Dienstag, 7. August 2012, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - (E) Schaffung neuer Parkflächen im Bereich Freischütz- / Johanneskirchner / Cosimastraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01135 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 27.10.2011
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Effnerstraße 76, Unmittelbare Anbindung des Senioren- und Pflegeheims an den ÖPNV
3.
TOP - Auskunft zur Kooperationseinrichtung am Schimmelweg; Sicherstellen einer ausreichend verkehrlichen Lösung (Erschließung, Stellplatzproblematik)
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
2.
TOP - Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
4.
TOP - Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eineGemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können;
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Stuntzstraße: Rückverlegung der derzeitigen Wertstoffsammelstelle “Stuntz-/ Walpurgisstraße“ zum früher beschlossenen Standort „Stuntz-/ Franz-Fischer-Straße“; Versenkung der Container im Boden
2.
TOP - Unterstützung der Resolution des Münchner Forums „Münchner Grün ist nicht braun“
3.
TOP - Lützenkirchenstraße, verkehrsberuhigter Ausbau, Nachträgliche Errichtung eines Grünstreifens
4.
TOP - Werbung für Spielotheken auf sämtlichen städtischen Fahrzeugen im öffentlichen Nahverkehr und Wartebereichen gering halten; Regeln des Glücksspielstaatsvertrages bei Genehmigungen ausreichend berücksichtigen
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10