Dienstag, 18. Dezember 2012, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - "Neugestaltung Wedekindplatz in Schwabing“ - Vorstellung der Planung durch das Baureferat
2.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne - Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses (Vorstellung der Änderungen durch Vertreter des Planungsreferates)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Zusendung von Budgetanträgen des Direktoriums
10.
sonstiges
1.
TOP - Wahl eines BA-Beauftragten für das Freizeitheim LOK Freimann
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Vorgehen gegen Lärmemmissionen und Luftverschmutzungen ausgehend von Baustellen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße "Am Tucherpark" (WKA "Tucherpark") 4. Antragsteller (vertagt aus 11/2012)
2.
TOP - Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße "Am Tucherpark" (WKA "Tucherpark") 5. Antragsteller
3.
TOP - Verzicht auf Laubbläser (Antrag des BA 20 Hadern)
4.
TOP - Ausbau der Haltestellen „Studentenstadt“ Richtung Kieferngarten für die Nachtbuslinie N40
5.
TOP - Neubau der Erschließungsstraßen im Areal der ehemaligen Funkkaserne
6.
TOP - Übernahme eines bereits bestehenden personenbezogenen Behindertenparkplatzes Karl-Theodor-Str. 31 Seite Muffatstraße
7.
TOP - Erweiterung der Signalanlage Alfred-Arndt-/Domagkstraße im Zuge des Projektes Funkkaserne
8.
TOP - Lichtzeichenanlage: Neubau am Frankfurter Ring / Max-Bill-Str.
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Echinger Straße: Überprüfung der Parksituation / Ausweitung des Parkraummanagements
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Aufstellung eines Fahrradständers am U-Bahnhof Fröttmannig
2.
TOP - Freigabe der Mandlstraße für den gegenläufigen Radverkehr Empfehlung Nr. 08-14 / E 01417 der Bürgerversammlung vom 12.07.2012
3.
TOP - Erweiterung der 30 km/h-Zone in der Oskar-Schlemmer-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01418 der Bürgerversammlung vom 12.07.2012
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle in der Schlüterstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Installation einer Beleuchtung zwischen Isarwehr und Ernst-Petzold-Weg (Antwort der Verwaltung des Englischen Gartens auf ein Bürgeranliegen)
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund (2)
3.
TOP - Lärmbelastung im Euro-Industriepark (Bürgeranliegen zur Information vom BA 11) siehe auch D.5.3.5.
4.
TOP - Schreiben eines Bürgers: Tram 23 (diverse Punkte zur Information entlang der Tram 23)
5.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen (Information des Kreisverwaltungsreferates)
6.
TOP - Einführung des 10-Minuten-Taktes für die Buslinie 181 und Überdachung der Bushaltestelle „Josef-Wirth-Weg“ (Antwort der MVG auf ein Bürgeranliegen)
7.
TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 05.12.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07773
8.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutz-verordnung; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchG in der Ungererstr. / Föhringer Ring für den Einbau einer Asphalt-Feinschicht mit Verdichtungsmaschinen
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa-Freimann e.V. Ausstellung vom 11. - 27.01.2013
3.
Anhörungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“)
2.
TOP - City Bike Marathon München und nördl. Umgebung am 14.04.2013
3.
TOP - Münchner Sommer SpielAktion 2013 – Planung der Einsätze durch den Spiel in der Stadt e.V.
4.
TOP - Verbesserung des Versorgungsgrades an Ganztagesklassen sowie an Hort- und Mittagsbetreuungsplätzen in Schwabin g-Freimann (Empfehlung E 01025) und Errichtung eines Horts im Haidpark (Empfehlung E 01032); Sitzungsvorlage 08-14 / V 10687
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Imbiss Grillbar“, Trink- und Imbisskiosk mit Bewirtungsfläche im Freien, Muthmannstr.4
2.
TOP - „Lardy-Tapas & Soul“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstr. 4
3.
TOP - „Zeki's“, Kleingaststätte, Frankfurter Ring 228
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Erlaubnisbescheid Schwabinger Weihnachtsmarkt
2.
TOP - Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 5.364,00 € für die Initiative „Babel“ für eine Ausstellung vom 14. bis 21.03.2013
3.
TOP - Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.400,00 € für Seniorenwohnen Kieferngarten für ein Weihnachtskonzert am 12.12.2012
4.
