Mittwoch, 19. September 2012, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung Neubau, Tiefgarage
2.
TOP - Hotterstraße 18: Nutzungsänderungen, Einbau Gauben (Tektur)
3.
TOP - Färbergraben 14: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses (Tektur)
4.
TOP - Rumfordstraße 5: Errichtung einer Freischankfläche (siehe auch 2012.05 B 3.1.9, 2012.06 B 3.1.8)
5.
TOP - Rindermarkt 16: Modernisierung des Treppenhauses und diverse Nutzungsänderungen
6.
TOP - Rindermarkt 17: Modernisierung des Treppenhauses und diverse Nutzungsänderungen
7.
TOP - Stollbergstr. 20: Umbau Wohnhaus, Aufzug, Neubau Rückgebäude
8.
TOP - Sendlinger Str. 14: Errichtung einer Freischankfläche
9.
TOP - Liebigstr. 14: Nutzungsänderung, Ausbau DG
10.
TOP - Maximiliansplatz 13: Neubau eines Bürogebäudes (Vorbescheid)
11.
TOP - NACHTRAG: Herrnstraße 30: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses und Anbau eines Außenaufzugs (Vorbescheid)
12.
TOP - NACHTRAG: Neuhauser Straße 33: Verschiebung 2er Rolltreppen und Neubau eines Liftes in einem Verkaufsraum sowie Fassadenänderung (EG) - Tektur
13.
TOP - NACHTRAG: Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag des BA 19: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich SWM bei Veräußerung von Immobilien
2.
TOP - Antrag des BA 16: Kein Verkauf städtischer Grundstücke, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen könnten, ohne die Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Vereinbarungen des Runden Tischs zur Freischankflächengestaltung in der Sendlinger Straße
2.
TOP - Bericht vom Ortstermin Weihnachtsmarkt Schrannenhalle
3.
TOP - Bericht „Planung zum Tag der Deutschen Einheit“ (Frau Dr. Englmann)
4.
TOP - Bericht Fall „Tattenbach“ (Herr Frankl)
5.
TOP - Bericht Fall „Kater Mikesch“ (Herr Frankl)
1
Anträge
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verlegung des Werbeverkaufsstands in der Rosenstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Beleuchtung Sendlinger-Tor-Platz
3.
TOP - Bürgeranliegen: Schäden am Vater-Rhein-Brunnen durch „Kulturstrand“
4.
TOP - Bürgeranliegen: „Kulturstrand“ am Vater-Rhein-Brunnen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Konditorei-Cafe-Riedmeier“, Orlandostraße 1: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - NACHTRAG: Freischankflächengestaltung Sendlinger Straße
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Heiliggeiststraße 7: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.
TOP - Papa-Schmid-Straße 1: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Mehr Hundekottütenspender und Abfallbehälter auf der Schwindinsel
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Ander Art Festival am 06.10.2012, Odeonsplatz
2.
TOP - Informationsveranstaltung „Brustgesundheit“ mit Beleuchtung des Neuen Rathauses am 16.10.2012, Marienplatz
3.
TOP - Informationsveranstaltung der BRH Rettungshundestaffel am 15.12.2012, Odeonsplatz
4.
TOP - DGB-Kulturfest und Open-Air-Konzert am 01.05.2013 im Bereich Marienplatz, Rosenstraße, Kaufingerstraße
5.
TOP - Erfahrungsbericht Isarinselfest 2012
6.
TOP - NACHTRAG: 3. Bauernmarktmeile am 25.09.2011 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
7.
TOP - NACHTRAG: „100 Jahre Kammerspiele“ am 14.10.2012, Maximilianstraße
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag des BA 7 Sendling-Westpark: Kein Platz für (Neo-) Nazis, Änderung des Katalogs der BA-Satzung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Bericht Ortstermin Barrierefreies Hofbräuhaus (Frau Elzer, Herr Dr.Potempa)
2.
TOP - Bericht Ortstermin Fahrradständer am St.-Anna-Platz
3.
TOP - Bericht Fall „Kindergarten St. Anna“ (Herr Stadler)
1
Anträge
1.
TOP - Bürgeranliegen: Gewegeinebnung vor dem Anwesen Rumfordstraße 57
2.
TOP - BA-Antrag: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung
2
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomat Hochbrückenstraße
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung von Teilflächen der Sendlinger Straße und der Dultstraße
3
Anhörungen
1.
TOP - Vollzug der Wasserschutzgesetze: Einleiten von Mischwasser aus Entlastungsanlagen (Regenauslässe) durch die Münchner Stadtentwässerung
2.
TOP - Planfeststellungsverfahren zum Neubau der 2. S-Bahn-Stammstrecke, Abschnitt „München West“, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, 2. Planänderung (Unterlagen unter der Treppe)
3.
TOP - Baumfällung Sattlerstraße 1
4.
