Dienstag, 20. November 2012, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Frischer Wind für den genossenschaftlichen Wohnungsbau im Münchner Norden - Initiative regt Neugründung einer Wohnungsbaugenossenschaft an" - Kurzvortrag von Herrn Christian Stupka, Vorstand GIMA eG (Genossenschaftliche Immobilienagentur)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Beschleunigung des Grundschulbaus im Baugebiet Funkkaserne
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
2.
TOP - Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Babel" Ausstellung vom 14. - 21.03.2013
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialservice - Gesellschaft des Bayer. Roten Kreuzes GmbH Weihnachtskonzert am 12.12.2012
3.
Anhörungen
1.
TOP - Straßenfest KJR München-Stadt „Schoolś over Jam“ am 30.07.2013 an der Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Munich Destillers“, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen, Occamstr. 2
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012–2016, Beschluss für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 Einzelplan 4 / Sozialbereich, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10498 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10514
2.
TOP - Haushaltsplan 2013 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ und Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 06.11.2012: 1. Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337) 2. Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 103305) 3. Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309) 4. Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387)
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 (siehe auch C.5.3.2./D.5.3.3.) Information der Stadtkämmerei
4.
TOP - Interessengemeinschaft Auensiedlung e.V. - kein Anspruch auf Zuwendungen aus dem Bud-get des BA 12 für die Maßnahmen: 60 Jahrfeier am 30.06.2012 und Erstellung einer Chronik
5.
TOP - Errichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystem für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen (Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel)
6.
TOP - Verwendungsnachweis: für Mohr-Villa-Freimann e.V. für die Maßnahme: Zeichner-Wettbewerb mit Ausstellung im August/September 2012 in Höhe von 1.000,00 €
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012-2016 – Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen; verfahrenstechnische Neuerungen und Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10501 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 07.11.2012
8.
TOP - Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode; Einrichtung eines ganzjährigen Beratungsdienstes Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfe für akut Wohnungslose Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10525
9.
TOP - Verwendungsnachweis: für Kreisjugendring „soundcafe“ für die Maßnahme: Konzertabend am 22.06.2012 in Höhe von 448,25 €
10.
TOP - Verwendungsnachweis: für die Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V. für die Maßnahme: Sommerfest am 18.07.2012 in Höhe von 800,00 €
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung zur Aufstellung von 20 bereits bestehenden Zeitungsverkaufseinrichtungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben: Berliner Str. 95, Flurstück: 859/7, Generalsanierung und Erweiterung eines Bürogebäudes - Tektur
2.
TOP - Bauvorhaben: Freisinger Landstr. 187, Flurstück 275/0, Errichtung einer provisorischen Einstellhalle
3.
TOP - Bauvorhaben: Admiralbogen, Fl.Nr.: 309/1016, Neubau einer Wohnanlage für studentisches (200 Wohnplätze) und betreutes Wohnen (24 Apartments) mit 3 Sondernutzungen und einer Tiefgarage – hier: Nutzungsänderung eines Lebensmittelmarktes in eine Verwaltungseinheit Fanprojekt im EG
4.
TOP - Bauvorhaben: Brandenburger Str. 2-24, Fl.Nr. : 986/2 – Lärmschutzbebauung mit Tiefgarage; Neubau von 32 Wohneinheiten / Umbau von 4 Wohneinheiten
5.
TOP - Bauvorhaben: Möslweg 1, Fl.Nr.: 309/807, Neubau eines Einfamilienhauses und Fällung einer Fichte
6.
TOP - Bauvorhaben: Heidemannstr. 164, Fl.Nr.: 223/4, Werk 01.01, Geb. 28.0: Überdachung des Hofeingangs und der TG-Einfahrt incl. Baumfällungen (6 Bäume)
7.
TOP - Bauvorhaben: Werner-Heisenberg-Allee 62, Fl.Nr.: 420/0, Deponie Nord-West a) Neubau Betriebsgebäude / b.) Neubau Waagengebäude; incl. Baumfällungen
8.
TOP - Bauvorhaben: Bismarckstr. 1, Fl.Nr.: 369/33, Umbau und Erweiterung der DG-Wohnungen mit Ausbau Dachspitz, Um- und Anbau von Balkonen, Anbau Außenlift, Sanierungsarbeiten
9.
TOP - Bauvorhaben: Heidemannstr. 50, Fl.Nr.: 223/6, Nutzungsänderung Kasernen-Unterkunftsgebäude 58 zu Obdachlosenheim
10.
TOP - Bauvorhaben: Heidemannstr. 50, Fl.Nr.: 223/6, Nutzungsänderung Kasernen-Unterkunftsgebäude 11 zu Obdachlosenheim sowie Anbau einer Fluchttreppe
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke: Wasserprojekt Isoldenstraße Fernwärmeprojekt Herzogstraße
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 (siehe auch B.5.3.3./D.5.3.3.) Information der Stadtkämmerei
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10427
4.
TOP - Klimawandel und Hitzeinseln – Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10521
5.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10454 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a – Domagkstr. (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich); Neubau der Erschließungsstraßen und der Fuß- und Radwegverbindungen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10277, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Einrichtung einer Parkscheibenregelung in der Kulturheimstr. / Lindenfelser Str. (Initiative Herr Patric Wolf)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wilhelmstraße / Hohenzollernstraße; verschiedene Maßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Sorgfältigere Ausführung und Pflege der Radwege (Ziffer 4) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.2011 Instandhaltung / sorgfältiger Unterhalt der Radwege (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 12.07.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer (17 Containerinseln)
2.
TOP - Erneuerung der Geh- und Radwege in der Heidemannstraße
3.
TOP - Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße "Am Tucherpark" (WKA "Tucherpark")
4.
TOP - Radverkehrsführung Elisabethstraße / Franz-Joseph-Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verkehr in der Berliner Str.
2.
TOP - Radweg westliche Leopoldstr. in Höhe Einmündung Ungererstr.
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Austausch der Abfallbehälter am Friedhof hinter der Sylvesterkirche (BV-Empfehlung 1424)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Schinkelstraße
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Leopoldstr. 223
3.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Oskar-Schlemmer-Str.
4.
TOP - Teilsignalisierung Isarring / Ifflandstraße - Erweiterungsmaßnahmen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bauarbeiten zur Öffnung des Mittelteilers der Ingolstädter Straße ggü. Hausnr. 40
2.
TOP - Sperrung der Durchfahrt „Am Kiefernwald“ Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 – 2016 (siehe auch B.5.3.3./C.5.3.2.) Information der Stadtkämmerei
4.
TOP - Verkehrsplanungen im Münchner Norden – Behandlung eines Stadtratsantrages und von Bürgerversammlungsempfehlungen (des BA 24 und BA 11) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10493
5.
TOP - Schmutz- und Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen in Freimann (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
6.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
7.
TOP - Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-1012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670)
8.
TOP - Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F