zu Laufhaus (bordellartiger Betrieb); Sanierung, Um- und Anbau incl. Baumfällungen gemäß Plan
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/46 – Freisinger Landstr. (beidseits), Garchinger Mühlbach (westlich)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Urbanes Natur-Netz München (siehe auch C.4.1.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Wirtsbreite 13, Fl.Nr.: 309/127, Fällung einer Douglasie
2.
TOP - Berliner Str. 50-68, Fällung einer Hainbuche und Baumveränderungen an einer Trauerweide
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09168
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) – Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2012 – 30.06.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10181, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012
3.
TOP - Neue Werkswohnungen; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10159 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012
4.
TOP - Allianz Arena München – Anbau eines Windfangs – Stellungnahme der Lokalbaukommission
5.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München Informationsflyer „Baumaßnahmen der SWM“, 2. Halbjahr 2012
6.
TOP - Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09592 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012
7.
TOP - Langfristige Freiraumentwicklung – Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09602 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012
8.
TOP - Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels? Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10392 (siehe auch C.5.3.4.)
9.
TOP - Baumaßnahme: Clemens-/Bismarckstraße – Begrünung und Parknasen (Anliegerinformation)
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Sanierung der Fußgängertreppe zwischen Harkortweg und Hanierplatz (Initiative Frau Dagmar Reich)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Errichtung eines geeigneten Immissionsschutzes am Isarring (Ziffer 1)
2.
TOP - Austausch der Abfallbehälter am Friedhof hinter der Sylvesterkirche
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Trautenwolfstraße zwischen der Leopoldstraße und der Kaulbachstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Einrichten von beidseitigen Schutzstreifen auf der Fahrbahn der Elisabethstraße zwischen Zentnerstraße und Elisabethplatz sowie in der Franz-Joseph-Straße zwischen Elisabethplatz und Leopoldstraße unter Entfernung der baulichen und markierten Radwege in diesen Bereichen; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Elisabethstraße und der Franz-Joseph-Straße; Radwegrückbau Arcisstraße Westseite am Elisabethplatz
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Zugangssteuerung zu den Parkplätzen am Ungererbad – Resümee der probeweisen Parkraumbewirtschaftung in der Badesaison 2012
2.
TOP - Genehmigung für die Änderung der Abfallentsorgungsanlage der Kauschinger Rohstoff-handel GmbH – Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Urbanes Natur-Netz München (siehe auch B.4.1.)
2.
TOP - Reduzierung der Straßenbeleuchtung in der Alten Heide / im Stadtgebiet München
3.
TOP - Installation einer Beleuchtung zwischen Isarwehr und Ernst-Petzold-Weg
4.
TOP - Bus 181: Einführung des 10-Minuten-Taktes und Überdachung der Bushaltestelle Josef-Wirth-Weg
5.
TOP - Parkplätze am Nordfriedhof
6.
TOP - Stadtteilcheck „Auf Herz und Rampen prüfen“
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Ausweitung des bestehenden Haltverbotes in der Osterwaldstr. (ggü. Haus Nr. 10)
2.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Amsterdamer Str.1
3.
TOP - Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Domagkstr. 44
4.
TOP - Haltverbot in der Kieferngartenstraße im Bereich der Bushaltestelle Bernsteinweg
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrs- und Schulwegsicherheit im Kreuzungsbereich Occam-/Haimhauser Straße (Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an eine Bürgerin)
2.
TOP - Klärwerk Gut Großlappen – Energiezentrale; Austausch von Gas-Otto-Motoren Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 16.10.2012 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10185
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
4.
TOP - Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West – Licht am Ende des Tunnels? Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10392 (siehe auch B.5.3.8.)
5.
TOP - Parksituation Otl-Aicher-Str. / Hans-Döllgast-Str. (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
6.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Empfehlung E 00895 des Stadtbezirkes 3 – Maxvorstadt) Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V10389 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2012
7.
TOP - Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage, Werner-Heisenberg-Allee 62 (Vorinformation)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben (neuer Stadtbezirk gesucht für das 3. Pilotprojekt „Kindersommer im Stadtteil“)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Trattoria da Fausto Pizzeria“, Schank- und Speisewirtschaft, Helmtrudenstraße 1
2.
TOP - Ehemals „Olio“ (noch kein Name vorhanden), Kleingaststätte, Ainmillerstr. 10
3.
TOP - „Hoking Chinarestaurant“, Schank- und Speisewirtschaft, Nikolaistr. 9a
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen; Bericht über die Umsetzung 2009/2010 Einrichtung einer dauerhaften Koordinierungsstelle im Sozialreferat Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10032
2.
TOP - Zuwendungsbewilligung / Bescheid für TramS – Theater am Sozialamt für die die Verwand-lung des Vordergebäudes des TramS in einen Adventskalender in Höhe von 1.500,00 €
3.
TOP - Kinderkrippe Leopoldstr. 43 – Leistungen eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10243 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 10.10.2012
4.
TOP - Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10288 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses und des Kinder- und Jugendhilfe-ausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
5.
TOP - Bericht zu Regsam: Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F