TOP - Realisierungswettbewerb – Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise; BA 12: Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne, Freisportanlage und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und Kindergartengruppen; Sitzungsvorlage Nr.: 08 – 14 / V 10747 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 05.12.2012 incl. Beschlussvorlage für die Errichtung einer mobilen Schulraumeinheiten auf dem Areal der Funkkaserne (und 2 weiteren nicht im BA 12 Gebiet liegenden Standorten)
5.
TOP - Erinnerungsorte München, Sitzungsvorlage 08-14 / V 10578 Beschluss des Kulturausschusses vom 22.11.2012
6.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München; Sitzungsvorlage 08-14 / V 09896 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012
7.
TOP - Generalinstandsetzung, Auslagerung: Grund- und Förderschule an der Fröttmaninger Str. 21
8.
TOP - Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10288 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung zur Aufstellung von 39 (bereits bestehenden) Zeitungsverkaufseinrichtungen
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 57
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Freisinger Landstraße 187, Fl.Nr. 275/0, diverse Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens: Erneuerung der 1. biologischen Stufe im Klärwerk Gut Großlappen
2.
TOP - Carl-Orff-Bogen 53, 1 Traubenkirsche
3.
TOP - Floriansmühlstraße 60, diverse Bäume – Fällungen und Baumveränderungen
4.
TOP - Wallnerstraße 6, 5 Eschen
5.
TOP - Dreschstr. 9, 2 Fichten
6.
TOP - Rheinstr. 3-5, 1 Esche
7.
TOP - Hermann-Vogel-Str. 23, 1 Birke
8.
TOP - Genter Str. 6-6a, Fl.Nr. 1029/6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Fällungen gemäß Plan)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben: Dreschstr. 2, Fl.Nr.: 924/99, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage incl. Baumfällungen
2.
TOP - Biedersteiner Str. 41, F.Nr.: 1215/16, Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten und Tiefgarage
3.
TOP - Münchner Freiheit, Flurstück: 340/0, Vermietung einer Standfläche für einen Kiosk
4.
TOP - Floriansmühlstr. 5, Fl.Nr. 33/0, Anbau eines Theaterfoyers
5.
TOP - Situlistr. 80, Fl.Nr.: 45/12, Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe incl. Baumfällungen
6.
TOP - Lindberghstr., Fl.Nr.: 170/96, Neubau einer Sortierhalle mit Büro- und Sozialtrakt und Betriebsleiterwohnung
7.
TOP - Burmesterstr. 27, Fl.Nr.: 302/8, Generalinstandsetzung Jugendfreizeitstätte incl. Baumfällungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Unterrichtung des Baureferats über das Fällen von Gefahrenbäumen diverse Bäume an verschiedenen Standorten; insgesamt: 15 Bäume
2.
TOP - Osterwaldstr. Sportplatz Fl.Nr.: 1070/3, Fällung einer Traubenkirsche
3.
TOP - Unterrichtung des Baureferats über das Fällen von Gefahrenbäumen diverse Bäume an verschiedenen Standorten; insgesamt: 33 Bäume
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.10.2012 incl. Hinweisen / Ergänzungen ; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09600
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Fernwärmeprojekt Franz-Joseph-Straße
3.
TOP - Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10344 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Finanzausschusses v. 21.11.2012
4.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 mit Ergänzungen
5.
TOP - Lärmbelastung im Euro-Industriepark (Bürgeranliegen zur Information vom BA 11) siehe auch B.5.3.3.
6.
TOP - Vorbescheid: Schlößlanger 36, Um- und Ausbau des Dachgeschosses
7.
TOP - Veränderungssperre Nr. 653, Freisinger Landstraße 72 (Flurstücke 544/6, 544/21, 544/2 und 548/13), Nochmalige Verlängerung;Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10642 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
8.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/46, Freisinger Landstraße 72 (beidseits), Garchinger Mühlbach (westlich); Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10722 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
9.
TOP - Demografiebericht München - Teil 1; Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10686 incl. Hinweis / Ergänzung vom 29.11.2012
10.
TOP - Wohnen in München IV – Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007-2011) Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10688 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
11.
TOP - Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeirats-satzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14/V10677 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
12.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a – Domagkstr. (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich); Neubau der Erschließungsstraßen und der Fuß- und Radwegverbindungen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Ergänzung zum Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10277
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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