TOP - Baumfällung Sternstraße 3
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung des Konzepts Praterinsel in der Vorstandssitzung
1
Anträge
1.
TOP - UA: Kinderkrippenversorgung im Lehel
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse FotoDoks e.V. Festival für aktuelle Dokumentarfotografie ab 17.10.2012
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag des BA 8 und Initiative BA-Vorsitzendentreffen: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse, Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
2.
TOP - Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und Initiative BA-Vorsitzendentreffen : Kinder entscheiden im Stadtteil
3.
TOP - Beschlussentwurf für den gemeinsamen Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 09.10.2012: Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken REGSAM – ein starkes Netzwerk für München
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 29.11.2012
2.
TOP - Besuch im Kinder- und Jugendmuseum – Termin steht noch nicht fest
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Fachstelle gegen Rechtsextremismus zum Einlassvorbehalt für Veranstalter in München
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Verwaltungsgerichtsurteil zur Einrichtung einer Spielhalle im Tal 32
3.
TOP - Schreiben des Oberbürgermeisters zur Unterstützung von Mieterinteressen durch die Bezirksausschüsse
4.
TOP - VG-Urteil Kaufingerstraße 4, Bauantrag auf Überbauung der Arkade
5.
TOP - Antwortschreiben der LBK und des KVR zum Bürgeranliegen Frauenstraße 12, TOP 2012.08 B 1.1
6.
TOP - Fristverlängerung für den BA-Antrag Nr. 08-14/3040: Änderung der BA-Satzung – Generelles Anhörungsrecht beim Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
7.
TOP - Vormerkung des Baureferats zum Ortstermin bezüglich barrierefreier Ausbau des Platzl
8.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.12: Mietspiegel für München
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Protokoll „Runder Tisch Fußgängerzone Sendlinger Straße“
6.
TOP - Protokoll Händlerversammlung Viktualienmarkt vom 31.07.2012
7.
TOP - Antwortschreiben des Veranstaltungs- und Versammlungsbüro zur Beschwerde bzgl. Klassik am Odeonsplatz
8.
TOP - Eilentscheidung Einzug Festwirte und Brauereien am 22.09.2012 und Trachten- und Schützenumzug am 23.09.2012
9.
TOP - Eilentscheidung Skulptur in der Grünfläche Maximilianstraße 39 vom 13.09. - 13.10.2012
10.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Veranstaltung des Zentrallandwirtschaftsministerium am 06.09.2012 auf dem Marienplatz
11.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Veranstaltung „Gemeinsam Sport – Gemeinsam Spaß“ am 25.08.2012 auf dem Marienplatz
12.
TOP - Eilentscheidung Nachtrag „Nachtschwärmer“ am 07.09.2012, Münchner Innenstadt, TOP 2012.08 C 3.1.11
13.
TOP - Absage des Munich Urban Cross, TOP 2012.08 C 3.1.9
14.
TOP - Eilentscheidung zur Kunstaktion „Theaterprojekt in der Innenstadt“ vom 14. - 16.10.2012, verschiedene Orte
15.
TOP - Eilentscheidung zu den zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 02. und 03.09.2012, Odeonsplatz und Umgebung
16.
TOP - Antwortschreiben des Kommunalreferenten zur Vergabe der Stände auf dem Viktualienmarkt, TOP 2012.05 A 5.1
17.
TOP - Hochbrückenstraße 4, Erweiterung der Freischankfläche „Bianco Rosso e Nero“, Einholung der Entscheidung des Oberbürgermeisters, TOP 2012.08 C 2.1.2
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Hochbrückenstraße, Rückbeschilderung Polizeianfahrtszone - Radverkehrsführung in der Maximilianstraße - Verkehrsversuch - Maximilianstraße 33, absolutes Halteverbot „Feuerwehranfahrtszone“
2.
TOP - Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zur Ablehnung des BA einer BV-Empfehlung Nr. 08-14 / 1216: Öffnung des Knöbelblocks für Fußgänger
3.
TOP - Beglaubigter Beschluss des Stadtrates vom 07.07.2012 zur Umgestaltung des Tals
4.
TOP - Fahrbahnsanierung Papa-Schmid-Straße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße
5.
TOP - Zuwegungen zum Hofbräuhaus barrierefrei ausgestalten
6.
TOP - Schreiben des KVR zur Anschaffung von „Dialog-Displays“ zur Geschwindigkeitsanzeige
7.
TOP - Bewirtschaftung des Behördenparkplatzes des Landschaftsministerium
8.
TOP - Schreiben an das Baureferat wegen Umsetzung Absenkung Karl-Scharnagel-Ring, Zwischennachricht an Bürger
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Antwortschreiben an Stadtrat Offmann auf seine Anfrage bzgl. der kulturelle Nutzung des Areals „Auf der Insel“
2.