Dienstag, 17. Januar 2012, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - NACHTRAG: 3. Radlnacht am 26.05.2012, Start am Odeonsplatz
2.
TOP - NACHTRAG: „München Narrisch“ vom 19. - 21.02.2012
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Antrag des BA 4: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Oettingenstraße 6 – 8: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vorbescheid) (vertagt)
2.
TOP - Utzschneiderstraße 3: Umbau eines Wohnheims (vertagt)
3.
TOP - Perusastraße 1: Nutzungsänderung von Büro und Gewerbeflächen und Wohn-nutzung in Praxisräume
4.
TOP - Residenzstraße 9: Errichtung einer Freischankfläche
5.
TOP - Maximilianstraße 38-40: Nutzungsänderung des 4.
6.
TOP - Sonnenstraße 25: Umbau und Erweiterung des bestehenden Geschäftshauses
7.
TOP - Maffeistraße 7, Umbau, Renovierung und Nutzungsänderung
8.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz 11: Nutzungsänderung von Teilflächen
9.
TOP - Weinstraße 8: Umbau eines Geschäftsgebäudes
10.
TOP - Liebherrstraße 5: Nachträgliche Genehmigung der in den letzten Jahren vorgenommenen Umbauten und Nutzungsänderungen
11.
TOP - Englischer Garten 2-3: Bauliche und gestalterische Entwicklung im Umfeld des Chinesischen Turms
3.2
Sonstige
1.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064, Wittelbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: Straßenreinigungsgebühren Westenriederstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Café am Salvatorplatz“, Salvatorplatz 2a: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Zeitungsentnahmegeräte für die BILD, verschiedene Standorte
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Kinderfasching der kleinen Wiesnwirte am 12.02.2012, Marienplatz
2.
TOP - Kunstinstallation Ingo Maurer, Odeonsplatz
3.
TOP - Straßenfasching in der Theklastraße am 21.02.2012
4.
TOP - NACHTRAG: Big Band Konzert anlässlich der Special Olympic National Summer Games am 22.05.2012, Odeonsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: Schaltung der Ampel an der Sternstraße/Robert-Koch-Straße
2.
TOP - Bürger: Entwicklung der innerstädtischen Isar
3.
TOP - Bürger: Baumschnitt der Bäume vor den Anwesen St.-Anna-Platz 1 und 1a
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällung: Oettingenstraße 6 – 8: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vorbescheid) (vertagt)
2.
TOP - Fahrbahnsanierungen: - Franz-Joseph-Straße-Ring 4 - Sendlinger-Tor-Platz - Rochusberg zwischen Prannen- und Salvatorstraße - Sendlinger Straße zwischen Herzog-Wilhelm-Straße und Schmidstraße
3.
TOP - NACHTRAG: Änderung der Radverkehrsführung in der Maximilianstraße
4.
TOP - NACHTRAG: Austausch von Lichtzeichenanlagen an der Hauptfeuerwache/Oberanger und Oberanger/Hermann-Sack-Straße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Informationsaustausch zwischen dem Kommunalreferat und den Bezirksausschüssen am Donnerstag, den 22.03.2012 um 18.00 Uhr im Kommunalreferat am Roßmarkt 3, Zi 232
2.
TOP - Kassenbericht 2010
3.
TOP - Informationsveranstaltung „Platz der Opfer des Nationalsozialismus am 19.01.2012
4.
TOP - Regionalgespräche der LBK mit den Bezirksausschüssen voraussichtlich am 15.02.2012, Einladung erfolgt noch
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.11.2011: Änderung der Satzung für Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplansentwurfs 2012
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 mit verbindlicher Planung für 2016; Entwurf für das Baureferat (Katalog steht neben den UA-Fächern)
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 07.12.2011: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040 Franz-Joseph-Straße-Ring, Prinzregentenstraße, Seitzstraße
3.
TOP - Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm
4.
TOP - Vorbescheid Hotterstraße 10, TOP 2011.11 B 3.1.9 und TOP 2011.12 D 3.1 und Antwortschreiben zur BV-Anfrage Nr. 08-14 / Q345
5.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Maximilianstraße 6, TOP 2011.12 B 3.1.4
6.
TOP - Baugenehmigung und weitere Informationen zur Hotterstraße 10
7.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 11.01.2011: Preis für Stadtbildpflege
8.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 11.01.2011: Behilferechtliche Auswirkung der Landesbank-Krise auf die GBW AG - Wohnungen
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Schreiben des BA 5 zur Unterstützung eines Anliegens des BA 1 bzgl. der Christkindlmärkte, TOP 2011.10 C 0.1
6.
TOP - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen
7.
TOP - Antwortschreiben zum BA-Anliegen auf Umwandlung der Lieferzone der ehemaligen Poststelle Ecke Reitmor- / Liebigstraße in Parkplätze, TOP 2011.11 C 1.1
8.
TOP - Zwischennachricht an einen Bürger bzgl. der Straßenmusik auf dem Marienplatz
10.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Faschingszug der Damischen Ritter“ am 05.02.2012 (Vorabanhörung)
11.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Inthronisation des Faschingsprinzenpaares der Narhalla“ am 07.01.2012
12.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Rosenkranzgebet“ jeden Samstag auf dem Marienplatz
13.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Radlnacht“ am 16.05.2012
14.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Schäfflertanz“ am 06.01.2012
15.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Anfrage des BA bzgl. des Glühweinstands „Alpenwahn“ vor dem Pschorr am Viktualienmarkt, TOP 2011.12 A 3.1
16.
TOP - Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zur zeitlichen Ausdehnung des Christkindlmarktes
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2011: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
3.
TOP - Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste
4.
TOP - Schreiben des Planungsreferats zur Anfahrt der Tiefgarage – Palais an der Oper
5.
TOP - Antwortschreiben zur BA-Anfrage bzgl. der Verkehrsampel am Altstadtring / Maximilianstraße, TOP 2011.10 D 1.4
6.
TOP - Antwortmail des KVR zur Ablehnung des BA eines eingeschränkten Halteverbots vor der Kinderkrippe Reitmorstraße, TOP 2011.09 D 3.4
7.
TOP - Sanierung der Straßenpflasterung in der Knöbelstraße zwischen Thierschstraße und Knöbelstraße 16 und Adelgundenstraße zwischen Maximilianstraße und Knöbelstraße
8.
TOP - Wiederherstellung des Marienhofs nach Abschluss der archäologischen Planungen
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Anfahrtszone vor der Kinderkrippe Reitmorstraße 29, TOP 2011.12 A 6 und D 4.10
10.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen
11.
TOP - Aufhebung eines eingeschränkten Halteverbots in der Liebigstraße
12.
TOP - Weiterleitung der Unterlagen Vorfahrt Linde an das Baureferat, TOP 2011.12 D 0.1
13.
TOP - Zusätzliche Fahrradabstellplätze am Viktualienmarkt
14.
TOP - Antwortschreiben zur Anfrage des BA nach Fahrradabstellplätzen auf dem St.-Anna-Platz, TOP 2011.11 D 1.1
15.
TOP - Antwortschreiben des KVR zum Bürgeranliegen bzgl. des Anlieferverkehrs in der Küchelbäckerstraße, TOP 2011.12 A 3.2
16.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zum Beschlussentwurf zur Beschleunigung der Buslinie 152
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Verwendungsnachweis und Bericht zum geförderten Kunstprojekt „art.homes“
2.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.2012: Schüler- und Klassenzahlen an verschiedenen städtischen Schultypen
3.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.2012: Schüler/innen und Klassenstand an den Beruflichen Schulen der LHM im Schuljahr 2011 / 2012
4.