Dienstag, 18. September 2012, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Auskunft zur Kooperationseinrichtung am Schimmelweg; Sicherstellen einer ausreichend verkehrlichen Lösung (Erschließung, Stellplatzproblematik)
2.
TOP - (E) Fußgängerampel an der Denninger Straße (am Forum Bogenhausen)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Stadtteilmagazin "NordOstMagazin"
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pfarramt St. Lorenz Konzert am 08.12.2012
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Maria-Theresia Straße nördlich Europaplatz; Instandsetzung der Straßenoberfläche
2.
TOP - Platz zur Deutschen Einheit: Zugang zum Rodelhügel und zu den Kinderspielplätzen durch Absenken der Bordsteine erleichtern
3.
TOP - Stadtrat soll mit Bürgern und BA erarbeitetes Verkehrskonzept zur Verkehrsberuhigung vor Beginn der Baumaßnahmen Prinz-Eugen-Park umsetzen und den entgegenstehenden Beschluss von SPD/Grünen-Stadtratsfraktion korrigieren!
4.
TOP - Schulwegsicherheit an der Haltestelle Cosimabad der Linien 16/18 Prüfung einer temporären Auffangampel; Anpassung der Fahrpläne
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10