Dienstag, 13. November 2012, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Antrag des BA 8: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
2.
TOP - Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Herrnstraße 30: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses und Anbau eines Außenaufzugs (Vorbescheid)
2.
TOP - Neuhauser Straße 33: Verschiebung zweier Rolltreppen und Neubau eines Liftes in einem Verkaufsraum sowie Fassadenänderung (EG) – Tektur
3.
TOP - Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
4.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz 11: Nutzungsänderung Wohnen in Büro, Büro in Praxis, Wohnen in Gewerbe
5.
TOP - Frauenplatz 12: Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro (Vorbescheid)
6.
TOP - Mannhardtstraße 5: Sanierung Mehrfamilienhaus (Tektur)
7.
TOP - Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie
8.
TOP - Theatinerstraße 40 – 42: Umbau Wohn- und Geschäftshaus (Tektur)
9.
TOP - Residenzstraße 21: Einbau einer Freibestuhlung für eine Gaststätte in der Hauszugangspassage
10.
TOP - Isartorplatz 2: Nutzungsänderung Wohn- zu Gewerbe-/Büroräume
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Gremium für die Vergabe der Stände auf dem Viktualienmarkt
2.
TOP - UA (Frau Dr. Englmann): Sperrung der Umgebung des Odeonplatzes wegen Veranstaltungen
3.
TOP - Bürgeranliegen: Beschwerde über eine Gaststätte in der Müllerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - NACHTRAG: „Clementine“, Radlsteg 2: Errichtung einer Freischankfläche
2.
TOP - NACHTRAG: Gaststätte „Zum alten Hackerhaus“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Müllerstraße 50: Mobiler Fahrradstellständer
2.
TOP - NACHTRAG: Zeitungsentnahmegeräte, verschiedene Standorte
3.
TOP - NACHTRAG: „Clementine“, Radlsteg 2: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Feuerzangenbowle vom 07.11.2012 - 06.01.2013, Isartorplatz
2.
TOP - Kunstaktion „Play me, i'm yours vom 02.05.-21-05.2013
3.
TOP - Vorprüfung Streckenverlauf Münchner Stadtlauf 2012 am 23.06.2013
4.
TOP - Gedenkveranstaltung für die Opfer der Nazimorde
5.
TOP - NACHTRAG: Veranstaltungsanzeige Weihnachtsmarkt „Alpenwahn“
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer - Standortüberprüfung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - FDP-Antrag: Errichtung eines Gehweges mit glattem Belag auf der Ostseite der Alfons-Goppel-Straße/Marstallplatz
2.
TOP - Bürgeranliegen: „Sitzend schieben“ in der Fußgängerzone
3.
TOP - BA: Radverkehrsführung in der Zweibrückenstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung Viktualienmarkt, Haltestelle Marienplatz (Heilig-Geist-Kirche)
2.
TOP - Projektplanung Viktualienmarkt, Haltestelle Marienplatz (Heilig-Geist-Kirche)
3.
TOP - Projektplanung Sattlerstraße, zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben
3
Anhörungen
1.
TOP - Urbanes Wohnen München – Optimierungsvorschlage
2.
TOP - Baumfällung Parcellistraße 1
3.
TOP - Baumfällung Steinsdorfstraße 10
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. Figurentheaterfestival Anfänger(r) vom 14. - 18.03.2013
3
Anhörungen
1.
TOP - Stadtbezirk gesucht für Pilotprojekt „Kindersommer im Stadtteil“ - „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – Kindern eine Stimme geben!“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012-2012
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064: Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße - Siemens-Konzernzentrale
3.
TOP - Schreiben des Planungsreferats an das Kommunalreferat bzgl. der Neubebauung der Müllerstraße 2-6, Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 7.11.2012: Klimawandel und Hitzeinseln – Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Schreiben des KVR an einen Bürger bzgl. Betteln und Musizieren im Tal
6.
TOP - Beschluss des RAW-Ausschusses vom 16.10.2012: Werbenutzungsvertrag der LHM
7.
TOP - Eilentscheidung über die Veranstaltung „Weihnachtsdorf“ vom 26.11.-23.12.2012, Kaiserhof Residenz
8.
TOP - Eilentscheidung über die Veranstaltung „Weihnachtsmarkt am Chinesischen Tumr“ vom 26.11.-23.12.2012
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Radverkehr im Kreuzungsbereich Dienerstraße – Max-Joseph-Platz – Maximilianstraße, Abbau Tempo-5 Schilder in der Fußgängerzone - Teilsignalisierung Isarring/Ifflandstraße - Ausweisung von Motorradparkplätzen am Odeonsplatz
2.
TOP - Schreiben des Baureferats einen Beschwerdeführer bzgl. Rutsch- und Sturzgefahr vor der Grundschule St.-Anna-Straße
3.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012: Fortführung der Isarnaturierung im Norden Münchens
4.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2012: Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm
5.
TOP - Fahrradstellplätze vor dem Völkerkundemuseum in der Maximilianstraße; Schreiben des Baureferates
6.
TOP - Schreiben des Baureferats bzgl. des Bürgeranliegens Gehwegeinebnung vor dem Anwesen Rumfordstraße 57, TOP 2012.09 D 1.1
7.
TOP - Schreiben bzgl. der BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 1224: Freigabe des Wehrstegs auf der Praterinsel
8.
TOP - Antwortschreiben des KVR zu einem Bürgeranliegen auf Errichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Anwesen Hackenstraße 7
9.
TOP - Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern bzgl. der Planfeststellung für die 2. S-Bahn-Stammstrecke
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 7.11.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2012: Bericht zu REGSAM
2.
TOP - Haushaltsplan 2012: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amts für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes, des Amts für Wohnen und Migration, der Zentrale,
3.
TOP - Beschlussvorlagen zum Abbruch und Neubau Müllerstraße 2-6, Bolzplatz Glockenbachwerkstatt
4.